Überwachung mittels Trojanern (2)

ShortId
11.4043
Id
20114043
Updated
24.06.2025 23:54
Language
de
Title
Überwachung mittels Trojanern (2)
AdditionalIndexing
12;34;Software;Kontrolle;Bericht;angewandte Informatik;verdeckte Ermittlung
1
  • L04K12030101, angewandte Informatik
  • L04K12030202, Software
  • L04K08020313, Kontrolle
  • L05K0504010204, verdeckte Ermittlung
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Im Zusammenhang mit der Kenntnisnahme der Ergebnisse der Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs vom 6. Oktober 2000 (BÜPF; SR 780.1) hat der Bundesrat beschlossen, den Einsatz sogenannter Government Software (oft als "Trojaner" bezeichnet) ausdrücklich zu regeln. Er wird deshalb die im Postulat aufgeworfenen Fragen im Rahmen der auf Mitte 2012 zu erwartenden Botschaft zur Revision des BÜPF behandeln und auf die Erstellung eines separaten Berichts zum Postulat verzichten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten über den Einsatz von elektronischen Überwachungsinstrumenten, insbesondere von "Trojanern", über die rechtlichen Grundlagen und über die Rahmenbedingungen des Einsatzes. Der Bericht soll die Situation beim Bund und, wenn möglich, auch bei den Kantonen darlegen.</p>
  • Überwachung mittels Trojanern (2)
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Zusammenhang mit der Kenntnisnahme der Ergebnisse der Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Revision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs vom 6. Oktober 2000 (BÜPF; SR 780.1) hat der Bundesrat beschlossen, den Einsatz sogenannter Government Software (oft als "Trojaner" bezeichnet) ausdrücklich zu regeln. Er wird deshalb die im Postulat aufgeworfenen Fragen im Rahmen der auf Mitte 2012 zu erwartenden Botschaft zur Revision des BÜPF behandeln und auf die Erstellung eines separaten Berichts zum Postulat verzichten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten über den Einsatz von elektronischen Überwachungsinstrumenten, insbesondere von "Trojanern", über die rechtlichen Grundlagen und über die Rahmenbedingungen des Einsatzes. Der Bericht soll die Situation beim Bund und, wenn möglich, auch bei den Kantonen darlegen.</p>
    • Überwachung mittels Trojanern (2)

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