Cassis-de-Dijon-Prinzip. Diskriminierung einheimischer Unternehmen und Irreführung der Konsumenten

ShortId
10.5428
Id
20105428
Updated
28.07.2023 08:07
Language
de
Title
Cassis-de-Dijon-Prinzip. Diskriminierung einheimischer Unternehmen und Irreführung der Konsumenten
AdditionalIndexing
55;Cassis-de-Dijon-Prinzip;Warenqualität;Apfelwein;Einfuhr;Nahrungsmittel;Konsumentenschutz
1
  • L07K07010204040101, Cassis-de-Dijon-Prinzip
  • L03K140203, Nahrungsmittel
  • L05K0701020303, Einfuhr
  • L06K140201010103, Apfelwein
  • L05K0706010305, Warenqualität
  • L05K0701060301, Konsumentenschutz
Texts
  • <p>Kürzlich hat das BAG im Rahmen des Cassis-de-Dijon-Prinzips die Einfuhr von sechs Lebensmittelprodukten bewilligt, unter anderem auch von einem Apfelwein aus Dänemark. Diese Produkte entsprechen nicht der Schweizer Gesetzgebung.</p><p>Ich bitte deshalb den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>- Verschlechtert sich durch solche Produkte, die unseren Vorschriften nicht entsprechen, nicht auch die Qualität der Schweizer Produkte?</p><p>- Sind solche Bewilligungen mit der Qualitätsstrategie vereinbar, die vom Bundesrat und vom Parlament kürzlich gutgeheissen wurde?</p><p>- Können solche Produkte unter derselben Bezeichnung verkauft werden wie Schweizer Produkte, obwohl es sich dabei um ganz andere Produkte handelt?</p><p>- Kommt in diesem Bereich keine Täuschung der Konsumentinnen und Konsumenten vor?</p>
  • Cassis-de-Dijon-Prinzip. Diskriminierung einheimischer Unternehmen und Irreführung der Konsumenten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Kürzlich hat das BAG im Rahmen des Cassis-de-Dijon-Prinzips die Einfuhr von sechs Lebensmittelprodukten bewilligt, unter anderem auch von einem Apfelwein aus Dänemark. Diese Produkte entsprechen nicht der Schweizer Gesetzgebung.</p><p>Ich bitte deshalb den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>- Verschlechtert sich durch solche Produkte, die unseren Vorschriften nicht entsprechen, nicht auch die Qualität der Schweizer Produkte?</p><p>- Sind solche Bewilligungen mit der Qualitätsstrategie vereinbar, die vom Bundesrat und vom Parlament kürzlich gutgeheissen wurde?</p><p>- Können solche Produkte unter derselben Bezeichnung verkauft werden wie Schweizer Produkte, obwohl es sich dabei um ganz andere Produkte handelt?</p><p>- Kommt in diesem Bereich keine Täuschung der Konsumentinnen und Konsumenten vor?</p>
    • Cassis-de-Dijon-Prinzip. Diskriminierung einheimischer Unternehmen und Irreführung der Konsumenten

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