Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Stromnetze

ShortId
11.3404
Id
20113404
Updated
25.06.2025 00:12
Language
de
Title
Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Stromnetze
AdditionalIndexing
66;elektrische Leitung;Stromversorgung;Vereinfachung von Verfahren;Baugenehmigung;Transport über Kabel;Hochspannungsleitung
1
  • L06K170303010101, Hochspannungsleitung
  • L06K170101060701, Stromversorgung
  • L04K18010305, Transport über Kabel
  • L05K0503020801, Vereinfachung von Verfahren
  • L05K0102030101, Baugenehmigung
  • L05K1703030101, elektrische Leitung
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Hochspannungsleitungen spielen eine wichtige Rolle bei der Übertragung und der Verteilung der Elektrizität, und ihre Bedeutung wird künftig noch zunehmen. Die vermehrte Stromerzeugung durch Wasserkraft, der Ausbau von Pumpspeicherwerken, die Dezentralisierung der Stromproduktion sowie die Rolle der Schweiz als Stromspeicher Europas und als Transitland für europäischen Strom haben zur Folge, dass das Übertragungsnetz unverzüglich den Erfordernissen angepasst werden muss. Doch zahlreiche Einsprachen verhindern die Vorhaben, die zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit notwendig wären. Vor diesem Hintergrund beauftragen wir den Bundesrat, die Baubewilligungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen, wie er dies auch im Rahmen von Bahn 2000 getan hat. Die Stromübertragungsnetze sind, wie die Eisenbahnnetze, Teil der Infrastruktur von nationaler Bedeutung. Solche Infrastrukturanlagen sollten nicht durch systematische Opposition verhindert werden können, da es um die Zukunft und die langfristige Sicherheit der Stromversorgung geht.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung dahingehend anzupassen, dass das Bewilligungsverfahren für den Bau oder Umbau von Hochspannungsleitungen, die von nationaler Bedeutung sind, vereinfacht wird.</p>
  • Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Stromnetze
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Hochspannungsleitungen spielen eine wichtige Rolle bei der Übertragung und der Verteilung der Elektrizität, und ihre Bedeutung wird künftig noch zunehmen. Die vermehrte Stromerzeugung durch Wasserkraft, der Ausbau von Pumpspeicherwerken, die Dezentralisierung der Stromproduktion sowie die Rolle der Schweiz als Stromspeicher Europas und als Transitland für europäischen Strom haben zur Folge, dass das Übertragungsnetz unverzüglich den Erfordernissen angepasst werden muss. Doch zahlreiche Einsprachen verhindern die Vorhaben, die zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit notwendig wären. Vor diesem Hintergrund beauftragen wir den Bundesrat, die Baubewilligungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen, wie er dies auch im Rahmen von Bahn 2000 getan hat. Die Stromübertragungsnetze sind, wie die Eisenbahnnetze, Teil der Infrastruktur von nationaler Bedeutung. Solche Infrastrukturanlagen sollten nicht durch systematische Opposition verhindert werden können, da es um die Zukunft und die langfristige Sicherheit der Stromversorgung geht.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung dahingehend anzupassen, dass das Bewilligungsverfahren für den Bau oder Umbau von Hochspannungsleitungen, die von nationaler Bedeutung sind, vereinfacht wird.</p>
    • Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Stromnetze

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