Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests

ShortId
11.3304
Id
20113304
Updated
25.06.2025 00:12
Language
de
Title
Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests
AdditionalIndexing
66;Kontrolle;Schweiz;nukleare Sicherheit;Erprobung des Produkts;Elsass;europäische Norm;Ländervergleich;Frankreich;Erdbeben;Europa;Kernkraftwerk
1
  • L04K17030201, Kernkraftwerk
  • L04K17030106, nukleare Sicherheit
  • L04K08020313, Kontrolle
  • L06K070601030201, Erprobung des Produkts
  • L02K0301, Europa
  • L04K02022201, Ländervergleich
  • L06K070601020102, europäische Norm
  • L04K03010101, Schweiz
  • L05K0602020601, Erdbeben
  • L04K03010106, Frankreich
  • L04K03020608, Elsass
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die EU prüft vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan eine einheitliche Sicherheitsprüfung sämtlicher 143 Atomkraftwerke. Der Brüsseler Energiekommissar Günther Oettinger hat öffentlich die Nachbar- und Partnerstaaten der EU zur Teilnahme an diesen Test eingeladen und dabei namentlich die Schweiz genannt ("NZZ" vom 16. März 2011, Seite 3). Im April 2011 sollen einheitliche Kriterien für die Prüfungen festgelegt werden.</p><p>Die Schweiz soll sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür einsetzen, dass diese Stresstests auch wirklich durchgeführt werden. Zugleich soll die Schweiz ihr entsprechendes Expertenwissen einbringen, namentlich auch die Erkenntnisse aus der Pegasos-Studie zur Wirkung von Erdbeben auf Atomkraftwerke.</p><p>Der Einbezug dieser Ergebnisse dürfte auch für die Bewertung der beiden Reaktoren des Atomkraftwerks Fessenheim im erdbebengefährdeten Oberrheingraben von Bedeutung sein, das 38 Kilometer nördlich von Basel steht und das älteste noch in Betrieb stehende AKW Frankreichs ist (Erstkritikalität von Reaktorblock 1 am 7. März 1977, Inbetriebnahme am 31. Dezember 1977).</p><p>Die Teilnahme der Schweiz würde damit auch Schweizer Interessen dienen, da ein schwerer Störfall in Fessenheim Basel unmittelbar betreffen könnte und Anlass zur Sorge besteht, dass die Erdbebenrisiken bisher von der Betreiberin unterschätzt wurden (vgl. dazu u. a. Résonance SA: Kernkraftwerk Fessenheim: Beurteilung des Erdbebenrisikos. Expertise zur Erdbebengefährdung im Oberrheingraben im Auftrag des Bereichs Gesundheitsschutz des Gesundheitsdepartementes des Kantons Basel-Stadt und des Gesundheitsdepartementes des Kantons Jura. Carouge, September 2007).</p><p>Schliesslich dient die Verwendung einheitlicher Kriterien der Vergleichbarkeit der Schweizer Atomkraftwerke mit den europäischen.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>- sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen für alle europäischen Atomkraftwerke ("Stresstests") einzusetzen,</p><p>- sich nach seinen Möglichkeiten für den Einbezug der Pegasos-Erkenntnisse in diese Tests zu verwenden und</p><p>- die Schweizer Atomkraftwerke denselben Stresstests zu unterziehen.</p>
  • Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die EU prüft vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan eine einheitliche Sicherheitsprüfung sämtlicher 143 Atomkraftwerke. Der Brüsseler Energiekommissar Günther Oettinger hat öffentlich die Nachbar- und Partnerstaaten der EU zur Teilnahme an diesen Test eingeladen und dabei namentlich die Schweiz genannt ("NZZ" vom 16. März 2011, Seite 3). Im April 2011 sollen einheitliche Kriterien für die Prüfungen festgelegt werden.</p><p>Die Schweiz soll sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür einsetzen, dass diese Stresstests auch wirklich durchgeführt werden. Zugleich soll die Schweiz ihr entsprechendes Expertenwissen einbringen, namentlich auch die Erkenntnisse aus der Pegasos-Studie zur Wirkung von Erdbeben auf Atomkraftwerke.</p><p>Der Einbezug dieser Ergebnisse dürfte auch für die Bewertung der beiden Reaktoren des Atomkraftwerks Fessenheim im erdbebengefährdeten Oberrheingraben von Bedeutung sein, das 38 Kilometer nördlich von Basel steht und das älteste noch in Betrieb stehende AKW Frankreichs ist (Erstkritikalität von Reaktorblock 1 am 7. März 1977, Inbetriebnahme am 31. Dezember 1977).</p><p>Die Teilnahme der Schweiz würde damit auch Schweizer Interessen dienen, da ein schwerer Störfall in Fessenheim Basel unmittelbar betreffen könnte und Anlass zur Sorge besteht, dass die Erdbebenrisiken bisher von der Betreiberin unterschätzt wurden (vgl. dazu u. a. Résonance SA: Kernkraftwerk Fessenheim: Beurteilung des Erdbebenrisikos. Expertise zur Erdbebengefährdung im Oberrheingraben im Auftrag des Bereichs Gesundheitsschutz des Gesundheitsdepartementes des Kantons Basel-Stadt und des Gesundheitsdepartementes des Kantons Jura. Carouge, September 2007).</p><p>Schliesslich dient die Verwendung einheitlicher Kriterien der Vergleichbarkeit der Schweizer Atomkraftwerke mit den europäischen.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>- sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen für alle europäischen Atomkraftwerke ("Stresstests") einzusetzen,</p><p>- sich nach seinen Möglichkeiten für den Einbezug der Pegasos-Erkenntnisse in diese Tests zu verwenden und</p><p>- die Schweizer Atomkraftwerke denselben Stresstests zu unterziehen.</p>
    • Teilnahme der Schweiz an europäischen AKW-Stresstests

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