THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex

ShortId
10.5183
Id
20105183
Updated
28.07.2023 12:06
Language
de
Title
THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex
AdditionalIndexing
10;15;freie Schlagwörter: Rückruf von Produkten;Produktesicherheit;technisches Handelshemmnis
1
  • L05K0706010306, Produktesicherheit
  • L06K070102010104, technisches Handelshemmnis
Texts
  • <p>Am 1. Juli 2010 treten das revidierte Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse und das neue Produktesicherheitsgesetz in Kraft. Diese sinnvolle Grenzöffnung kann auch zu vermehrten Importen von gefährlichen Produkten führen. Die EU hat das Rückrufsystem Rapex installiert, mit dem umgehend EU-weit z. B. über gefährliche Spielzeuge und Elektrogeräte informiert wird.</p><p>- Hält der Bundesrat den möglichst raschen Anschluss an Rapex aus Sicherheitsgründen ebenfalls für wichtig?</p><p>- Das Agrar-Freihandelsabkommen ist umstritten. Wäre es nicht besser, der Bundesrat würde die Rapex-Verhandlungen davon abkoppeln und rasch vorantreiben?</p>
  • THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 1. Juli 2010 treten das revidierte Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse und das neue Produktesicherheitsgesetz in Kraft. Diese sinnvolle Grenzöffnung kann auch zu vermehrten Importen von gefährlichen Produkten führen. Die EU hat das Rückrufsystem Rapex installiert, mit dem umgehend EU-weit z. B. über gefährliche Spielzeuge und Elektrogeräte informiert wird.</p><p>- Hält der Bundesrat den möglichst raschen Anschluss an Rapex aus Sicherheitsgründen ebenfalls für wichtig?</p><p>- Das Agrar-Freihandelsabkommen ist umstritten. Wäre es nicht besser, der Bundesrat würde die Rapex-Verhandlungen davon abkoppeln und rasch vorantreiben?</p>
    • THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex

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