Überwachung des Dschihadismus im Internet

ShortId

09.5121

Id

20095121

Updated

14.11.2025 07:36

Language

Title

Überwachung des Dschihadismus im Internet

AdditionalIndexing

12;04;Terrorismus;organisiertes Verbrechen;Nichtverbreitung von Kernwaffen;Computerkriminalität;polizeiliche Ermittlung;Schaffung neuer Bundesstellen;Islamismus;Menschenhandel;Nachrichtendienst;Bundesamt für Polizei;Internet

1

L04K12030301, Computerkriminalität
L05K1202020105, Internet
L05K0504010205, polizeiliche Ermittlung
L04K08040405, Bundesamt für Polizei
L05K0106020201, Islamismus
L04K04030108, Terrorismus
L06K050102010303, Menschenhandel
L05K0401010105, Nichtverbreitung von Kernwaffen
L05K0101020802, organisiertes Verbrechen
L05K0402031401, Nachrichtendienst
L07K08060103010403, Schaffung neuer Bundesstellen

Texts

Die frühzeitige Erkennung von Gefährdungen durch den Dschihadismus im Internet ist eine klassische nachrichtendienstliche Aufgabe gemäss Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit. Sie obliegt dem Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im VBS.Der DAP hat im Hinblick auf eine systematische Überwachung des Internets bereits Investitionen zur Beschaffung der technischen Ressourcen vorgenommen: verdeckter Internet-Zugang, Webspider, Webportal, Speicherplatz, besondere Hard- und Software. Ebenfalls begonnen hat die internationale Kooperation in diesem Bereich.Immer noch ausstehend ist der Entscheid bezüglich der Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen (Analytiker, Übersetzer, Informatiker). Nach dem Bundesratsbeschluss vom 21. Mai 2008, wonach die nachrichtendienstlichen Teile des DAP per 1. Januar 2009 ins VBS zu transferieren sind, stellte das EJPD die laufenden Arbeiten zur Antragstellung an den Bundesrat ein. Das neu zuständige VBS prüft nun die Frage des Umfangs zusätzlicher Ressourcen vor dem Hintergrund der laufenden Projektarbeiten zur Synergiegewinnung zwischen den Nachrichtendiensten. Erste Entscheide sind im Sommer 2009 zu erwarten.
Der Bundesrat hat die Motion 07.3751 angenommen. Er schreibt, "die konzeptionellen Grundlagen für eine systematische Überwachung des Dschihadismus im Internet" seien bereits erarbeitet. Er wollte "gestützt auf die Beratung dieses Konzeptes im SiA vom 18. Dezember 2007 und die Anträge des EJPD einen bedarfs- und situationsgerechten Entscheid über die zusätzlich einzusetzenden personellen Ressourcen fällen".- Wie ist dieser Entscheid ausgefallen?- Wie viele Stellen wurden besetzt?- Wo sind diese nach der Verschiebung des für die präventive Terrorbekämpfung zuständigen DAP ins VBS angesiedelt?
Überwachung des Dschihadismus im Internet

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die frühzeitige Erkennung von Gefährdungen durch den Dschihadismus im Internet ist eine klassische nachrichtendienstliche Aufgabe gemäss Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit. Sie obliegt dem Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im VBS.Der DAP hat im Hinblick auf eine systematische Überwachung des Internets bereits Investitionen zur Beschaffung der technischen Ressourcen vorgenommen: verdeckter Internet-Zugang, Webspider, Webportal, Speicherplatz, besondere Hard- und Software. Ebenfalls begonnen hat die internationale Kooperation in diesem Bereich.Immer noch ausstehend ist der Entscheid bezüglich der Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen (Analytiker, Übersetzer, Informatiker). Nach dem Bundesratsbeschluss vom 21. Mai 2008, wonach die nachrichtendienstlichen Teile des DAP per 1. Januar 2009 ins VBS zu transferieren sind, stellte das EJPD die laufenden Arbeiten zur Antragstellung an den Bundesrat ein. Das neu zuständige VBS prüft nun die Frage des Umfangs zusätzlicher Ressourcen vor dem Hintergrund der laufenden Projektarbeiten zur Synergiegewinnung zwischen den Nachrichtendiensten. Erste Entscheide sind im Sommer 2009 zu erwarten.
- Der Bundesrat hat die Motion 07.3751 angenommen. Er schreibt, "die konzeptionellen Grundlagen für eine systematische Überwachung des Dschihadismus im Internet" seien bereits erarbeitet. Er wollte "gestützt auf die Beratung dieses Konzeptes im SiA vom 18. Dezember 2007 und die Anträge des EJPD einen bedarfs- und situationsgerechten Entscheid über die zusätzlich einzusetzenden personellen Ressourcen fällen".- Wie ist dieser Entscheid ausgefallen?- Wie viele Stellen wurden besetzt?- Wo sind diese nach der Verschiebung des für die präventive Terrorbekämpfung zuständigen DAP ins VBS angesiedelt?
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