Entwicklungszusammenarbeit in Nordkorea

ShortId
10.3705
Id
20103705
Updated
28.07.2023 08:19
Language
de
Title
Entwicklungszusammenarbeit in Nordkorea
AdditionalIndexing
08;Selbsthilfe;Entwicklungszusammenarbeit;Nordkorea
1
  • L04K03030504, Nordkorea
  • L03K100104, Entwicklungszusammenarbeit
  • L05K0807010601, Selbsthilfe
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Unter dem Motto "Hilfe zur Selbsthilfe" führt die Deza in Nordkorea Programme in der Entwicklungszusammenarbeit durch, die für das Land von grosser Bedeutung sind. Eine Visite vor Ort lässt den Schluss zu, dass die zielgerichteten und pragmatischen Ansätze der Deza der Zivilbevölkerung Nordkoreas am meisten Hilfe bieten können. Die humanitäre Hilfe, die Nordkorea international angeboten wird, erfüllt diesen zentralen Beitrag nicht - im Gegenteil. Das totalitäre und bis in den letzten Bereich kontrollierte politische System macht es einerseits schwierig, dass humanitäre Hilfe wirklich bei der notleidenden Bevölkerung ankommt, und andererseits wird über humanitäre Hilfe das Kernproblem nicht angegangen. In Nordkorea, wo etwa 40 Prozent der Menschen keine sichere Ernährungssituation besitzen, kann nur nach dem Motto "Hilfe zur Selbsthilfe" den Leuten geholfen werden. Indem die Schweiz hier mit Projekten gegen Hangerosion oder Schädlingsbekämpfung mit der Lokalbevölkerung versucht, Grundsätze einer erfolgreichen Landwirtschaft zu erarbeiten, nimmt die Sicherheit der eigenen Nahrungsmittelversorgung zu. Über das Weitergeben von Wissen in den verschiedensten Sektoren können entscheidende Kenntnisse in ganzen Regionen des Landes weitervermittelt und verankert werden.</p><p>Aufgrund einer Motion (06.3804) soll nun dieses Engagement eingestellt werden. Seither, also seit 2006, hat sich die Situation der Deza-Arbeit verändert. Programme, die damals im Aufbau begriffen waren, sind nun installiert und beginnen Wirkung zu zeigen. Heute, wo sich das Land an einem Scheideweg befindet, muss aber die Bevölkerung vermehrt fähig sein, ihre Ernährung selber sicherstellen zu können.</p><p>Mit dem Engagement der Deza stellt die Schweiz zudem sicher, dass mit Nordkorea Beziehungen aufrechterhalten werden, ohne die Notwendigkeit, eine diplomatische Vertretung vor Ort einzurichten. Zusammen mit der Verpflichtung der Schweiz seit dem Waffenstillstandsabkommen vom 7. Juli 1953, in der NNSC als neutraler Staat im Konflikt beider Korea für Stabilität zu sorgen, sind die Deza-Projekte wichtige Bausteine für künftige positive Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel.</p>
  • <p>Im Dezember 2006 präsentierte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) den Bericht über die "Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der Deza". Darin forderte die GPK-S unter anderem eine verstärkte geografische Konzentration der Aktivitäten der Deza und einen erhöhten Fokus auf die ärmsten Länder in Afrika (Bericht vom 8. Dezember 2006, Motion 06.3667, "Thematische und geografische Konzentration"). Mit der Verabschiedung der Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern vom 14. März 2008 hat der Bundesrat dieser Forderung Rechnung getragen und beschlossen, das Sonderprogramm in Nordkorea per 1. Januar 2012 zu beenden. Das Parlament hat am 8. Dezember 2008 mit der Genehmigung der neuen Botschaft diesen Entscheid stillschweigend bestätigt. Eine Wiedererwägung dieses Entscheides ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Aufnahme von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit in Nordkorea nach dem Konzept "Hilfe zur Selbsthilfe" in die nächste Südbotschaft zu prüfen.</p>
  • Entwicklungszusammenarbeit in Nordkorea
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Unter dem Motto "Hilfe zur Selbsthilfe" führt die Deza in Nordkorea Programme in der Entwicklungszusammenarbeit durch, die für das Land von grosser Bedeutung sind. Eine Visite vor Ort lässt den Schluss zu, dass die zielgerichteten und pragmatischen Ansätze der Deza der Zivilbevölkerung Nordkoreas am meisten Hilfe bieten können. Die humanitäre Hilfe, die Nordkorea international angeboten wird, erfüllt diesen zentralen Beitrag nicht - im Gegenteil. Das totalitäre und bis in den letzten Bereich kontrollierte politische System macht es einerseits schwierig, dass humanitäre Hilfe wirklich bei der notleidenden Bevölkerung ankommt, und andererseits wird über humanitäre Hilfe das Kernproblem nicht angegangen. In Nordkorea, wo etwa 40 Prozent der Menschen keine sichere Ernährungssituation besitzen, kann nur nach dem Motto "Hilfe zur Selbsthilfe" den Leuten geholfen werden. Indem die Schweiz hier mit Projekten gegen Hangerosion oder Schädlingsbekämpfung mit der Lokalbevölkerung versucht, Grundsätze einer erfolgreichen Landwirtschaft zu erarbeiten, nimmt die Sicherheit der eigenen Nahrungsmittelversorgung zu. Über das Weitergeben von Wissen in den verschiedensten Sektoren können entscheidende Kenntnisse in ganzen Regionen des Landes weitervermittelt und verankert werden.</p><p>Aufgrund einer Motion (06.3804) soll nun dieses Engagement eingestellt werden. Seither, also seit 2006, hat sich die Situation der Deza-Arbeit verändert. Programme, die damals im Aufbau begriffen waren, sind nun installiert und beginnen Wirkung zu zeigen. Heute, wo sich das Land an einem Scheideweg befindet, muss aber die Bevölkerung vermehrt fähig sein, ihre Ernährung selber sicherstellen zu können.</p><p>Mit dem Engagement der Deza stellt die Schweiz zudem sicher, dass mit Nordkorea Beziehungen aufrechterhalten werden, ohne die Notwendigkeit, eine diplomatische Vertretung vor Ort einzurichten. Zusammen mit der Verpflichtung der Schweiz seit dem Waffenstillstandsabkommen vom 7. Juli 1953, in der NNSC als neutraler Staat im Konflikt beider Korea für Stabilität zu sorgen, sind die Deza-Projekte wichtige Bausteine für künftige positive Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel.</p>
    • <p>Im Dezember 2006 präsentierte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) den Bericht über die "Kohärenz und strategische Führung der Aktivitäten der Deza". Darin forderte die GPK-S unter anderem eine verstärkte geografische Konzentration der Aktivitäten der Deza und einen erhöhten Fokus auf die ärmsten Länder in Afrika (Bericht vom 8. Dezember 2006, Motion 06.3667, "Thematische und geografische Konzentration"). Mit der Verabschiedung der Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern vom 14. März 2008 hat der Bundesrat dieser Forderung Rechnung getragen und beschlossen, das Sonderprogramm in Nordkorea per 1. Januar 2012 zu beenden. Das Parlament hat am 8. Dezember 2008 mit der Genehmigung der neuen Botschaft diesen Entscheid stillschweigend bestätigt. Eine Wiedererwägung dieses Entscheides ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Aufnahme von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit in Nordkorea nach dem Konzept "Hilfe zur Selbsthilfe" in die nächste Südbotschaft zu prüfen.</p>
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