Risiko von Terrorangriffen auf AKW

ShortId

11.3205

Id

20113205

Updated

28.07.2023 08:23

Language

Title

Risiko von Terrorangriffen auf AKW

AdditionalIndexing

66;09;Terrorismus;nukleare Sicherheit;Attentat;Kernkraftwerk

1

L04K17030201, Kernkraftwerk
L04K04030101, Attentat
L04K04030108, Terrorismus
L04K17030106, nukleare Sicherheit

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die Katastrophe in Japan hat gezeigt, dass praktisch alle Sicherheitsvorkehrungen für die Atomkraftwerke versagt haben. Damit sind viele der bisherigen Erkenntnisse bezüglich Sicherheitsstandards überholt. Das gilt auch für die Terrorgefahr. Bereits in der Stellungnahme der HSK zur Sicherheit der schweizerischen Kernkraftwerke bei einem vorsätzlichen Flugzeugabsturz von 2003 wurde davon ausgegangen, dass ein Flugzeug mit hoher Geschwindigkeit die Aussenhülle der Reaktoren in Beznau und Mühleberg durchstossen könnte und dadurch erhebliche Schäden des Reaktors bis hin zum Brand möglich sind. Heute gilt es zudem zu berücksichtigen, dass terroristische Netzwerke bereits über ein enormes technisches Wissen verfügen und gezielte Sabotageakte oder Angriffe realistisch sind. Der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates erwähnt Kernkraftwerke nur im Zusammenhang mit der Verwundbarkeit als kritische Infrastruktur. Eine vorurteilsfreie Bedrohungsanalyse sollte jedoch aufzeigen, dass ein Störfall in einem Atomkraftwerk, ob durch einen Terroranschlag oder durch eine Naturkatastrophe ausgelöst, zu den grössten Risiken für die Schweiz gehört. Es wäre also angebracht, im Rahmen einer umfassenden Sicherheitspolitik den Ausstieg aus der Atomenergie zu prüfen.
1. Der Bundesrat schätzt die Bedrohung von Schweizer AKW durch einen terroristischen Angriff oder Sabotageakte auch nach den Ereignissen in Japan als unverändert ein. Die Lage wird jedoch durch die zuständigen Stellen laufend beurteilt.2. Die schweizerischen Kernkraftwerke weisen im weltweiten Vergleich einen hohen Sicherheitsstand auf. Bei allen sind bauliche, technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen worden, um einen hohen Schutz gegen Terroranschläge zu gewährleisten. Die Schweizer Kernkraftwerke verfügen über gebunkerte Notstandsgebäude. Diese sind gegen Erdbeben, Überflutung, Flugzeugabsturz und Anschläge gesichert. Zudem sind die Sicherungssysteme redundant ausgelegt und geschützt.3. Die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge auf Kernkraftwerke werden laufend überprüft. Der international anerkannte hohe Stand der Schutzmassnahmen in der Schweiz und die bisherigen Erkenntnisse aus Japan lassen aktuell den Schluss zu, dass keine grundlegend neuen Massnahmen unmittelbar notwendig sind.4. Kernkraftwerke sind nur eine mögliche Kategorie von Zielobjekten für Terroranschläge. Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit, in diesem Zusammenhang die Kernkraftwerke gesondert zu behandeln, zumal solche Werke gegenüber Terroranschlägen besser geschützt sind als andere potenzielle Ziele. Zudem hat der Bundesrat im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 generell auf die Entwicklung von Szenarien für mögliche Angriffe verzichtet.5. Aufgrund der umfangreichen baulichen, technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen ist es bedeutend schwieriger, einen terroristischen Anschlag auf ein AKW durchzuführen als auf andere, weniger oder gar nicht geschützte Ziele. Antwort des Bundesrates.
Vor dem Hintergrund der AKW-Katastrophe in Japan stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:1. Wie beurteilt er aufgrund der neuesten Erkenntnisse aus Japan die Gefahr eines terroristischen Angriffs von Flugzeugattacken/Bomben und/oder Sabotageakten auf Schweizer AKW?2. Der Bundesrat schrieb 2007 in der Antwort auf eine Interpellation, dass die Reaktoren abgeschaltet werden könnten, wenn unmittelbare terroristische Gefahr drohe. Die aktuelle Situation in Japan zeigt, dass dies nur dann zielführend ist, wenn die Kühlsysteme aufrechterhalten werden können. Wie sind die AKW gegen Anschläge auf Kühlsysteme, Stromzufuhr und Sicherungssysteme geschützt?3. Werden die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge nach den Ereignissen in Japan überprüft?4. Wie kommt es, dass der Bundesrat im sicherheitspolitischen Bericht die Gefahr von Terrorangriffen zwar diskutiert, aber das Risiko Kernkraftwerke nur kurz streift und keine Szenarien für den Fall eines Anschlages auf ein AKW aufzeigt? 5. Werden Anschläge auf ein AKW nicht als risikoreichste Möglichkeit eines terroristischen Angriffes angesehen?
Risiko von Terrorangriffen auf AKW

