Telekom-Markt nach Orange/Sunrise. Marktzutritt ermöglichen?

ShortId
09.5633
Id
20095633
Updated
28.07.2023 08:55
Language
de
Title
Telekom-Markt nach Orange/Sunrise. Marktzutritt ermöglichen?
AdditionalIndexing
34;Unternehmen;Telekommunikationsindustrie;Wettbewerb;Anlagekosten;Investition;Telekommunikation
1
  • L04K12020201, Telekommunikation
  • L04K07030601, Unternehmen
  • L03K110901, Investition
  • L06K070302020101, Anlagekosten
  • L04K12020308, Telekommunikationsindustrie
  • L03K070301, Wettbewerb
Texts
  • <p>Der Gesetzgeber hat anlässlich der letzten Revision des Fernmeldegesetzes den Infrastrukturwettbewerb bewusst bekräftigt. In Erfüllung des Postulates der KVF-S 09.3002 wird der Bundesrat dem Parlament bis spätestens Mitte 2010 einen Bericht zur Evaluation des Fernmeldemarktes vorlegen. Darin wird er insbesondere auch auf die Wettbewerbssituation in den Bereichen Mobil- und Festnetz eingehen und zur Frage Stellung nehmen, wo es dort Handlungsbedarf gibt. Dabei wird er natürlich auch der Übernahme von Sunrise durch Orange, welche noch der Zustimmung von Weko und Comcom bedarf, Rechnung tragen. Der Bundesrat wird die Frage der staatlichen Beteiligung an der Swisscom in seinem Bericht in Beantwortung des Postulates 06.3636, "Fragen zur Weiterentwicklung des Swisscom-Dossiers", behandeln. Er beabsichtigt, den Bericht im Verlaufe des Jahres 2010 abzuschliessen. Der Bericht wird die Optionen des Bundes bei der Weiterentwicklung des Dossiers aufzeigen. Dazu gehört neben dem Status quo und der vollständigen Privatisierung auch der Rückzug des Bundes auf eine Sperrminorität.</p>
  • <p>- Unternimmt der Bundesrat etwas, um die hohen Investitionshürden zu senken, damit weitere Konsolidierungen verhindert werden können und der Marktzutritt für neue Anbieter wieder möglich wird?</p><p>- Wenn ja, was?</p>
  • Telekom-Markt nach Orange/Sunrise. Marktzutritt ermöglichen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Gesetzgeber hat anlässlich der letzten Revision des Fernmeldegesetzes den Infrastrukturwettbewerb bewusst bekräftigt. In Erfüllung des Postulates der KVF-S 09.3002 wird der Bundesrat dem Parlament bis spätestens Mitte 2010 einen Bericht zur Evaluation des Fernmeldemarktes vorlegen. Darin wird er insbesondere auch auf die Wettbewerbssituation in den Bereichen Mobil- und Festnetz eingehen und zur Frage Stellung nehmen, wo es dort Handlungsbedarf gibt. Dabei wird er natürlich auch der Übernahme von Sunrise durch Orange, welche noch der Zustimmung von Weko und Comcom bedarf, Rechnung tragen. Der Bundesrat wird die Frage der staatlichen Beteiligung an der Swisscom in seinem Bericht in Beantwortung des Postulates 06.3636, "Fragen zur Weiterentwicklung des Swisscom-Dossiers", behandeln. Er beabsichtigt, den Bericht im Verlaufe des Jahres 2010 abzuschliessen. Der Bericht wird die Optionen des Bundes bei der Weiterentwicklung des Dossiers aufzeigen. Dazu gehört neben dem Status quo und der vollständigen Privatisierung auch der Rückzug des Bundes auf eine Sperrminorität.</p>
    • <p>- Unternimmt der Bundesrat etwas, um die hohen Investitionshürden zu senken, damit weitere Konsolidierungen verhindert werden können und der Marktzutritt für neue Anbieter wieder möglich wird?</p><p>- Wenn ja, was?</p>
    • Telekom-Markt nach Orange/Sunrise. Marktzutritt ermöglichen?

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