Minarett-Verbot. Schadensbegrenzung

ShortId
09.5575
Id
20095575
Updated
28.07.2023 08:52
Language
de
Title
Minarett-Verbot. Schadensbegrenzung
AdditionalIndexing
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1
Texts
  • <p>Mit dem Minarett-Verbot gerät die Schweiz auf die Liste jener Länder, in denen Synagogen oder Kirchen verboten, Minderheiten ausgegrenzt oder mit Staatsgewalt zum Verschwinden gebracht werden. Der Schaden für Wirtschaft, Aussenpolitik und Image der Schweiz sowie für die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland ist unermesslich.</p><p>- Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um Bestimmungen, die der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten widersprechen, aus der Bundesverfassung fernzuhalten?</p><p>- Was tut er zur Schadensminderung?</p>
  • Minarett-Verbot. Schadensbegrenzung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Mit dem Minarett-Verbot gerät die Schweiz auf die Liste jener Länder, in denen Synagogen oder Kirchen verboten, Minderheiten ausgegrenzt oder mit Staatsgewalt zum Verschwinden gebracht werden. Der Schaden für Wirtschaft, Aussenpolitik und Image der Schweiz sowie für die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland ist unermesslich.</p><p>- Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um Bestimmungen, die der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten widersprechen, aus der Bundesverfassung fernzuhalten?</p><p>- Was tut er zur Schadensminderung?</p>
    • Minarett-Verbot. Schadensbegrenzung

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