Höheres Ausbauziel für Wasserkraft in der Schweiz

ShortId
11.3345
Id
20113345
Updated
25.06.2025 00:28
Language
de
Title
Höheres Ausbauziel für Wasserkraft in der Schweiz
AdditionalIndexing
66;Wasserkraft;Wasserkraftwerk;Ausstieg aus der Kernenergie;Bewilligung für Kraftwerk;Produktionssteigerung;Stromerzeugung
1
  • L03K170507, Wasserkraft
  • L04K17030202, Wasserkraftwerk
  • L04K07060213, Produktionssteigerung
  • L05K1703030102, Stromerzeugung
  • L04K17010104, Bewilligung für Kraftwerk
  • L04K17030102, Ausstieg aus der Kernenergie
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Einige links-grüne Kreise möchten sofort aus der Kernenergie aussteigen. Konsequenterweise müssten die gleichen Kreise, wenn sie es ernst meinten, vermehrt auf die einheimische Wasserkraft setzen. Das bestehende Ausbauziel für Wasserkraft gemäss der bundesrätlichen Energiepolitik von zusätzlichen 2000 Gigawattstunden bis ins Jahr 2030 zu realisieren scheint sehr ambitioniert. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass gemäss den Energieszenarien des Bundesrates durch den Klimawandel bis ins Jahr 2050 rund 2500 Gigawattstunden wegfallen werden. Zudem rechnet der Bundesrat damit, dass die höheren Restwassermengen, welche bei Neukonzessionen angewendet werden müssen, zu einem Verlust von weiteren 2000 Gigawattstunden bis ins Jahr 2070 führen werden. Es ist deshalb unabdingbar, dass im Bereich der Wasserkraft keine weiteren Einschränkungen beschlossen oder umgesetzt werden. Allein im hydrologischen Jahr 2009/10 ist der Endverbrauch in der Schweiz um über 1300 Gigawattstunden gestiegen, und die schweizerische Kernenergieproduktion beläuft sich auf rund 25 000 Gigawattstunden pro Jahr.</p><p>Um den Verlust der Wasserkraftproduktion CO2-frei auszugleichen und wenn man einen Ausstieg aus der Kernenergie ernsthaft in Erwägung zieht, muss man bereit sein, die Wasserkraftproduktion stark zu erhöhen. Die durchschnittliche Jahresproduktion aus Wasserkraftwerken soll deshalb bis 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 um mindestens 5000 Gigawattstunden erhöht werden.</p><p>Damit dieser Ausbau gelingt, braucht es bessere Rahmenbedingungen für die Wasserkraft und eine Abkehr der rot-grünen Verhinderungspolitik in diesem Bereich. Aus diesem Grund sind z. B. die Bewilligungsverfahren für die Wasserkraftwerke stark zu straffen und zu vereinfachen.</p>
  • <p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.</p><p>Im Rahmen der Energieperspektiven 2035 des Bundesamts für Energie aus dem Jahr 2007 sind die Ausbaupotenziale der Wasserkraftnutzung abgeschätzt worden. Inklusive Umbauten und Erneuerungen und inklusive der Kleinwasserkraft wurde der realistische Ausbau mit 4300 bis 5000 Gigawattstunden angegeben. Nicht berücksichtigt sind die Auswirkungen des Klimawandels (Reduktion des Abflusses aus dem Alpenraum) und die Umsetzung von Restwasservorschriften bei Neukonzessionierungen. Die vom Motionär angesprochenen Bewilligungsverfahren (Konzessions- und Baubewilligungsverfahren) sind ebenfalls Gegenstand einer vertieften Prüfung.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, das bisherige Ausbauziel für die schweizerische Wasserkraftproduktion im Energiegesetz (Art. 1 Abs. 4) stark zu erhöhen. Die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizität aus Wasserkraftwerken soll bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 um mindestens 5000 Gigawattstunden (statt 2000 Gigawattstunden) erhöht werden. Der Bundesrat wird zudem beauftragt, die Bewilligungsverfahren für die Wasserkraftwerke stark zu straffen und zu vereinfachen, damit dieses Ziel erreicht werden kann.</p>
  • Höheres Ausbauziel für Wasserkraft in der Schweiz
