Umfassende Risikoanalyse und -bewertung der Schweiz

ShortId
10.3572
Id
20103572
Updated
27.07.2023 20:17
Language
de
Title
Umfassende Risikoanalyse und -bewertung der Schweiz
AdditionalIndexing
09;52;Industriegefahren;Sicherheit;Bericht;Sicherheitspolitik;Naturgefahren
1
  • L04K08020225, Sicherheit
  • L01K04, Sicherheitspolitik
  • L05K0601030202, Naturgefahren
  • L05K0601030201, Industriegefahren
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das Spektrum der möglichen Katastrophen und Notlagen hat sich stark aufgefächert. Zwischen der natürlichen Umwelt, der technisch-zivilisatorischen Entwicklung und neuartigen machtpolitischen Herausforderungen gibt es aufgrund des gesellschaftlichen Wandels und der transnationalen Verflechtung neue Wechselwirkungen. Die Komplexität der Wirkungsketten erhöht sich. Die Verwundbarkeit moderner Gesellschaften stellt neue Anforderungen an die Erkennung und Bewältigung von Risiken. Nur eine einwandfreie umfassende Risikoabschätzung kann uns Anhaltspunkte geben, wo und wie am wirksamsten Notlagen vermieden und Massnahmen zur Schadensminderung und -bewältigung vorbereitet werden sollen. </p><p>Die strategische Ausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik beruht heute aber nicht prioritär auf einer umfassenden Risikoanalyse und -bewertung, sondern vorab auf institutionellem und mentalem Beharrungsvermögen. Um die knappen Ressourcen risikogerecht, effizient und effektiv einsetzen zu können, ist eine möglichst objektive Bewertung und Priorisierung von Gefährdungsausmass und Eintretenswahrscheinlichkeit unverzichtbar. Unter den zahlreichen möglichen vorsorgenden Planungen und Massnahmen müssen vorab jene getroffen werden, welche der Bevölkerung am meisten Schutz und damit Lebensqualität bringen. Genau dies war zunächst das Ziel des Programms "Risikoanalyse Schweiz", das von 1991 bis 1999 durch die Verwaltung durchgeführt, danach vorübergehend in einem akademischen Umfeld weiterverfolgt und 2005 als "Umfassende Risikoanalyse Schweiz" beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz angesiedelt wurde. Seither scheint das Programm kein strategisches Instrument des Bundesrates mehr zu sein. </p><p>Das Programm muss aufgewertet, direkt dem Bundesrat unterstellt und administrativ der Bundeskanzlei zugeordnet werden, damit es seine strategische Aufgabe erfüllen kann.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem wissenschaftlich abgestützten Programm "Umfassende Risikoanalyse Schweiz" systematisch und nach möglichem Schadenumfang sowie Eintretenswahrscheinlichkeit gewichtet abzuschätzen, mit welchen hauptsächlichen Sicherheitsrisiken die Schweiz in Zukunft rechnen muss. Ziel ist, die knappen Ressourcen strategisch dort einzusetzen, wo sie am meisten Sicherheit schaffen.</p>
  • Umfassende Risikoanalyse und -bewertung der Schweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das Spektrum der möglichen Katastrophen und Notlagen hat sich stark aufgefächert. Zwischen der natürlichen Umwelt, der technisch-zivilisatorischen Entwicklung und neuartigen machtpolitischen Herausforderungen gibt es aufgrund des gesellschaftlichen Wandels und der transnationalen Verflechtung neue Wechselwirkungen. Die Komplexität der Wirkungsketten erhöht sich. Die Verwundbarkeit moderner Gesellschaften stellt neue Anforderungen an die Erkennung und Bewältigung von Risiken. Nur eine einwandfreie umfassende Risikoabschätzung kann uns Anhaltspunkte geben, wo und wie am wirksamsten Notlagen vermieden und Massnahmen zur Schadensminderung und -bewältigung vorbereitet werden sollen. </p><p>Die strategische Ausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik beruht heute aber nicht prioritär auf einer umfassenden Risikoanalyse und -bewertung, sondern vorab auf institutionellem und mentalem Beharrungsvermögen. Um die knappen Ressourcen risikogerecht, effizient und effektiv einsetzen zu können, ist eine möglichst objektive Bewertung und Priorisierung von Gefährdungsausmass und Eintretenswahrscheinlichkeit unverzichtbar. Unter den zahlreichen möglichen vorsorgenden Planungen und Massnahmen müssen vorab jene getroffen werden, welche der Bevölkerung am meisten Schutz und damit Lebensqualität bringen. Genau dies war zunächst das Ziel des Programms "Risikoanalyse Schweiz", das von 1991 bis 1999 durch die Verwaltung durchgeführt, danach vorübergehend in einem akademischen Umfeld weiterverfolgt und 2005 als "Umfassende Risikoanalyse Schweiz" beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz angesiedelt wurde. Seither scheint das Programm kein strategisches Instrument des Bundesrates mehr zu sein. </p><p>Das Programm muss aufgewertet, direkt dem Bundesrat unterstellt und administrativ der Bundeskanzlei zugeordnet werden, damit es seine strategische Aufgabe erfüllen kann.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem wissenschaftlich abgestützten Programm "Umfassende Risikoanalyse Schweiz" systematisch und nach möglichem Schadenumfang sowie Eintretenswahrscheinlichkeit gewichtet abzuschätzen, mit welchen hauptsächlichen Sicherheitsrisiken die Schweiz in Zukunft rechnen muss. Ziel ist, die knappen Ressourcen strategisch dort einzusetzen, wo sie am meisten Sicherheit schaffen.</p>
    • Umfassende Risikoanalyse und -bewertung der Schweiz

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