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die Katastrophe in Japan hat gezeigt, dass praktisch alle Sicherheitsvorkehrungen für die Atomkraftwerke versagt haben. Damit sind viele der bisherigen Erkenntnisse bezüglich Sicherheitsstandards überholt. Das gilt auch für die Terrorgefahr. Bereits in der Stellungnahme der HSK zur Sicherheit der schweizerischen Kernkraftwerke bei einem vorsätzlichen Flugzeugabsturz von 2003 wurde davon ausgegangen, dass ein Flugzeug mit hoher Geschwindigkeit die Aussenhülle der Reaktoren in Beznau und Mühleberg durchstossen könnte und dadurch erhebliche Schäden des Reaktors bis hin zum Brand möglich sind. Heute gilt es zudem zu berücksichtigen, dass terroristische Netzwerke bereits über ein enormes technisches Wissen verfügen und gezielte Sabotageakte oder Angriffe realistisch sind. Der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates erwähnt Kernkraftwerke nur im Zusammenhang mit der Verwundbarkeit als kritische Infrastruktur. Eine vorurteilsfreie Bedrohungsanalyse sollte jedoch aufzeigen, dass ein Störfall in einem Atomkraftwerk, ob durch einen Terroranschlag oder durch eine Naturkatastrophe ausgelöst, zu den grössten Risiken für die Schweiz gehört. Es wäre also angebracht, im Rahmen einer umfassenden Sicherheitspolitik den Ausstieg aus der Atomenergie zu prüfen.
- 1. Der Bundesrat schätzt die Bedrohung von Schweizer AKW durch einen terroristischen Angriff oder Sabotageakte auch nach den Ereignissen in Japan als unverändert ein. Die Lage wird jedoch durch die zuständigen Stellen laufend beurteilt.2. Die schweizerischen Kernkraftwerke weisen im weltweiten Vergleich einen hohen Sicherheitsstand auf. Bei allen sind bauliche, technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen worden, um einen hohen Schutz gegen Terroranschläge zu gewährleisten. Die Schweizer Kernkraftwerke verfügen über gebunkerte Notstandsgebäude. Diese sind gegen Erdbeben, Überflutung, Flugzeugabsturz und Anschläge gesichert. Zudem sind die Sicherungssysteme redundant ausgelegt und geschützt.3. Die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge auf Kernkraftwerke werden laufend überprüft. Der international anerkannte hohe Stand der Schutzmassnahmen in der Schweiz und die bisherigen Erkenntnisse aus Japan lassen aktuell den Schluss zu, dass keine grundlegend neuen Massnahmen unmittelbar notwendig sind.4. Kernkraftwerke sind nur eine mögliche Kategorie von Zielobjekten für Terroranschläge. Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit, in diesem Zusammenhang die Kernkraftwerke gesondert zu behandeln, zumal solche Werke gegenüber Terroranschlägen besser geschützt sind als andere potenzielle Ziele. Zudem hat der Bundesrat im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 generell auf die Entwicklung von Szenarien für mögliche Angriffe verzichtet.5. Aufgrund der umfangreichen baulichen, technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen ist es bedeutend schwieriger, einen terroristischen Anschlag auf ein AKW durchzuführen als auf andere, weniger oder gar nicht geschützte Ziele. Antwort des Bundesrates.
- Vor dem Hintergrund der AKW-Katastrophe in Japan stelle ich dem Bundesrat die folgenden Fragen:1. Wie beurteilt er aufgrund der neuesten Erkenntnisse aus Japan die Gefahr eines terroristischen Angriffs von Flugzeugattacken/Bomben und/oder Sabotageakten auf Schweizer AKW?2. Der Bundesrat schrieb 2007 in der Antwort auf eine Interpellation, dass die Reaktoren abgeschaltet werden könnten, wenn unmittelbare terroristische Gefahr drohe. Die aktuelle Situation in Japan zeigt, dass dies nur dann zielführend ist, wenn die Kühlsysteme aufrechterhalten werden können. Wie sind die AKW gegen Anschläge auf Kühlsysteme, Stromzufuhr und Sicherungssysteme geschützt?3. Werden die Schutzmassnahmen gegen Terroranschläge nach den Ereignissen in Japan überprüft?4. Wie kommt es, dass der Bundesrat im sicherheitspolitischen Bericht die Gefahr von Terrorangriffen zwar diskutiert, aber das Risiko Kernkraftwerke nur kurz streift und keine Szenarien für den Fall eines Anschlages auf ein AKW aufzeigt? 5. Werden Anschläge auf ein AKW nicht als risikoreichste Möglichkeit eines terroristischen Angriffes angesehen?
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