Einreisesperren und ihre Aufhebung

ShortId
12.3002
Id
20123002
Updated
25.06.2025 00:07
Language
de
Title
Einreisesperren und ihre Aufhebung
AdditionalIndexing
2811;Einreise von Ausländern/-innen;Aufhebung einer Bestimmung;Personenkontrolle an der Grenze;Statistik
1
  • L04K05060107, Einreise von Ausländern/-innen
  • L03K020218, Statistik
  • L06K070104040202, Personenkontrolle an der Grenze
  • L06K050301010201, Aufhebung einer Bestimmung
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten über:</p><p>a. die Zahl der pro Jahr verfügten Einreisesperren in den letzten Jahren, mit Angabe der verschiedenen Gründe;</p><p>b. die Zahl der pro Jahr verfügten vorübergehenden und vollständigen Aufhebungen von Einreisesperren (Suspensionsverfügungen) in den letzten Jahren, mit Angabe der Dauer der Aufhebungen und der verschiedenen Gründe der Verfügungen;</p><p>c. den möglichen Missbrauch von Suspensionsverfügungen und mögliche Massnahmen auf der Basis des geltenden Rechtes gegen diesen Missbrauch;</p><p>d. die Folgen einer Abschaffung der Suspensionsverfügungen.</p>
  • Einreisesperren und ihre Aufhebung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, Bericht zu erstatten über:</p><p>a. die Zahl der pro Jahr verfügten Einreisesperren in den letzten Jahren, mit Angabe der verschiedenen Gründe;</p><p>b. die Zahl der pro Jahr verfügten vorübergehenden und vollständigen Aufhebungen von Einreisesperren (Suspensionsverfügungen) in den letzten Jahren, mit Angabe der Dauer der Aufhebungen und der verschiedenen Gründe der Verfügungen;</p><p>c. den möglichen Missbrauch von Suspensionsverfügungen und mögliche Massnahmen auf der Basis des geltenden Rechtes gegen diesen Missbrauch;</p><p>d. die Folgen einer Abschaffung der Suspensionsverfügungen.</p>
    • Einreisesperren und ihre Aufhebung

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