Tiger-Teilersatz. Weiteres Vorgehen

ShortId
10.3339
Id
20103339
Updated
28.07.2023 03:07
Language
de
Title
Tiger-Teilersatz. Weiteres Vorgehen
AdditionalIndexing
09;Militärflugzeug;Verteidigungsausgaben
1
  • L04K04020404, Militärflugzeug
  • L04K04020109, Verteidigungsausgaben
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat hat immer wieder betont, dass er den Tiger-Teilersatz nach dem sicherheitspolitischen Bericht fällen möchte. Bundesrat Ueli Maurer erwähnte, dass er einen Tiger-Teilersatz als notwendig erachte, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt. In der Zwischenzeit ist in der Bevölkerung und in der Politik eine grosse Verunsicherung entstanden, ob und wie es weitergeht.</p>
  • <p>Der Bundesrat beabsichtigt, den sicherheitspolitischen Bericht im Juni zu verabschieden und im Herbst dem Parlament zu unterbreiten. Er will ebenfalls im Juni eine weitere Aussprache über das Projekt Tiger-Teilersatz führen. Der Entscheid zum Projekt Tiger-Teilersatz wird entweder im Juni - gestützt auf diese Aussprache - getroffen werden oder zusammen mit der Verabschiedung des Armeeberichtes an die Räte im Spätsommer 2010. Dieser Zeitplan ist öffentlich kommuniziert worden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Entscheid Tiger-Teilersatz zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht zu fällen und das weitere Vorgehen öffentlich zu kommunizieren.</p>
  • Tiger-Teilersatz. Weiteres Vorgehen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat hat immer wieder betont, dass er den Tiger-Teilersatz nach dem sicherheitspolitischen Bericht fällen möchte. Bundesrat Ueli Maurer erwähnte, dass er einen Tiger-Teilersatz als notwendig erachte, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt. In der Zwischenzeit ist in der Bevölkerung und in der Politik eine grosse Verunsicherung entstanden, ob und wie es weitergeht.</p>
    • <p>Der Bundesrat beabsichtigt, den sicherheitspolitischen Bericht im Juni zu verabschieden und im Herbst dem Parlament zu unterbreiten. Er will ebenfalls im Juni eine weitere Aussprache über das Projekt Tiger-Teilersatz führen. Der Entscheid zum Projekt Tiger-Teilersatz wird entweder im Juni - gestützt auf diese Aussprache - getroffen werden oder zusammen mit der Verabschiedung des Armeeberichtes an die Räte im Spätsommer 2010. Dieser Zeitplan ist öffentlich kommuniziert worden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Entscheid Tiger-Teilersatz zusammen mit dem sicherheitspolitischen Bericht zu fällen und das weitere Vorgehen öffentlich zu kommunizieren.</p>
    • Tiger-Teilersatz. Weiteres Vorgehen

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