Mehr Nutzen aus Freihandelsabkommen durch Kreuzkumulation

ShortId

10.3971

Id

20103971

Updated

24.06.2025 23:34

Language

Title

Mehr Nutzen aus Freihandelsabkommen durch Kreuzkumulation

AdditionalIndexing

15;Ursprungsbezeichnung;Handelsrecht;Wertschöpfung;freier Warenverkehr;Freihandelsabkommen

1

L05K0701020204, Freihandelsabkommen
L05K0701010310, Ursprungsbezeichnung
L04K07010308, Handelsrecht
L06K070302010107, Wertschöpfung
L06K070102040401, freier Warenverkehr

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Freihandelsabkommen (FHA) verbessern den Marktzugang der heimischen Wirtschaft im Ausland. Die Schweizer Unternehmen sehen sich heute jedoch einer Vielzahl von Handelsabkommen sowohl im bilateralen als auch im Efta-Rahmen gegenüber, welche sich hinsichtlich der Ursprungsregeln massiv unterscheiden. Ursprungsregeln definieren, ob ein Produkt die Anforderungen erfüllt, um von einem präferenziellen Marktzugang zu profitieren. Die bilateralen Freihandelsabkommen der Schweiz sowie jene im Rahmen der Efta sehen die bilaterale Kumulation von präferenziellen Ursprungsregeln vor. Diese ermöglicht, dass importierte Vormaterialien mit Vormaterialien schweizerischen Ursprungs gleichgesetzt werden, wenn diese ihren Ursprung in jener Vertragspartei haben, nach welcher das fertige Erzeugnis exportiert wird. Das Gleiche gilt für in dem Vertragsstaat erbrachte Wertschöpfungen. Damit behält die Ware beim Export in den Vertragspartnerstaat den schweizerischen Ursprung (und damit die tarifarische Präferenz), unabhängig davon, ob die Vormaterialien zur Herstellung der Ware aus der Schweiz oder dem Vertragspartnerstaat stammen und ob Wertschöpfungen im Vertragsstaat erfolgten. Im Rahmen des Euro-Med-Ursprungssystems ist die diagonale Kumulation vorgesehen. Diese ist möglich, weil alle FHA dieselben Ursprungsregeln anwenden. Die diagonale Kumulation von Ursprungsregeln mehrerer FHA erlaubt die Addierung der Vormaterialien und Wertschöpfungen, die in den einzelnen Vertragsstaaten der Euro-Med-Zone erbracht wurden, ohne dabei die tarifarischen Präferenzen zu verlieren.Die Kreuzkumulation hingegen würde es erlauben, Vormaterialien und Wertschöpfung verschiedener Freihandelspartner zu kumulieren, ohne dabei die tarifarischen Präferenzen zu verlieren, auch wenn die Ursprungsregeln nicht identisch sind.
Die Schweiz verhandelt ihre Freihandelsabkommen in der Regel im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta).Die Frage einer möglichen Umsetzung der Kreuzkumulation (KK) wurde innerhalb der Efta 2007 auf Ersuchen von Kanada und Singapur erstmals aufgeworfen. Eine Efta-Studie sieht in der KK ein mögliches wirtschaftliches Potenzial. Zugleich wurde auf rechtliche sowie verwaltungstechnische Aspekte hingewiesen, die zusätzliche Abklärungen erfordern. Die Efta beabsichtigt, diese Frage in Zusammenarbeit mit den erwähnten Partnern zu vertiefen, und wird über das Ergebnis dieser Gespräche informieren. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, ob die Verbindung von Ursprungsregeln verschiedener bilateraler Freihandelsabkommen der Schweiz durch die Kreuzkumulation umgesetzt werden soll.
Mehr Nutzen aus Freihandelsabkommen durch Kreuzkumulation

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Freihandelsabkommen (FHA) verbessern den Marktzugang der heimischen Wirtschaft im Ausland. Die Schweizer Unternehmen sehen sich heute jedoch einer Vielzahl von Handelsabkommen sowohl im bilateralen als auch im Efta-Rahmen gegenüber, welche sich hinsichtlich der Ursprungsregeln massiv unterscheiden. Ursprungsregeln definieren, ob ein Produkt die Anforderungen erfüllt, um von einem präferenziellen Marktzugang zu profitieren. Die bilateralen Freihandelsabkommen der Schweiz sowie jene im Rahmen der Efta sehen die bilaterale Kumulation von präferenziellen Ursprungsregeln vor. Diese ermöglicht, dass importierte Vormaterialien mit Vormaterialien schweizerischen Ursprungs gleichgesetzt werden, wenn diese ihren Ursprung in jener Vertragspartei haben, nach welcher das fertige Erzeugnis exportiert wird. Das Gleiche gilt für in dem Vertragsstaat erbrachte Wertschöpfungen. Damit behält die Ware beim Export in den Vertragspartnerstaat den schweizerischen Ursprung (und damit die tarifarische Präferenz), unabhängig davon, ob die Vormaterialien zur Herstellung der Ware aus der Schweiz oder dem Vertragspartnerstaat stammen und ob Wertschöpfungen im Vertragsstaat erfolgten. Im Rahmen des Euro-Med-Ursprungssystems ist die diagonale Kumulation vorgesehen. Diese ist möglich, weil alle FHA dieselben Ursprungsregeln anwenden. Die diagonale Kumulation von Ursprungsregeln mehrerer FHA erlaubt die Addierung der Vormaterialien und Wertschöpfungen, die in den einzelnen Vertragsstaaten der Euro-Med-Zone erbracht wurden, ohne dabei die tarifarischen Präferenzen zu verlieren.Die Kreuzkumulation hingegen würde es erlauben, Vormaterialien und Wertschöpfung verschiedener Freihandelspartner zu kumulieren, ohne dabei die tarifarischen Präferenzen zu verlieren, auch wenn die Ursprungsregeln nicht identisch sind.
- Die Schweiz verhandelt ihre Freihandelsabkommen in der Regel im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta).Die Frage einer möglichen Umsetzung der Kreuzkumulation (KK) wurde innerhalb der Efta 2007 auf Ersuchen von Kanada und Singapur erstmals aufgeworfen. Eine Efta-Studie sieht in der KK ein mögliches wirtschaftliches Potenzial. Zugleich wurde auf rechtliche sowie verwaltungstechnische Aspekte hingewiesen, die zusätzliche Abklärungen erfordern. Die Efta beabsichtigt, diese Frage in Zusammenarbeit mit den erwähnten Partnern zu vertiefen, und wird über das Ergebnis dieser Gespräche informieren. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, ob die Verbindung von Ursprungsregeln verschiedener bilateraler Freihandelsabkommen der Schweiz durch die Kreuzkumulation umgesetzt werden soll.
- Mehr Nutzen aus Freihandelsabkommen durch Kreuzkumulation

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