Migration aus Nordafrika. Situation in der Schweiz

ShortId

11.3689

Id

20113689

Updated

25.06.2025 00:32

Language

Title

Migration aus Nordafrika. Situation in der Schweiz

AdditionalIndexing

2811;Jemen;Flüchtlingsbetreuung;Hilfsprogramm;Tunesien;Nordafrika;Einwanderung;Rückkehrbeihilfe;Auslandshilfe;Ägypten;Libyen;Statistik

1

L04K01080303, Einwanderung
L03K030401, Nordafrika
L04K10010401, Auslandshilfe
L05K1001040205, Hilfsprogramm
L05K0108030603, Rückkehrbeihilfe
L04K01080103, Flüchtlingsbetreuung
L03K020218, Statistik
L06K030401020103, Tunesien
L04K03040101, Ägypten
L05K0304010202, Libyen
L04K03030109, Jemen

PriorityCouncil1

Nationalrat

Texts

Die Revolutionen in den Ländern Nordafrikas liessen Befürchtungen über einen massiven Migrationsfluss politischer Flüchtlinge nach Europa und insbesondere in die Schweiz aufkommen. Die Schweiz sah diesen Migrationsfluss voraus und traf entsprechende Massnahmen.In einem weiteren Schritt müssen nun die Situation der tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen, die tatsächlich stattfindende Zusammenarbeit mit den Kantonen und die vor Ort ergriffenen Massnahmen analysiert werden.Auch ist es unabdingbar, eine Strategie zu entwickeln, die dazu dienen soll, eine rasche Rückkehr der in die Schweiz eingereisten Personen zu gewährleisten, sobald sich die Situation in ihrem Herkunftsland stabilisiert hat. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass vor einigen Jahren in Bosnien Unruhen herrschten und dass in dieser Zeit viele politische Flüchtlinge in die Schweiz eingereist sind. Nachdem sich die Lage in Bosnien entspannt hatte, fand eine Rückführung dieser Flüchtlinge statt.
Der Bundesrat ist sich des Interesses bewusst, das der Verfasser des Postulates mit seinen Fragen aufwirft.Der Bundesrat weist darauf hin, dass das Bundesamt für Migration in Koordination mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten dem Parlament zur Frühjahrssession 2012 einen Bericht vorlegen wird, der die Fragen des Postulates beantwortet. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Der Bundesrat wird beauftragt, die Situation der Flüchtlinge zu untersuchen, die nach den Revolutionen in den nordafrikanischen Ländern in die Schweiz eingereist sind, und dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der insbesondere folgende Informationen beinhaltet:- die Anzahl der Personen, die tatsächlich in die Schweiz eingereist sind, und deren Verteilung auf die verschiedenen Kantone;- die Angemessenheit der Strategie, die entwickelt wurde, um den Flüchtlingen eine schnelle Rückkehr in ihr Herkunftsland zu ermöglichen, sobald sich die dortige Lage stabilisiert hat; dabei sollen die tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen berücksichtigt werden;- den Nutzen der Aktionsprogramme, die in den letzten Monaten vor Ort durchgeführt wurden, für die Bevölkerung, besonders in den am meisten betroffenen Ländern wie Tunesien, Ägypten, Jemen und Libyen;- die tatsächliche Beteiligung der Kantone in operativer wie in finanzieller Hinsicht.
Migration aus Nordafrika. Situation in der Schweiz

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Die Revolutionen in den Ländern Nordafrikas liessen Befürchtungen über einen massiven Migrationsfluss politischer Flüchtlinge nach Europa und insbesondere in die Schweiz aufkommen. Die Schweiz sah diesen Migrationsfluss voraus und traf entsprechende Massnahmen.In einem weiteren Schritt müssen nun die Situation der tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen, die tatsächlich stattfindende Zusammenarbeit mit den Kantonen und die vor Ort ergriffenen Massnahmen analysiert werden.Auch ist es unabdingbar, eine Strategie zu entwickeln, die dazu dienen soll, eine rasche Rückkehr der in die Schweiz eingereisten Personen zu gewährleisten, sobald sich die Situation in ihrem Herkunftsland stabilisiert hat. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass vor einigen Jahren in Bosnien Unruhen herrschten und dass in dieser Zeit viele politische Flüchtlinge in die Schweiz eingereist sind. Nachdem sich die Lage in Bosnien entspannt hatte, fand eine Rückführung dieser Flüchtlinge statt.
- Der Bundesrat ist sich des Interesses bewusst, das der Verfasser des Postulates mit seinen Fragen aufwirft.Der Bundesrat weist darauf hin, dass das Bundesamt für Migration in Koordination mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten dem Parlament zur Frühjahrssession 2012 einen Bericht vorlegen wird, der die Fragen des Postulates beantwortet. Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Situation der Flüchtlinge zu untersuchen, die nach den Revolutionen in den nordafrikanischen Ländern in die Schweiz eingereist sind, und dem Parlament einen Bericht vorzulegen, der insbesondere folgende Informationen beinhaltet:- die Anzahl der Personen, die tatsächlich in die Schweiz eingereist sind, und deren Verteilung auf die verschiedenen Kantone;- die Angemessenheit der Strategie, die entwickelt wurde, um den Flüchtlingen eine schnelle Rückkehr in ihr Herkunftsland zu ermöglichen, sobald sich die dortige Lage stabilisiert hat; dabei sollen die tatsächlich in die Schweiz eingereisten Personen berücksichtigt werden;- den Nutzen der Aktionsprogramme, die in den letzten Monaten vor Ort durchgeführt wurden, für die Bevölkerung, besonders in den am meisten betroffenen Ländern wie Tunesien, Ägypten, Jemen und Libyen;- die tatsächliche Beteiligung der Kantone in operativer wie in finanzieller Hinsicht.
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