Ausbau der Kommission für nukleare Sicherheit

ShortId
11.3748
Id
20113748
Updated
28.07.2023 12:22
Language
de
Title
Ausbau der Kommission für nukleare Sicherheit
AdditionalIndexing
66;Leistungsauftrag;nukleare Sicherheit;Schaffung neuer Bundesstellen;Finanzierung;ausserparlamentarische Kommission
1
  • L04K17030106, nukleare Sicherheit
  • L05K0806020201, ausserparlamentarische Kommission
  • L05K0806010105, Leistungsauftrag
  • L03K110902, Finanzierung
  • L07K08060103010403, Schaffung neuer Bundesstellen
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Katastrophe in Japan hat uns das "Restrisiko" von Atomkraftwerken vor Augen geführt. Der Bundesrat und der Nationalrat haben sich für einen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen, "die bestehenden AKW sollen aber weiterlaufen, solange sie sicher seien". Um dies bei immer älter werdenden Werken zu verbessern, braucht es eine starke und kompetente Kontrollbehörde.</p><p>Die KNS spielt für eine Atomaufsicht eine immens wichtige Rolle. Sie ist die einzige Kommission, die eine Zweitmeinung zu sicherheitsrelevanten Fragen abgeben kann. Im Tätigkeitsbericht 2010 stellt die KNS fest, dass zu wenig Zeit für den Diskurs grundsätzlicher Fragen der nuklearen Sicherheit - notabene die Kernaufgabe der KNS - zur Verfügung stehe. Eine Änderung sei nicht abzusehen. Die KNS stellt ebenfalls fest, dass die Entschädigungen nicht den Anforderungen an die Mitglieder entsprechen.</p><p>Die KNS braucht:</p><p>- der Arbeit angemessene Löhne für Kommissionsmitglieder;</p><p>- mehr Personal für Sekretariatsaufgaben;</p><p>- mehr wissenschaftliches Personal;</p><p>- häufigere Sitzungen.</p>
  • <p>Die KNS ist eine ausserparlamentarische Kommission im Sinne der Artikel 8a ff. der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 (RVOV; SR 172.010.1). Diese regelt unter anderem die Entschädigung der Mitglieder der KNS. Der Bundesrat erachtet es als wichtig, dass die KNS vielseitig zusammengesetzt ist und dass auch freischaffende und unabhängige Personen Einsitz nehmen können.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass die KNS für die Atomaufsicht eine bedeutende Rolle spielt und dass die Arbeitsbelastung der Kommissionsmitglieder insbesondere in jüngster Zeit aufgrund der hohen Geschäftslast gross ist. Das UVEK wird eine vertiefte Überprüfung hinsichtlich der Entschädigungen der Kommissionsmitglieder und des Personalbedarfs der Kommission vornehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Handlungsspielraum der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) muss erheblich vergrössert werden. Die finanziellen und personellen Mittel müssen ausgebaut werden.</p>
  • Ausbau der Kommission für nukleare Sicherheit
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Katastrophe in Japan hat uns das "Restrisiko" von Atomkraftwerken vor Augen geführt. Der Bundesrat und der Nationalrat haben sich für einen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen, "die bestehenden AKW sollen aber weiterlaufen, solange sie sicher seien". Um dies bei immer älter werdenden Werken zu verbessern, braucht es eine starke und kompetente Kontrollbehörde.</p><p>Die KNS spielt für eine Atomaufsicht eine immens wichtige Rolle. Sie ist die einzige Kommission, die eine Zweitmeinung zu sicherheitsrelevanten Fragen abgeben kann. Im Tätigkeitsbericht 2010 stellt die KNS fest, dass zu wenig Zeit für den Diskurs grundsätzlicher Fragen der nuklearen Sicherheit - notabene die Kernaufgabe der KNS - zur Verfügung stehe. Eine Änderung sei nicht abzusehen. Die KNS stellt ebenfalls fest, dass die Entschädigungen nicht den Anforderungen an die Mitglieder entsprechen.</p><p>Die KNS braucht:</p><p>- der Arbeit angemessene Löhne für Kommissionsmitglieder;</p><p>- mehr Personal für Sekretariatsaufgaben;</p><p>- mehr wissenschaftliches Personal;</p><p>- häufigere Sitzungen.</p>
    • <p>Die KNS ist eine ausserparlamentarische Kommission im Sinne der Artikel 8a ff. der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 1998 (RVOV; SR 172.010.1). Diese regelt unter anderem die Entschädigung der Mitglieder der KNS. Der Bundesrat erachtet es als wichtig, dass die KNS vielseitig zusammengesetzt ist und dass auch freischaffende und unabhängige Personen Einsitz nehmen können.</p><p>Der Bundesrat anerkennt, dass die KNS für die Atomaufsicht eine bedeutende Rolle spielt und dass die Arbeitsbelastung der Kommissionsmitglieder insbesondere in jüngster Zeit aufgrund der hohen Geschäftslast gross ist. Das UVEK wird eine vertiefte Überprüfung hinsichtlich der Entschädigungen der Kommissionsmitglieder und des Personalbedarfs der Kommission vornehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Handlungsspielraum der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) muss erheblich vergrössert werden. Die finanziellen und personellen Mittel müssen ausgebaut werden.</p>
    • Ausbau der Kommission für nukleare Sicherheit

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