IWF-Kredite sind zwingend dem Referendum zu unterstellen

ShortId
11.493
Id
20110493
Updated
10.04.2024 18:09
Language
de
Title
IWF-Kredite sind zwingend dem Referendum zu unterstellen
AdditionalIndexing
24;04;IWF;Referendumsrecht;Finanzreferendum;Kredit
1
  • L05K1101010104, IWF
  • L03K110403, Kredit
  • L05K0502010104, Referendumsrecht
  • L05K0801020502, Finanzreferendum
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der IWF wird mehr und mehr als Rettungsanker für marode Euro-Staaten verwendet. Grossbritannien ist zurzeit nicht bereit, den IWF-Kredit für Euro-Länder aufzustocken. Auch in den USA gibt es zunehmend Widerstand. Es ist offensichtlich, dass die Gelder, welche in den IWF einbezahlt werden, nicht mehr sicher sind. Die Kredite müssen dem Referendum unterstellt werden, damit das Volk die Möglichkeit hat, die Kredite zu stoppen oder zu bewilligen. In Anbetracht der hohen Zahlungen in der Vergangenheit ist es fahrlässig, wenn nur das Parlament darüber befinden kann.</p>
  • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Es sind die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit sämtliche IWF-Kredite dem Referendum unterstellt sind.</p>
  • IWF-Kredite sind zwingend dem Referendum zu unterstellen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der IWF wird mehr und mehr als Rettungsanker für marode Euro-Staaten verwendet. Grossbritannien ist zurzeit nicht bereit, den IWF-Kredit für Euro-Länder aufzustocken. Auch in den USA gibt es zunehmend Widerstand. Es ist offensichtlich, dass die Gelder, welche in den IWF einbezahlt werden, nicht mehr sicher sind. Die Kredite müssen dem Referendum unterstellt werden, damit das Volk die Möglichkeit hat, die Kredite zu stoppen oder zu bewilligen. In Anbetracht der hohen Zahlungen in der Vergangenheit ist es fahrlässig, wenn nur das Parlament darüber befinden kann.</p>
    • <p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Es sind die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit sämtliche IWF-Kredite dem Referendum unterstellt sind.</p>
    • IWF-Kredite sind zwingend dem Referendum zu unterstellen

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