Finanzierungsbeschluss für die Kommission für Technologie und Innovation

ShortId
12.3010
Id
20123010
Updated
25.06.2025 00:01
Language
de
Title
Finanzierungsbeschluss für die Kommission für Technologie und Innovation
AdditionalIndexing
36;32;Bildungspolitik;Innovation;Forschungspolitik;Forschungsförderung;Haushaltsausgabe;Finanzierung
1
  • L04K16020204, Forschungsförderung
  • L03K160202, Forschungspolitik
  • L03K110902, Finanzierung
  • L03K130301, Bildungspolitik
  • L04K08020309, Innovation
  • L03K110203, Haushaltsausgabe
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die 2011 im Rahmen der Konjunkturmassnahmen des Bundes beschlossenen Sondermassnahmen für Technologie und Innovation (KTI-Massnahmen) haben innert kürzester Zeit zu einem grossen Erfolg geführt: Wirtschaft und Hochschulen haben rund 1000 qualitativ hochwertige Projekte für einen Gesamtbetrag von 550 Millionen Franken eingereicht. Damit wurde die vom Bund gewünschte Dynamik gefördert, gute Innovationsprojekte dank eines finanziellen Anschubs bis zum Markteintritt zu fördern, um Wettbewerbsnachteile aus der Frankenstärke zu kompensieren. Leider reicht der vom Bund zur Verfügung gestellte Zusatzbeitrag von 100 Millionen Franken für die Finanzierung dieser Projekte bei Weitem nicht aus. Mangels ausreichender Mittel droht die so angestossene Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft abzuflachen, bevor sie richtig in Gang gekommen ist - und dies zu einem Zeitpunkt, wo die wirtschaftlichen Aussichten alles andere als vielversprechend sind.</p>
  • <p>Um dem Anliegen der Kommission zu entsprechen, wird der Bundesrat dem Parlament die Zusatzfinanzierung bereits im Rahmen des Nachtrags I zum Voranschlag 2012 unterbreiten. So bleibt der Kommission für Technologie und Innovation im Jahr 2012 genügend Zeit, um die besten Projekte aus den Sondermassnahmen 2011, welche eingereicht wurden, jedoch nicht berücksichtigt werden konnten, zu unterstützen.</p><p>Bei einer Annahme der Motion könnte das Anliegen dem Parlament erst in einem ordentlichen Verfahren im Nachtrag II zum Voranschlag 2012 unterbreitet werden. Dies wäre zu spät. Mit der Annahme des Nachtragskredits I kann dem Anliegen der Motion entsprochen werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel ohne Kompensation im Bildungsbereich bereitzustellen, mit welchen die besten der heute nichtberücksichtigten rund 80 Prozent der bei der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Rahmen der konjunkturellen Sondermassnahmen 2011 eingereichten Projekte finanziert werden sollen.</p>
  • Finanzierungsbeschluss für die Kommission für Technologie und Innovation
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20110069
  • 20123005
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die 2011 im Rahmen der Konjunkturmassnahmen des Bundes beschlossenen Sondermassnahmen für Technologie und Innovation (KTI-Massnahmen) haben innert kürzester Zeit zu einem grossen Erfolg geführt: Wirtschaft und Hochschulen haben rund 1000 qualitativ hochwertige Projekte für einen Gesamtbetrag von 550 Millionen Franken eingereicht. Damit wurde die vom Bund gewünschte Dynamik gefördert, gute Innovationsprojekte dank eines finanziellen Anschubs bis zum Markteintritt zu fördern, um Wettbewerbsnachteile aus der Frankenstärke zu kompensieren. Leider reicht der vom Bund zur Verfügung gestellte Zusatzbeitrag von 100 Millionen Franken für die Finanzierung dieser Projekte bei Weitem nicht aus. Mangels ausreichender Mittel droht die so angestossene Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovationskraft abzuflachen, bevor sie richtig in Gang gekommen ist - und dies zu einem Zeitpunkt, wo die wirtschaftlichen Aussichten alles andere als vielversprechend sind.</p>
    • <p>Um dem Anliegen der Kommission zu entsprechen, wird der Bundesrat dem Parlament die Zusatzfinanzierung bereits im Rahmen des Nachtrags I zum Voranschlag 2012 unterbreiten. So bleibt der Kommission für Technologie und Innovation im Jahr 2012 genügend Zeit, um die besten Projekte aus den Sondermassnahmen 2011, welche eingereicht wurden, jedoch nicht berücksichtigt werden konnten, zu unterstützen.</p><p>Bei einer Annahme der Motion könnte das Anliegen dem Parlament erst in einem ordentlichen Verfahren im Nachtrag II zum Voranschlag 2012 unterbreitet werden. Dies wäre zu spät. Mit der Annahme des Nachtragskredits I kann dem Anliegen der Motion entsprochen werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Finanzierungsbeschluss zu unterbreiten, um im laufenden Jahr zusätzliche Mittel ohne Kompensation im Bildungsbereich bereitzustellen, mit welchen die besten der heute nichtberücksichtigten rund 80 Prozent der bei der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Rahmen der konjunkturellen Sondermassnahmen 2011 eingereichten Projekte finanziert werden sollen.</p>
    • Finanzierungsbeschluss für die Kommission für Technologie und Innovation

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