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Einige links-grüne Kreise möchten sofort aus der Kernenergie aussteigen. Konsequenterweise müssten die gleichen Kreise, wenn sie es ernst meinten, vermehrt auf die einheimische Wasserkraft setzen. Das bestehende Ausbauziel für Wasserkraft gemäss der bundesrätlichen Energiepolitik von zusätzlichen 2000 Gigawattstunden bis ins Jahr 2030 zu realisieren scheint sehr ambitioniert. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass gemäss den Energieszenarien des Bundesrates durch den Klimawandel bis ins Jahr 2050 rund 2500 Gigawattstunden wegfallen werden. Zudem rechnet der Bundesrat damit, dass die höheren Restwassermengen, welche bei Neukonzessionen angewendet werden müssen, zu einem Verlust von weiteren 2000 Gigawattstunden bis ins Jahr 2070 führen werden. Es ist deshalb unabdingbar, dass im Bereich der Wasserkraft keine weiteren Einschränkungen beschlossen oder umgesetzt werden. Allein im hydrologischen Jahr 2009/10 ist der Endverbrauch in der Schweiz um über 1300 Gigawattstunden gestiegen, und die schweizerische Kernenergieproduktion beläuft sich auf rund 25 000 Gigawattstunden pro Jahr.</p><p>Um den Verlust der Wasserkraftproduktion CO2-frei auszugleichen und wenn man einen Ausstieg aus der Kernenergie ernsthaft in Erwägung zieht, muss man bereit sein, die Wasserkraftproduktion stark zu erhöhen. Die durchschnittliche Jahresproduktion aus Wasserkraftwerken soll deshalb bis 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 um mindestens 5000 Gigawattstunden erhöht werden.</p><p>Damit dieser Ausbau gelingt, braucht es bessere Rahmenbedingungen für die Wasserkraft und eine Abkehr der rot-grünen Verhinderungspolitik in diesem Bereich. Aus diesem Grund sind z. B. die Bewilligungsverfahren für die Wasserkraftwerke stark zu straffen und zu vereinfachen.</p>
    • <p>Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan hat der Bundesrat am 23. März 2011 das UVEK mit der Erarbeitung neuer Energieszenarien und entsprechender Aktions- und Massnahmenpläne beauftragt. Schwerpunkt der durchzuführenden Arbeiten bildeten drei Stromangebotsszenarien: Weiterführung des bisherigen Strommixes mit allfälligem vorzeitigem Ersatz der ältesten drei Kernkraftwerke im Sinne höchstmöglicher Sicherheit (Variante 1); kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke am Ende ihrer Betriebszeit (Variante 2); vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie, bestehende Kernkraftwerke werden vor Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebszeit abgestellt (Variante 3).</p><p>Gestützt auf die Ergebnisse dieser Arbeiten hat sich der Bundesrat am 25. Mai 2011 dafür ausgesprochen, die zukünftige Stromversorgung gemäss Variante 2 sicherzustellen.</p><p>Im Rahmen der Energieperspektiven 2035 des Bundesamts für Energie aus dem Jahr 2007 sind die Ausbaupotenziale der Wasserkraftnutzung abgeschätzt worden. Inklusive Umbauten und Erneuerungen und inklusive der Kleinwasserkraft wurde der realistische Ausbau mit 4300 bis 5000 Gigawattstunden angegeben. Nicht berücksichtigt sind die Auswirkungen des Klimawandels (Reduktion des Abflusses aus dem Alpenraum) und die Umsetzung von Restwasservorschriften bei Neukonzessionierungen. Die vom Motionär angesprochenen Bewilligungsverfahren (Konzessions- und Baubewilligungsverfahren) sind ebenfalls Gegenstand einer vertieften Prüfung.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, das bisherige Ausbauziel für die schweizerische Wasserkraftproduktion im Energiegesetz (Art. 1 Abs. 4) stark zu erhöhen. Die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizität aus Wasserkraftwerken soll bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 um mindestens 5000 Gigawattstunden (statt 2000 Gigawattstunden) erhöht werden. Der Bundesrat wird zudem beauftragt, die Bewilligungsverfahren für die Wasserkraftwerke stark zu straffen und zu vereinfachen, damit dieses Ziel erreicht werden kann.</p>
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