Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

ShortId
09.5438
Id
20095438
Updated
27.07.2023 19:29
Language
de
Title
Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
AdditionalIndexing
28;Behinderte/r;Kampf gegen die Diskriminierung;Konvention UNO;Ratifizierung eines Abkommens
1
  • L04K01040201, Behinderte/r
  • L06K100202020501, Konvention UNO
  • L05K1002020108, Ratifizierung eines Abkommens
  • L03K050204, Kampf gegen die Diskriminierung
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>2006 forderte ich in einer Motion, die Schweiz möge die Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifizieren. Der Bundesrat nannte in seiner Stellungnahme die Ratifizierung der Konvention "grundsätzlich als wünschenswert" und stellte einen Entscheid in Aussicht, "sobald er über genügend Informationen über die möglichen Konsequenzen für die Rechtsordnung von Bund und Kantonen verfügt".</p><p>Seither sind zweieinhalb Jahre vergangen.</p><p>Wo steht der Bundesrat in seiner Entscheidungsfindung?</p>
  • Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>2006 forderte ich in einer Motion, die Schweiz möge die Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifizieren. Der Bundesrat nannte in seiner Stellungnahme die Ratifizierung der Konvention "grundsätzlich als wünschenswert" und stellte einen Entscheid in Aussicht, "sobald er über genügend Informationen über die möglichen Konsequenzen für die Rechtsordnung von Bund und Kantonen verfügt".</p><p>Seither sind zweieinhalb Jahre vergangen.</p><p>Wo steht der Bundesrat in seiner Entscheidungsfindung?</p>
    • Uno-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

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