Umsetzung der E-Health-Strategie

ShortId
10.3327
Id
20103327
Updated
24.06.2025 23:53
Language
de
Title
Umsetzung der E-Health-Strategie
AdditionalIndexing
2841;Managed Care;Datenverarbeitung in der Medizin;Durchführung eines Projektes;Gesundheitspass;Medizin
1
  • L05K1203010104, Datenverarbeitung in der Medizin
  • L03K010502, Medizin
  • L06K070305010102, Durchführung eines Projektes
  • L04K01050508, Gesundheitspass
  • L05K0104010901, Managed Care
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit Anfang 2008 ist das gemeinsame "Koordinationsorgan E-Health" von Bund und Kantonen operativ. Es scheint indes kaum aus der Phase der Evaluation des Handlungsbedarfs herauszukommen. Betreffend die gesetzliche Grundlage hat der Bundesrat bereits in der Beantwortung einer Motion am 7. Dezember 2007 festgehalten: "Für die Umsetzung der Strategie 'E-Health' sind zusätzliche Rechtsgrundlagen notwendig, welche in der Legislaturperiode 2007-2011 geschaffen werden sollen." Über die Form scheint noch keine Einigkeit zu bestehen. </p><p>Der Handlungsbedarf auf der Umsetzungsebene ist indes gross. Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten scheinen auf Kantons- und Bundesebene nicht klar zu sein. Die Industrie zögert mit Investitionen, weil weder Standards noch Schnittstellen definiert sind. Bei Leistungserbringern, Versicherern und Versicherten herrscht Zurückhaltung und Skepsis. Die eingeführte Versichertenkarte als Teil der E-Health-Strategie ist bezüglich Kosten-Nutzen-Bilanz umstritten und hat als Gesundheitsdatenträger keine Zukunft. Die Karte muss zu einem Zugangsschlüssel für E-Health-Anwendungen weiterentwickelt werden. Nur mit dem Einsatz von E-Health können Qualitätsverbesserungen erreicht und kann das vorhandene Einsparpotenzial realisiert werden. Man bedenke beispielsweise die Diskussion über unleserliche Ärzteverordnungen, welche zu Falschmedikation führen und zum Schaden von Patienten Unsummen von unnötigen Kosten verursachen. Ziel muss ein elektronisches Patientendossier sein. </p><p>Um Managed Care effizient und erfolgreich umsetzen zu können, braucht es den Einsatz von E-Health, die elektronische Vernetzung der Leistungserbringer und ein sicheres, umfassendes und aktuelles elektronisches Patientendossier. Damit können behandlungskettenübergreifende Prozesse vereinfacht sowie eine Erhöhung der Behandlungssicherheit und damit eine Qualitätsverbesserung erreicht werden. Der Zeitplan der Umsetzung der E-Health-Strategie muss auf die Inkraftsetzung der Managed-Care-Vorlage abgestimmt werden.</p>
  • <p>Wie der Bundesrat in seinen Stellungnahmen zu verschiedenen Vorstössen (Motion Noser 04.3243; Motion Humbel Näf 07.3703; Dringliche Anfrage Amstutz 09.1015) ausgeführt hat, teilt er die Auffassung der Postulantin, dass mit dem Einsatz des elektronischen Patientendossiers eine Qualitätsverbesserung in der medizinischen Versorgung erreicht werden kann und dass E-Health für die Umsetzung von Managed Care ein wichtiges Element darstellen kann. Aus diesem Grund hat der Bundesrat die am 21. Oktober 2009 an den Bund gerichteten Empfehlungen des Koordinationsorgans E-Health Bund-Kantone aufgenommen und dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) den Auftrag erteilt, die Vorarbeiten für die Schaffung rechtlicher Grundlagen zur Umsetzung der Strategie E-Health Schweiz in Angriff zu nehmen. </p><p>Bis Ende September 2010 soll nun eine Expertengruppe E-Health einen Bericht zuhanden des EDI abliefern, worin Regelungsgegenstand, Regelungsinstrumente sowie die verschiedenen gesetzestechnischen Varianten der rechtlichen Regelung enthalten sind. Das EDI wird basierend auf den Schlussfolgerungen der Expertengruppe E-Health die nötigen Grundlagen vorbereiten, damit der Bundesrat vor Ende dieses Jahres einen Entscheid über das weitere Vorgehen in der Rechtsetzung treffen kann. Der Bundesrat ist bereit, nach seinem Entscheid dem Parlament im Sinne des Anliegens der Postulantin über die notwendigen Anpassungen der Rechtsgrundlagen Bericht zu erstatten und in diesem Rahmen gleichzeitig über den Stand der Umsetzung der verschiedenen Teilprojekte der Strategie E-Health Schweiz zu informieren.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende Jahr dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung der E-Health-Strategie vorzulegen, welcher die Handlungsfelder, Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Aufgaben der einzelnen Akteure sowie einen verbindlichen Zeitplan für die Implementierung der einzelnen Teilprojekte aufzeigt. Gleichzeitig sind die notwendigen Rechtsgrundlagen vorzulegen.</p>
