Keine Elefantenrennen auf Autobahnen

ShortId

11.3661

Id

20113661

Updated

24.06.2025 23:36

Language

Title

Keine Elefantenrennen auf Autobahnen

AdditionalIndexing

48;Nutzfahrzeug;Autobahn;Güterverkehr auf der Strasse;Verkehrsbeeinflussung;Verkehrsstau;Verkehrsrecht

1

L05K1801020204, Güterverkehr auf der Strasse
L05K1803010103, Nutzfahrzeug
L05K1803010201, Autobahn
L03K180204, Verkehrsrecht
L04K18010219, Verkehrsstau
L05K1802020801, Verkehrsbeeinflussung

PriorityCouncil1

Ständerat

Texts

Staus auf Strassen verursachen volkswirtschaftliche Kosten in Milliardenhöhe. Die unseligen kilometerlangen Überholbemühungen verschiedener LKW-Fahrer tragen mit zu diesen Kosten bei. Überholverbote auf einzelnen Streckenabschnitten könnten dieser Problematik entgegenwirken.
Lastwagenüberholverbote auf bestimmten Nationalstrassenabschnitten und zu bestimmten Tageszeiten können im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen bereits heute erlassen werden. Ein flächendeckendes Überholverbot für Lastwagen auf Autobahnen kann aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Verhältnismässigkeit allerdings nicht infrage kommen. Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat den Handlungsbedarf indessen erkannt und eine gesamtschweizerische Analyse bereits in Auftrag gegeben. Diese Analyse soll aufzeigen, auf welchen Streckenabschnitten und unter welchen Bedingungen Lastwagenüberholverbote sinnvoll sein können, und die dafür notwendigen Standards definieren. Im Anschluss daran wird das zuständige Bundesamt für Strassen dies auf dem Nationalstrassennetz umsetzen und zusätzliche Strecken mit permanenten oder zeitlich begrenzten Überholverboten für Lastwagen belegen. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Der Bund wird beauftragt, auf Autobahnen ein Überholverbot für LKW einzuführen, dies nach vorgängiger Analyse des Streckennetzes und des Verkehrsgeschehens. Dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit ist dabei gebührend Rechnung zu tragen. Dieses Verbot kann zeitlich beschränkt auf Tageszeiten mit hohem Verkehrsaufkommen oder unbeschränkt auf bestimmten Strecken erlassen werden.
Keine Elefantenrennen auf Autobahnen

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Staus auf Strassen verursachen volkswirtschaftliche Kosten in Milliardenhöhe. Die unseligen kilometerlangen Überholbemühungen verschiedener LKW-Fahrer tragen mit zu diesen Kosten bei. Überholverbote auf einzelnen Streckenabschnitten könnten dieser Problematik entgegenwirken.
- Lastwagenüberholverbote auf bestimmten Nationalstrassenabschnitten und zu bestimmten Tageszeiten können im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Grundlagen bereits heute erlassen werden. Ein flächendeckendes Überholverbot für Lastwagen auf Autobahnen kann aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Verhältnismässigkeit allerdings nicht infrage kommen. Das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat den Handlungsbedarf indessen erkannt und eine gesamtschweizerische Analyse bereits in Auftrag gegeben. Diese Analyse soll aufzeigen, auf welchen Streckenabschnitten und unter welchen Bedingungen Lastwagenüberholverbote sinnvoll sein können, und die dafür notwendigen Standards definieren. Im Anschluss daran wird das zuständige Bundesamt für Strassen dies auf dem Nationalstrassennetz umsetzen und zusätzliche Strecken mit permanenten oder zeitlich begrenzten Überholverboten für Lastwagen belegen. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
- Der Bund wird beauftragt, auf Autobahnen ein Überholverbot für LKW einzuführen, dies nach vorgängiger Analyse des Streckennetzes und des Verkehrsgeschehens. Dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit ist dabei gebührend Rechnung zu tragen. Dieses Verbot kann zeitlich beschränkt auf Tageszeiten mit hohem Verkehrsaufkommen oder unbeschränkt auf bestimmten Strecken erlassen werden.
- Keine Elefantenrennen auf Autobahnen

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