Verordnung zu Artikel 39 des Luftfahrtgesetzes
- ShortId
-
11.5544
- Id
-
20115544
- Updated
-
28.07.2023 11:56
- Language
-
de
- Title
-
Verordnung zu Artikel 39 des Luftfahrtgesetzes
- AdditionalIndexing
-
48;Flughafen;Richtlinie EU;Wettbewerbsfähigkeit;Gebühren
- 1
-
- L04K18040101, Flughafen
- L05K1107020401, Gebühren
- L04K09010203, Richtlinie EU
- L05K0703040305, Wettbewerbsfähigkeit
- Texts
-
- <p>Im Rahmen der Teilrevision I des Luftfahrtgesetzes wurde in Artikel 39 die gesetzliche Grundlage für eine verstärkte Flughafengebührenregulierung geschaffen. Grundlage war die Übernahme der EU-Richtlinie 2009/12/EG über Flughafenentgelte.</p><p>- Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Verordnung nicht über die Vorgaben der EU-Richtlinie hinausgeht?</p><p>- Ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Flughäfen gewährleistet, angesichts dessen, dass sich unsere Nachbarländer - insbesondere Deutschland - für eine sehr liberale Umsetzung der erwähnten Richtlinie entschieden haben?</p>
- Verordnung zu Artikel 39 des Luftfahrtgesetzes
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
-
- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- <p>Im Rahmen der Teilrevision I des Luftfahrtgesetzes wurde in Artikel 39 die gesetzliche Grundlage für eine verstärkte Flughafengebührenregulierung geschaffen. Grundlage war die Übernahme der EU-Richtlinie 2009/12/EG über Flughafenentgelte.</p><p>- Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Verordnung nicht über die Vorgaben der EU-Richtlinie hinausgeht?</p><p>- Ist die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Flughäfen gewährleistet, angesichts dessen, dass sich unsere Nachbarländer - insbesondere Deutschland - für eine sehr liberale Umsetzung der erwähnten Richtlinie entschieden haben?</p>
- Verordnung zu Artikel 39 des Luftfahrtgesetzes
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