  • Umsetzung der E-Health-Strategie
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit Anfang 2008 ist das gemeinsame "Koordinationsorgan E-Health" von Bund und Kantonen operativ. Es scheint indes kaum aus der Phase der Evaluation des Handlungsbedarfs herauszukommen. Betreffend die gesetzliche Grundlage hat der Bundesrat bereits in der Beantwortung einer Motion am 7. Dezember 2007 festgehalten: "Für die Umsetzung der Strategie 'E-Health' sind zusätzliche Rechtsgrundlagen notwendig, welche in der Legislaturperiode 2007-2011 geschaffen werden sollen." Über die Form scheint noch keine Einigkeit zu bestehen. </p><p>Der Handlungsbedarf auf der Umsetzungsebene ist indes gross. Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten scheinen auf Kantons- und Bundesebene nicht klar zu sein. Die Industrie zögert mit Investitionen, weil weder Standards noch Schnittstellen definiert sind. Bei Leistungserbringern, Versicherern und Versicherten herrscht Zurückhaltung und Skepsis. Die eingeführte Versichertenkarte als Teil der E-Health-Strategie ist bezüglich Kosten-Nutzen-Bilanz umstritten und hat als Gesundheitsdatenträger keine Zukunft. Die Karte muss zu einem Zugangsschlüssel für E-Health-Anwendungen weiterentwickelt werden. Nur mit dem Einsatz von E-Health können Qualitätsverbesserungen erreicht und kann das vorhandene Einsparpotenzial realisiert werden. Man bedenke beispielsweise die Diskussion über unleserliche Ärzteverordnungen, welche zu Falschmedikation führen und zum Schaden von Patienten Unsummen von unnötigen Kosten verursachen. Ziel muss ein elektronisches Patientendossier sein. </p><p>Um Managed Care effizient und erfolgreich umsetzen zu können, braucht es den Einsatz von E-Health, die elektronische Vernetzung der Leistungserbringer und ein sicheres, umfassendes und aktuelles elektronisches Patientendossier. Damit können behandlungskettenübergreifende Prozesse vereinfacht sowie eine Erhöhung der Behandlungssicherheit und damit eine Qualitätsverbesserung erreicht werden. Der Zeitplan der Umsetzung der E-Health-Strategie muss auf die Inkraftsetzung der Managed-Care-Vorlage abgestimmt werden.</p>
    • <p>Wie der Bundesrat in seinen Stellungnahmen zu verschiedenen Vorstössen (Motion Noser 04.3243; Motion Humbel Näf 07.3703; Dringliche Anfrage Amstutz 09.1015) ausgeführt hat, teilt er die Auffassung der Postulantin, dass mit dem Einsatz des elektronischen Patientendossiers eine Qualitätsverbesserung in der medizinischen Versorgung erreicht werden kann und dass E-Health für die Umsetzung von Managed Care ein wichtiges Element darstellen kann. Aus diesem Grund hat der Bundesrat die am 21. Oktober 2009 an den Bund gerichteten Empfehlungen des Koordinationsorgans E-Health Bund-Kantone aufgenommen und dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) den Auftrag erteilt, die Vorarbeiten für die Schaffung rechtlicher Grundlagen zur Umsetzung der Strategie E-Health Schweiz in Angriff zu nehmen. </p><p>Bis Ende September 2010 soll nun eine Expertengruppe E-Health einen Bericht zuhanden des EDI abliefern, worin Regelungsgegenstand, Regelungsinstrumente sowie die verschiedenen gesetzestechnischen Varianten der rechtlichen Regelung enthalten sind. Das EDI wird basierend auf den Schlussfolgerungen der Expertengruppe E-Health die nötigen Grundlagen vorbereiten, damit der Bundesrat vor Ende dieses Jahres einen Entscheid über das weitere Vorgehen in der Rechtsetzung treffen kann. Der Bundesrat ist bereit, nach seinem Entscheid dem Parlament im Sinne des Anliegens der Postulantin über die notwendigen Anpassungen der Rechtsgrundlagen Bericht zu erstatten und in diesem Rahmen gleichzeitig über den Stand der Umsetzung der verschiedenen Teilprojekte der Strategie E-Health Schweiz zu informieren.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende Jahr dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung der E-Health-Strategie vorzulegen, welcher die Handlungsfelder, Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Aufgaben der einzelnen Akteure sowie einen verbindlichen Zeitplan für die Implementierung der einzelnen Teilprojekte aufzeigt. Gleichzeitig sind die notwendigen Rechtsgrundlagen vorzulegen.</p>
    • Umsetzung der E-Health-Strategie

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