Ergänzung des sicherheitspolitischen Berichtes um ein Kapitel zu Cyberwar

ShortId
10.4038
Id
20104038
Updated
28.07.2023 10:54
Language
de
Title
Ergänzung des sicherheitspolitischen Berichtes um ein Kapitel zu Cyberwar
AdditionalIndexing
09;Bericht;Datenschutz;Terrorismus;Computerkriminalität;Sicherheitspolitik
1
  • L04K12030301, Computerkriminalität
  • L04K05020513, Datenschutz
  • L01K04, Sicherheitspolitik
  • L03K020206, Bericht
  • L04K04030108, Terrorismus
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Art der Kriegsführung hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges enorm gewandelt. Kriege finden heute nicht mehr nur zwischen Staaten statt. Spätestens der "Krieg gegen den Terrorismus" hat gezeigt, dass auch zwischen Gruppen von Privaten und Staaten Kriege geführt werden. Obwohl heute enorme Ressourcenunterschiede zwischen Staaten und erst recht zwischen Privaten und Staaten bestehen, können sie doch gegeneinander (asymmetrische) Kriege führen. Militärische Operationen finden nicht mehr notwendigerweise auf dem offenen Schlachtfeld oder im Rahmen einer Guerilla-Aktion statt. ICT-Netzwerke spielen dabei eine wichtige Rolle. Für die Schweiz sind die aktuellsten Bedrohungen nicht mehr traditionelle Panzerdivisionen oder Luftangriffe. Unser Lebensraum kann durch einen Cyber-Angriff massiv beschädigt werden. Unser Verkehrswesen, die Stromversorgung, das Sozialversicherungssystem, die Banken - alles hängt am Netz und ist potenziell manipulierbar. Deshalb muss dem Thema Cyberwar der nötige Stellenwert eingeräumt werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat weiss um die Bedeutung von Cyber-Bedrohungen und hat seine Einschätzung dazu schon verschiedentlich dargelegt, wie das in diversen parlamentarischen Vorstössen der letzten Monate und Jahre verlangt wurde. Am 10. Dezember 2010 hat der Bundesrat beschlossen, einen Projektleiter Cyber Defence auf Stufe Bund einzusetzen, in der Person von Divisionär Kurt Nydegger. Dieser hat die Aufgabe, eine departementsübergreifende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen auszuarbeiten. Dazu gehören auch eine gründliche Analyse der derzeitigen Bedrohung aus dem Cyberspace, eine Auslegeordnung der vorhandenen Schutz- und Abwehrmassnahmen und das Aufzeigen von nötigen Massahmen, um allfällige Lücken zu schliessen. Die Strategie soll bis Ende 2011 vorliegen und vom Bundesrat verabschiedet werden.</p><p>Die Cyber-Bedrohung ist auch im neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz abgebildet. Der Bericht spricht von "Angriffen auf die Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen", beschreibt deren Wesensmerkmale und ordnet diese Angriffe den direkten Bedrohungen für die Sicherheit der Schweiz zu. Auch der jährlich erscheinende Bericht des Nachrichtendienst des Bundes ("Sicherheit Schweiz") geht jeweils auf die Cyber-Bedrohung ein und analysiert deren Entwicklung. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Anlass, den sicherheitspolitischen Bericht mit einem separaten Kapitel zu Cyberwar zu ergänzen, zumal der Bericht bereits am 23. Juni 2010 vom Bundesrat verabschiedet und auch vom Ständerat am 15. Dezember 2010 zur Kenntnis genommen wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den sicherheitspolitischen Bericht um das Kapitel Cyberwar zu ergänzen. Das Thema Cyberwar und Informationssicherheit ist gründlich zu analysieren, einschliesslich der fliessenden Übergänge von Cybercrime und Cyberwar. Ebenfalls müssen Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung bestehender und zukünftiger Bedrohungen von cyberterroristischen Organisationen und Gruppen formuliert und muss ein konkreter Plan zu deren Umsetzung vorgelegt werden.</p>
  • Ergänzung des sicherheitspolitischen Berichtes um ein Kapitel zu Cyberwar
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Art der Kriegsführung hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges enorm gewandelt. Kriege finden heute nicht mehr nur zwischen Staaten statt. Spätestens der "Krieg gegen den Terrorismus" hat gezeigt, dass auch zwischen Gruppen von Privaten und Staaten Kriege geführt werden. Obwohl heute enorme Ressourcenunterschiede zwischen Staaten und erst recht zwischen Privaten und Staaten bestehen, können sie doch gegeneinander (asymmetrische) Kriege führen. Militärische Operationen finden nicht mehr notwendigerweise auf dem offenen Schlachtfeld oder im Rahmen einer Guerilla-Aktion statt. ICT-Netzwerke spielen dabei eine wichtige Rolle. Für die Schweiz sind die aktuellsten Bedrohungen nicht mehr traditionelle Panzerdivisionen oder Luftangriffe. Unser Lebensraum kann durch einen Cyber-Angriff massiv beschädigt werden. Unser Verkehrswesen, die Stromversorgung, das Sozialversicherungssystem, die Banken - alles hängt am Netz und ist potenziell manipulierbar. Deshalb muss dem Thema Cyberwar der nötige Stellenwert eingeräumt werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat weiss um die Bedeutung von Cyber-Bedrohungen und hat seine Einschätzung dazu schon verschiedentlich dargelegt, wie das in diversen parlamentarischen Vorstössen der letzten Monate und Jahre verlangt wurde. Am 10. Dezember 2010 hat der Bundesrat beschlossen, einen Projektleiter Cyber Defence auf Stufe Bund einzusetzen, in der Person von Divisionär Kurt Nydegger. Dieser hat die Aufgabe, eine departementsübergreifende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen auszuarbeiten. Dazu gehören auch eine gründliche Analyse der derzeitigen Bedrohung aus dem Cyberspace, eine Auslegeordnung der vorhandenen Schutz- und Abwehrmassnahmen und das Aufzeigen von nötigen Massahmen, um allfällige Lücken zu schliessen. Die Strategie soll bis Ende 2011 vorliegen und vom Bundesrat verabschiedet werden.</p><p>Die Cyber-Bedrohung ist auch im neuen Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz abgebildet. Der Bericht spricht von "Angriffen auf die Informatik- und Kommunikationsinfrastrukturen", beschreibt deren Wesensmerkmale und ordnet diese Angriffe den direkten Bedrohungen für die Sicherheit der Schweiz zu. Auch der jährlich erscheinende Bericht des Nachrichtendienst des Bundes ("Sicherheit Schweiz") geht jeweils auf die Cyber-Bedrohung ein und analysiert deren Entwicklung. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Anlass, den sicherheitspolitischen Bericht mit einem separaten Kapitel zu Cyberwar zu ergänzen, zumal der Bericht bereits am 23. Juni 2010 vom Bundesrat verabschiedet und auch vom Ständerat am 15. Dezember 2010 zur Kenntnis genommen wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, den sicherheitspolitischen Bericht um das Kapitel Cyberwar zu ergänzen. Das Thema Cyberwar und Informationssicherheit ist gründlich zu analysieren, einschliesslich der fliessenden Übergänge von Cybercrime und Cyberwar. Ebenfalls müssen Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung bestehender und zukünftiger Bedrohungen von cyberterroristischen Organisationen und Gruppen formuliert und muss ein konkreter Plan zu deren Umsetzung vorgelegt werden.</p>
    • Ergänzung des sicherheitspolitischen Berichtes um ein Kapitel zu Cyberwar

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