Aus der Atomenergie aussteigen

ShortId
11.3257
Id
20113257
Updated
25.06.2025 00:06
Language
de
Title
Aus der Atomenergie aussteigen
AdditionalIndexing
66;nuklearer Unfall;Ausstieg aus der Kernenergie;Energieszenarien;sanfte Energie;nukleare Sicherheit;radioaktive Verseuchung;Energieeinsparung;Kernkraftwerk;Kraftwerksstilllegung
1
  • L04K17030102, Ausstieg aus der Kernenergie
  • L04K17010111, Energieszenarien
  • L04K17030106, nukleare Sicherheit
  • L04K06020312, radioaktive Verseuchung
  • L05K1703010601, nuklearer Unfall
  • L04K17030201, Kernkraftwerk
  • L04K17010113, Kraftwerksstilllegung
  • L02K1705, sanfte Energie
  • L04K17010107, Energieeinsparung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die tragischen Ereignisse in Japan haben erneut aufgezeigt, welch extreme Gefahren mit der Atomtechnologie verbunden sind. Selbst im hochtechnisierten und im Umgang mit starken Erdbeben erfahrenen Japan sind in mehreren Reaktoren Störfälle eingetreten, die gemäss Beteuerung von Betreibern und Aufsichtsbehörden gar nicht hätten eintreten dürfen. Wie schon bei der Katastrophe in Tschernobyl ist es offensichtlich, dass, wenn einmal ein solcher atomarer Störfall eingetreten ist, kein Land in der Lage ist, den Schaden einigermassen zu begrenzen.</p><p>Ein ähnlicher Störfall in der Schweiz hätte für unser dichtbesiedeltes kleines Land verheerende Auswirkungen. Es gäbe keinen Ort, an welchen die betroffene Bevölkerung evakuiert werden könnte. Grosse und wirtschaftlich bedeutende Teile des Landes wären auf Jahrzehnte hinaus nicht mehr bewohnbar, die Schweiz wäre faktisch nicht mehr existenzfähig.</p><p>Die meisten Atomkraftwerke in der Schweiz sind bald an der technischen Nutzungsdauer von 40 Jahren angekommen. Mühleberg (seit 1972 in Betrieb) und Beznau I (seit 1969) und II (seit 1971) müssen innert kurzer Zeit stillgelegt werden, weil sie am Ende der technischen Laufzeit sind. Die Laufzeit von Gösgen und Leibstadt orientiert sich an der technischen Laufzeit. Kann die Sicherheit nicht mehr umfassend gewährleistet werden, dann müssen diese Werke frühzeitig stillgelegt werden.</p><p>Unser Land verfügt über die notwendigen technologischen und finanziellen Mittel, diesen Ausstieg zu vollziehen. Dazu müssen Energieeffizienz und erneuerbare Energien stark gefördert werden. Davon profitiert unsere Wirtschaft.</p>
  • <p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Der Bundesrat legt somit ein Szenario für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie fest.</p><p>Der Bundesrat wird bis im Herbst 2011 diese Neuausrichtung der Energiestrategie konkretisieren. Dabei werden auch die in der Motion vorgebrachten Anliegen geprüft. Ein allfälliger Bundesbeschluss kann jedoch nicht bis Ende 2011 vorgelegt werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 sowie die Ablehnung von Punkt 2 der Motion.
  • <p>1. Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis im Sommer 2011 ein Szenario für den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie vorzulegen. Die Schweiz soll so bald wie möglich auf Atomenergienutzung verzichten.</p><p>2. Aufbauend auf dem Szenario soll der Bundesrat bis Ende 2011 einen Bundesbeschluss vorlegen, der aufzeigt, welche Massnahmen zu ergreifen und welche gesetzlichen Änderungen und Ergänzungen nötig sind.</p>
  • Aus der Atomenergie aussteigen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die tragischen Ereignisse in Japan haben erneut aufgezeigt, welch extreme Gefahren mit der Atomtechnologie verbunden sind. Selbst im hochtechnisierten und im Umgang mit starken Erdbeben erfahrenen Japan sind in mehreren Reaktoren Störfälle eingetreten, die gemäss Beteuerung von Betreibern und Aufsichtsbehörden gar nicht hätten eintreten dürfen. Wie schon bei der Katastrophe in Tschernobyl ist es offensichtlich, dass, wenn einmal ein solcher atomarer Störfall eingetreten ist, kein Land in der Lage ist, den Schaden einigermassen zu begrenzen.</p><p>Ein ähnlicher Störfall in der Schweiz hätte für unser dichtbesiedeltes kleines Land verheerende Auswirkungen. Es gäbe keinen Ort, an welchen die betroffene Bevölkerung evakuiert werden könnte. Grosse und wirtschaftlich bedeutende Teile des Landes wären auf Jahrzehnte hinaus nicht mehr bewohnbar, die Schweiz wäre faktisch nicht mehr existenzfähig.</p><p>Die meisten Atomkraftwerke in der Schweiz sind bald an der technischen Nutzungsdauer von 40 Jahren angekommen. Mühleberg (seit 1972 in Betrieb) und Beznau I (seit 1969) und II (seit 1971) müssen innert kurzer Zeit stillgelegt werden, weil sie am Ende der technischen Laufzeit sind. Die Laufzeit von Gösgen und Leibstadt orientiert sich an der technischen Laufzeit. Kann die Sicherheit nicht mehr umfassend gewährleistet werden, dann müssen diese Werke frühzeitig stillgelegt werden.</p><p>Unser Land verfügt über die notwendigen technologischen und finanziellen Mittel, diesen Ausstieg zu vollziehen. Dazu müssen Energieeffizienz und erneuerbare Energien stark gefördert werden. Davon profitiert unsere Wirtschaft.</p>
    • <p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen. Der Bundesrat legt somit ein Szenario für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie fest.</p><p>Der Bundesrat wird bis im Herbst 2011 diese Neuausrichtung der Energiestrategie konkretisieren. Dabei werden auch die in der Motion vorgebrachten Anliegen geprüft. Ein allfälliger Bundesbeschluss kann jedoch nicht bis Ende 2011 vorgelegt werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 sowie die Ablehnung von Punkt 2 der Motion.
    • <p>1. Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis im Sommer 2011 ein Szenario für den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie vorzulegen. Die Schweiz soll so bald wie möglich auf Atomenergienutzung verzichten.</p><p>2. Aufbauend auf dem Szenario soll der Bundesrat bis Ende 2011 einen Bundesbeschluss vorlegen, der aufzeigt, welche Massnahmen zu ergreifen und welche gesetzlichen Änderungen und Ergänzungen nötig sind.</p>
    • Aus der Atomenergie aussteigen

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