Abkommen Schweiz-Iran von 1934. Rechtsunsicherheit

ShortId
11.5442
Id
20115442
Updated
27.07.2023 19:27
Language
de
Title
Abkommen Schweiz-Iran von 1934. Rechtsunsicherheit
AdditionalIndexing
08;doppelte Staatsangehörigkeit;Iran
1
  • L05K0303010603, Iran
  • L05K0506010602, doppelte Staatsangehörigkeit
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Der Bundesrat hat am 25. Februar 2009 meine Anfrage vom 15. Dezember 2008 beantwortet.</p><p>Hat er in seiner Antwort die durch das im Titel erwähnte Abkommen verursachte Rechtsunsicherheit berücksichtigt, die für schweizerische Staatsangehörige iranischer Herkunft mit Wohnsitz in der Schweiz besteht, deren familien- oder erbrechtliche Angelegenheiten zwar in der Schweiz unter Anwendung schweizerischen Rechts geregelt werden, in Iran aber infrage gestellt werden können, da Iran die doppelte Staatsbürgerschaft nicht anerkennt, dies im Hinblick auf ein in der Schweiz gestützt auf das Abkommen erteiltes Exequatur?</p>
  • Abkommen Schweiz-Iran von 1934. Rechtsunsicherheit
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Der Bundesrat hat am 25. Februar 2009 meine Anfrage vom 15. Dezember 2008 beantwortet.</p><p>Hat er in seiner Antwort die durch das im Titel erwähnte Abkommen verursachte Rechtsunsicherheit berücksichtigt, die für schweizerische Staatsangehörige iranischer Herkunft mit Wohnsitz in der Schweiz besteht, deren familien- oder erbrechtliche Angelegenheiten zwar in der Schweiz unter Anwendung schweizerischen Rechts geregelt werden, in Iran aber infrage gestellt werden können, da Iran die doppelte Staatsbürgerschaft nicht anerkennt, dies im Hinblick auf ein in der Schweiz gestützt auf das Abkommen erteiltes Exequatur?</p>
    • Abkommen Schweiz-Iran von 1934. Rechtsunsicherheit

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