Postulat 10.3045, Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen. Bericht?

ShortId
11.5116
Id
20115116
Updated
23.07.2024 18:58
Language
de
Title
Postulat 10.3045, Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen. Bericht?
AdditionalIndexing
09;Bericht;Kompetenzregelung;Beziehung Bund-Kanton;öffentliche Ordnung;Frist;Gesetzesevaluation
1
  • L03K040303, öffentliche Ordnung
  • L07K08070102010101, Beziehung Bund-Kanton
  • L04K08070301, Gesetzesevaluation
  • L03K080704, Kompetenzregelung
  • L03K020206, Bericht
  • L05K0503020802, Frist
Texts
  • <p>Die Arbeiten für den Bericht laufen. Sie werden im Bundesamt für Justiz koordiniert. Der Bundesrat hat zur Klärung der wichtigen Fragen, die das Postulat Malama aufwirft, eine umfassende Analyse in Auftrag gegeben. In diese sollten auch die Ergebnisse des Berichtes über die Sicherheitspolitik der Schweiz und des Armeeberichtes 2010 einfliessen, soweit diese Fragen der inneren Sicherheit betreffen. Die beiden erwähnten Berichte wurden vom Bundesrat im Juni bzw. im Oktober 2010 angenommen. Ziel der vom Postulat Malama verlangten Analyse ist es, die Kompetenzaufteilung und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich der inneren Sicherheit zu prüfen und zu klären. Deshalb wurden auch die Kantone in die Vorbereitungs- und die Redaktionsarbeiten zum Bericht einbezogen. Die Arbeiten am Bericht werden also umfassend und sorgfältig vorangetrieben. Sie können aus all den hier erwähnten Gründen frühestens Ende 2011 abgeschlossen werden. </p>
  • <p>Das Postulat 10.3045, "Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen", wurde am 18. Juni 2010 vom Nationalrat angenommen und an den Bundesrat zum Prüfen und Berichten überwiesen. Das Postulat fordert den Bundesrat auf, bis Ende 2010 in dieser Sache zu berichten.</p><p>Bis wann kann mit einem Bericht zum Postulat gerechnet werden?</p>
  • Postulat 10.3045, Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen. Bericht?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Arbeiten für den Bericht laufen. Sie werden im Bundesamt für Justiz koordiniert. Der Bundesrat hat zur Klärung der wichtigen Fragen, die das Postulat Malama aufwirft, eine umfassende Analyse in Auftrag gegeben. In diese sollten auch die Ergebnisse des Berichtes über die Sicherheitspolitik der Schweiz und des Armeeberichtes 2010 einfliessen, soweit diese Fragen der inneren Sicherheit betreffen. Die beiden erwähnten Berichte wurden vom Bundesrat im Juni bzw. im Oktober 2010 angenommen. Ziel der vom Postulat Malama verlangten Analyse ist es, die Kompetenzaufteilung und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen im Bereich der inneren Sicherheit zu prüfen und zu klären. Deshalb wurden auch die Kantone in die Vorbereitungs- und die Redaktionsarbeiten zum Bericht einbezogen. Die Arbeiten am Bericht werden also umfassend und sorgfältig vorangetrieben. Sie können aus all den hier erwähnten Gründen frühestens Ende 2011 abgeschlossen werden. </p>
    • <p>Das Postulat 10.3045, "Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen", wurde am 18. Juni 2010 vom Nationalrat angenommen und an den Bundesrat zum Prüfen und Berichten überwiesen. Das Postulat fordert den Bundesrat auf, bis Ende 2010 in dieser Sache zu berichten.</p><p>Bis wann kann mit einem Bericht zum Postulat gerechnet werden?</p>
    • Postulat 10.3045, Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen. Bericht?

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