Lücken im Bericht der GPK-NR/SR vom 30. Mai 2010 zur Finanzkrise und zu den Amtshilfeverfahren USA/Schweiz?
- ShortId
-
10.5251
- Id
-
20105251
- Updated
-
01.07.2023 10:13
- Language
-
de
- Title
-
Lücken im Bericht der GPK-NR/SR vom 30. Mai 2010 zur Finanzkrise und zu den Amtshilfeverfahren USA/Schweiz?
- AdditionalIndexing
-
04;24
- 1
-
- L06K080303010103, GPK
- L03K020206, Bericht
- L04K11010105, Finanzkrise
- L05K1104010104, Grossbank
- L05K1001020402, Rechtshilfe
- L04K03050305, USA
- Texts
-
- <p>Der Bundesrat erhielt die Gelegenheit, sich zu den Sachverhaltsdarstellungen im Bericht der GPK zu äussern. Er hat dies getan, seine Bemerkungen sind jedoch von den GPK grösstenteils nicht übernommen worden. So teilt er z. B. die Auffassung der GPK nicht, wonach der Bundesrat nicht in einem Klima des Vertrauens arbeiten könne. Der Bundesrat wird in seiner Stellungnahme zum Bericht auf diese Punkte zurückkommen und will dieser jetzt nicht vorgreifen.</p>
- <p>Gibt es relevante Sachverhalte bzw. Beschlüsse des Bundesrates, die im Bericht aus Sicht des Bundesrates nicht oder nicht vollständig wiedergegeben werden?</p>
- Lücken im Bericht der GPK-NR/SR vom 30. Mai 2010 zur Finanzkrise und zu den Amtshilfeverfahren USA/Schweiz?
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
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- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- <p>Der Bundesrat erhielt die Gelegenheit, sich zu den Sachverhaltsdarstellungen im Bericht der GPK zu äussern. Er hat dies getan, seine Bemerkungen sind jedoch von den GPK grösstenteils nicht übernommen worden. So teilt er z. B. die Auffassung der GPK nicht, wonach der Bundesrat nicht in einem Klima des Vertrauens arbeiten könne. Der Bundesrat wird in seiner Stellungnahme zum Bericht auf diese Punkte zurückkommen und will dieser jetzt nicht vorgreifen.</p>
- <p>Gibt es relevante Sachverhalte bzw. Beschlüsse des Bundesrates, die im Bericht aus Sicht des Bundesrates nicht oder nicht vollständig wiedergegeben werden?</p>
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