Abbau unnötiger Bürokratie in der Landwirtschaft

ShortId
10.3156
Id
20103156
Updated
25.06.2025 00:04
Language
de
Title
Abbau unnötiger Bürokratie in der Landwirtschaft
AdditionalIndexing
55;Agrarrecht;wirtschaftliche Auswirkung;Gesetzesevaluation
1
  • L05K1401030203, Agrarrecht
  • L04K08070301, Gesetzesevaluation
  • L04K07040404, wirtschaftliche Auswirkung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die schweizerische Landwirtschaft wird zunehmend mit offeneren Grenzen konfrontiert und damit dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Gleichzeitig wird von bäuerlicher Seite immer wieder der Vorwurf laut, dass die Schweizer Landwirtschaft einer strengeren Schutzgesetzgebung unterliege und daher mit höheren Kosten produzieren müsse. Der Bundesrat hat mit dem Bericht zur Weiterentwicklung des Schweizer Direktzahlungssystems die Wirksamkeit und Effizienz der verschiedenen Fördermassnahmen im Direktzahlungssystem überprüft. In einem zweiten Schritt soll der Bundesrat nun beauftragt werden, auch die Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der verschiedenen für die Landwirtschaft geltenden Vorschriften zu überprüfen. Dabei darf die Qualitätsstrategie der Schweizer Agrarprodukte nicht gefährdet werden. Der Bericht hat auch einen Vergleich mit anderen europäischen Staaten zu beinhalten.</p>
  • <p>Die Überprüfung der Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der agrarpolitischen Massnahmen und den damit verbundenen Vorschriften und Auflagen ist integraler Bestandteil der Evaluationen im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik. Eine nächste Etappe ist für den Zeitraum 2014-2017 vorgesehen. Die im Postulat verlangte Überprüfung der Vorschriften und Auflagen im Landwirtschaftsbereich wird Teil der damit verbundenen Evaluation sein. Die Ergebnisse werden im Vernehmlassungsbericht dargelegt. In diesem Sinn ist der Bundesrat bereit, das Postulat anzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der die Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der verschiedenen für die Landwirtschaft geltenden Vorschriften (z. B. in den Bereichen Tier- und Umweltschutz, Natur- und Heimatschutz, Raumplanung) überprüft.</p>
  • Abbau unnötiger Bürokratie in der Landwirtschaft
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die schweizerische Landwirtschaft wird zunehmend mit offeneren Grenzen konfrontiert und damit dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt. Gleichzeitig wird von bäuerlicher Seite immer wieder der Vorwurf laut, dass die Schweizer Landwirtschaft einer strengeren Schutzgesetzgebung unterliege und daher mit höheren Kosten produzieren müsse. Der Bundesrat hat mit dem Bericht zur Weiterentwicklung des Schweizer Direktzahlungssystems die Wirksamkeit und Effizienz der verschiedenen Fördermassnahmen im Direktzahlungssystem überprüft. In einem zweiten Schritt soll der Bundesrat nun beauftragt werden, auch die Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der verschiedenen für die Landwirtschaft geltenden Vorschriften zu überprüfen. Dabei darf die Qualitätsstrategie der Schweizer Agrarprodukte nicht gefährdet werden. Der Bericht hat auch einen Vergleich mit anderen europäischen Staaten zu beinhalten.</p>
    • <p>Die Überprüfung der Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der agrarpolitischen Massnahmen und den damit verbundenen Vorschriften und Auflagen ist integraler Bestandteil der Evaluationen im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik. Eine nächste Etappe ist für den Zeitraum 2014-2017 vorgesehen. Die im Postulat verlangte Überprüfung der Vorschriften und Auflagen im Landwirtschaftsbereich wird Teil der damit verbundenen Evaluation sein. Die Ergebnisse werden im Vernehmlassungsbericht dargelegt. In diesem Sinn ist der Bundesrat bereit, das Postulat anzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der die Wirksamkeit, Effizienz und Relevanz der verschiedenen für die Landwirtschaft geltenden Vorschriften (z. B. in den Bereichen Tier- und Umweltschutz, Natur- und Heimatschutz, Raumplanung) überprüft.</p>
    • Abbau unnötiger Bürokratie in der Landwirtschaft

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