Pandemie. Abkommen mit der WHO und Verträge mit finanziellen Verpflichtungen

ShortId
09.5541
Id
20095541
Updated
28.07.2023 05:05
Language
de
Title
Pandemie. Abkommen mit der WHO und Verträge mit finanziellen Verpflichtungen
AdditionalIndexing
2841;WHO;pharmazeutische Industrie;Epidemie;Vertrag des Privatrechts
1
  • L04K01050104, Epidemie
  • L04K15040313, WHO
  • L04K05070201, Vertrag des Privatrechts
  • L03K010503, pharmazeutische Industrie
Texts
  • <p>Der Bundesrat wird ersucht, den eidgenössischen Räten den genauen und unmissverständlichen Wortlaut des im Jahr 2005 geschlossenen Abkommens mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitzuteilen. Dieses Abkommen sieht vor, dass die Schweizer Bevölkerung im Fall einer Pandemie von der Armee geimpft werden muss.</p><p>Wird der Bundesrat (sowie das Bundesamt für Gesundheit, Swissmedic usw.) den Parlamentsmitgliedern und den Medien wenigstens unverzüglich sämtliche Verträge mit finanziellen Verpflichtungen (samt allen Anhängen mit vertraulichen Sonderklauseln), die mit den beiden Pharmaunternehmen GSK und Novartis geschlossen wurden und sich auf die von diesen hergestellten Impfstoffe Pandemrix, Focetria und Celtura (samt deren genauer, detaillierter Zusammensetzung) beziehen, zur Verfügung stellen?</p>
  • Pandemie. Abkommen mit der WHO und Verträge mit finanziellen Verpflichtungen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat wird ersucht, den eidgenössischen Räten den genauen und unmissverständlichen Wortlaut des im Jahr 2005 geschlossenen Abkommens mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitzuteilen. Dieses Abkommen sieht vor, dass die Schweizer Bevölkerung im Fall einer Pandemie von der Armee geimpft werden muss.</p><p>Wird der Bundesrat (sowie das Bundesamt für Gesundheit, Swissmedic usw.) den Parlamentsmitgliedern und den Medien wenigstens unverzüglich sämtliche Verträge mit finanziellen Verpflichtungen (samt allen Anhängen mit vertraulichen Sonderklauseln), die mit den beiden Pharmaunternehmen GSK und Novartis geschlossen wurden und sich auf die von diesen hergestellten Impfstoffe Pandemrix, Focetria und Celtura (samt deren genauer, detaillierter Zusammensetzung) beziehen, zur Verfügung stellen?</p>
    • Pandemie. Abkommen mit der WHO und Verträge mit finanziellen Verpflichtungen

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