Für eine nationale Qualitätsorganisation im Gesundheitswesen

ShortId
10.3015
Id
20103015
Updated
25.06.2025 00:06
Language
de
Title
Für eine nationale Qualitätsorganisation im Gesundheitswesen
AdditionalIndexing
2841;Gesundheitswesen;Vereinigung;Qualitätssicherung;Patient/in;Finanzierung
1
  • L05K0101030204, Vereinigung
  • L06K070305020401, Qualitätssicherung
  • L04K01050511, Gesundheitswesen
  • L04K01050517, Patient/in
  • L03K110902, Finanzierung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2009 die Qualitätsstrategie des Bundes gutgeheissen und dem Eidgenössischen Departement des Innern den Auftrag gegeben, im Jahr 2010 die Priorisierung und Konkretisierung der Strategie an die Hand zu nehmen und ihm dazu Bericht zu erstatten. In diesem Rahmen sollen auch die Fragen der Schaffung der notwendigen rechtlichen Grundlagen und einer allfälligen nationalen Organisation zur Umsetzung der Qualitätsstrategie geprüft und geklärt werden. Der Bundesrat will das Ergebnis dieser Prüfung abwarten und lehnt deshalb die mit der Motion verlangte Gesetzesänderung im heutigen Zeitpunkt ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vorzuschlagen, um die Ziele des Berichtes "Qualitätsstrategie des Bundes im schweizerischen Gesundheitswesen" vom 9. Oktober 2009 rasch umzusetzen und insbesondere die Frage der Finanzierung der nationalen Organisation zu regeln.</p>
  • Für eine nationale Qualitätsorganisation im Gesundheitswesen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2009 die Qualitätsstrategie des Bundes gutgeheissen und dem Eidgenössischen Departement des Innern den Auftrag gegeben, im Jahr 2010 die Priorisierung und Konkretisierung der Strategie an die Hand zu nehmen und ihm dazu Bericht zu erstatten. In diesem Rahmen sollen auch die Fragen der Schaffung der notwendigen rechtlichen Grundlagen und einer allfälligen nationalen Organisation zur Umsetzung der Qualitätsstrategie geprüft und geklärt werden. Der Bundesrat will das Ergebnis dieser Prüfung abwarten und lehnt deshalb die mit der Motion verlangte Gesetzesänderung im heutigen Zeitpunkt ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vorzuschlagen, um die Ziele des Berichtes "Qualitätsstrategie des Bundes im schweizerischen Gesundheitswesen" vom 9. Oktober 2009 rasch umzusetzen und insbesondere die Frage der Finanzierung der nationalen Organisation zu regeln.</p>
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