Transparenz in der Breitbandinfrastruktur

ShortId
11.3374
Id
20113374
Updated
14.11.2025 07:59
Language
de
Title
Transparenz in der Breitbandinfrastruktur
AdditionalIndexing
34;Übertragungsnetz;Koordination;Fernmeldegerät;Transparenz;Ausrüstung für drahtlose Nachrichtenübermittlung
1
  • L06K120202010203, Übertragungsnetz
  • L06K120202010102, Ausrüstung für drahtlose Nachrichtenübermittlung
  • L05K1202020101, Fernmeldegerät
  • L05K1201020203, Transparenz
  • L04K08020314, Koordination
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Ausbau hochwertiger Breitbandinfrastrukturen (Glasfasernetz, Kabelnetz, breitbandige Mobilfunknetze u. a.) erfolgt derzeit in der Schweiz punktuell und unkoordiniert durch verschiedenste Akteure. Es besteht die Gefahr einerseits von Doppelspurigkeiten mit entsprechenden volkswirtschaftlichen Kosten und andererseits der Unterversorgung von Berg- und Randregionen. Die Informationen über die Netzinfrastrukturen sind nicht oder nur erschwert öffentlich zugänglich. Dadurch fehlen wichtige Grundlagen für Investitionsentscheide und die Entscheide politischer Akteure aller Ebenen. Mit einer einfach zugänglichen, laufend aktualisierten Übersicht über die hochwertigen Breitbandinfrastrukturen kann die Transparenz massgeblich erhöht und können die Entscheide erleichtert werden.</p>
  • <p>Der Bundesrat begrüsst die Initiativen verschiedener Akteure beim Bau neuer Telekommunikationsinfrastrukturen. Wie er im letzten Jahr in seinem Fernmeldebericht aufgezeigt hat, unterstützt er weiterhin eine Politik des Infrastrukturwettbewerbs, da dadurch ein wettbewerbsfähiger Fernmeldemarkt gefördert wird.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Erschliessung des Landes mit modernen Breitbandnetzen mehr Transparenz geschaffen werden muss. Diese ist als Grundlage für Investitionsplanungen insbesondere in Berg- und Randgebieten sowie für politische Entscheide insbesondere auf Stufe der Gemeinden wichtig. </p><p>Es laufen denn auch Vorbereitungsarbeiten zur Einsetzung einer breitabgestützten Arbeitsgruppe, in welche neben den involvierten öffentlichen Stellen auch Vertreter von Verbänden und der beteiligten Industrie eingebunden werden sollen. Ziel dieser Arbeitsgruppe wird die Schaffung einer Übersicht über die künftigen Infrastrukturen, die Einschätzung der Nachfrageentwicklung sowie die Darstellung von guten Beispielen beim Bau von Zugangsnetzen der nächsten Generation und bei der Bereitstellung von entsprechenden Diensten sein. Eine rechtlich bindende Pflicht zur Lieferung entsprechender Daten und Informationen besteht allerdings nicht, die Arbeitsgruppe wird auf einen freiwilligen Informationsaustausch angewiesen sein. Falls dieser nicht zielführend sein sollte, müssten weitere Massnahmen geprüft werden. In jedem Fall wird der Bundesrat diese Arbeiten und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch mit seiner Strategie zur Informationsgesellschaft verknüpfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Übersicht zu erstellen über die hochwertige Breitbandinfrastruktur in der Schweiz, diese laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise öffentlich zugänglich zu machen.</p>
  • Transparenz in der Breitbandinfrastruktur
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Ausbau hochwertiger Breitbandinfrastrukturen (Glasfasernetz, Kabelnetz, breitbandige Mobilfunknetze u. a.) erfolgt derzeit in der Schweiz punktuell und unkoordiniert durch verschiedenste Akteure. Es besteht die Gefahr einerseits von Doppelspurigkeiten mit entsprechenden volkswirtschaftlichen Kosten und andererseits der Unterversorgung von Berg- und Randregionen. Die Informationen über die Netzinfrastrukturen sind nicht oder nur erschwert öffentlich zugänglich. Dadurch fehlen wichtige Grundlagen für Investitionsentscheide und die Entscheide politischer Akteure aller Ebenen. Mit einer einfach zugänglichen, laufend aktualisierten Übersicht über die hochwertigen Breitbandinfrastrukturen kann die Transparenz massgeblich erhöht und können die Entscheide erleichtert werden.</p>
    • <p>Der Bundesrat begrüsst die Initiativen verschiedener Akteure beim Bau neuer Telekommunikationsinfrastrukturen. Wie er im letzten Jahr in seinem Fernmeldebericht aufgezeigt hat, unterstützt er weiterhin eine Politik des Infrastrukturwettbewerbs, da dadurch ein wettbewerbsfähiger Fernmeldemarkt gefördert wird.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Erschliessung des Landes mit modernen Breitbandnetzen mehr Transparenz geschaffen werden muss. Diese ist als Grundlage für Investitionsplanungen insbesondere in Berg- und Randgebieten sowie für politische Entscheide insbesondere auf Stufe der Gemeinden wichtig. </p><p>Es laufen denn auch Vorbereitungsarbeiten zur Einsetzung einer breitabgestützten Arbeitsgruppe, in welche neben den involvierten öffentlichen Stellen auch Vertreter von Verbänden und der beteiligten Industrie eingebunden werden sollen. Ziel dieser Arbeitsgruppe wird die Schaffung einer Übersicht über die künftigen Infrastrukturen, die Einschätzung der Nachfrageentwicklung sowie die Darstellung von guten Beispielen beim Bau von Zugangsnetzen der nächsten Generation und bei der Bereitstellung von entsprechenden Diensten sein. Eine rechtlich bindende Pflicht zur Lieferung entsprechender Daten und Informationen besteht allerdings nicht, die Arbeitsgruppe wird auf einen freiwilligen Informationsaustausch angewiesen sein. Falls dieser nicht zielführend sein sollte, müssten weitere Massnahmen geprüft werden. In jedem Fall wird der Bundesrat diese Arbeiten und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch mit seiner Strategie zur Informationsgesellschaft verknüpfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Übersicht zu erstellen über die hochwertige Breitbandinfrastruktur in der Schweiz, diese laufend zu aktualisieren und auf geeignete Weise öffentlich zugänglich zu machen.</p>
    • Transparenz in der Breitbandinfrastruktur

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