Energiestrategie 2050. Stromangebotsvariante für mögliche verkürzte AKW-Lebensdauer ausarbeiten

ShortId
12.3196
Id
20123196
Updated
27.07.2023 19:25
Language
de
Title
Energiestrategie 2050. Stromangebotsvariante für mögliche verkürzte AKW-Lebensdauer ausarbeiten
AdditionalIndexing
66;Energieszenarien;Stromversorgung;Energienutzung;Energieeinsparung;erneuerbare Energie;Kernkraftwerk;Kraftwerksstilllegung
1
  • L04K17010111, Energieszenarien
  • L06K170101060701, Stromversorgung
  • L04K17010113, Kraftwerksstilllegung
  • L04K17010107, Energieeinsparung
  • L03K170503, erneuerbare Energie
  • L05K1701010604, Energienutzung
  • L04K17030201, Kernkraftwerk
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat beschlossen, im Rahmen einer neuen Energiestrategie schrittweise aus der Atomkraft auszusteigen. In diesem Zusammenhang stellte er basierend auf den überholten Energieperspektiven 2035 drei Stromangebotsvarianten vor. Neben der Variante "weiter wie bisher" mit allfälligem Ersatz der bestehenden AKW, welche von Bundesrat und Parlament klar abgelehnt wurden, und dem Verzicht auf neue AKW nach Ablauf der sicherheitstechnischen Betriebsdauer stellte der Bundesrat in der Stromangebotsvariante 3 den vorzeitigen Atomausstieg (Betriebsdauer unter 50 Jahren) zur Diskussion.</p><p>Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gegen die unbefristete Betriebsbewilligung hat gezeigt, dass es nicht unwahrscheinlich sei, dass AKW bereits früher vom Netz genommen werden müssen. Aus diesem Grund soll in der Energiestrategie 2050 auch die Möglichkeit einer deutlich kürzeren Betriebsdauer, wie sie der Stromangebotsvariante 3 zugrunde liegt, vertieft geprüft und die nötigen Massnahmen zur Umsetzung mit dem gleichen Detaillierungsgrad wie für die Stromangebotsvariante 2 erarbeitet werden. Anders als in den Entwürfen vom 25. Mai 2011 muss der Schwerpunkt dabei aber anstatt auf Gaskraftwerke und Importe auf Energiesparmassnahmen, auf die effiziente Nutzung von Energie und auf die Erzeugung erneuerbarer Energien gesetzt werden.</p>
  • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat haben diesem Beschluss zugestimmt. Dabei wurde festgelegt, dass sich die künftige Stromversorgung an der Stromangebotsvariante 2 orientiert: Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden.</p><p>In den Energieperspektiven, die der Bundesrat am 25. Mai 2011 präsentiert hat, sind auch Ergebnisse der Stromangebotsvariante 3 des Bundesrates (40 Jahre Laufzeit der Kernkraftwerke) für das Szenario "Neue Energiepolitik" enthalten. In diesem Szenario wird (wie in Stromangebotsvariante 2) angenommen, dass die aufgrund der technischen Energieeffizienzpotenziale möglichen Massnahmen (Nutzung sowie Erzeugung) umgesetzt werden.</p><p>Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Departementen sowie in Arbeitsgruppen mit Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltorganisationen ein Massnahmenpaket für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 zu erarbeiten. Der Bundesrat hat dieses erste Massnahmenpaket am 18. April 2012 zur Kenntnis genommen und das UVEK mit der Erarbeitung einer darauf basierenden Gesetzesvorlage beauftragt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für die Energiestrategie 2050 das Szenario "Stromangebotsvariante 3" aus den Energieperspektiven 2050 gleichwertig zum Szenario "Stromangebotsvariante 2" auszuarbeiten. Dabei legt er den Schwerpunkt auf Energiesparmassnahmen, effiziente Nutzung von Energie und Erzeugung erneuerbarer Energien.</p>
  • Energiestrategie 2050. Stromangebotsvariante für mögliche verkürzte AKW-Lebensdauer ausarbeiten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat beschlossen, im Rahmen einer neuen Energiestrategie schrittweise aus der Atomkraft auszusteigen. In diesem Zusammenhang stellte er basierend auf den überholten Energieperspektiven 2035 drei Stromangebotsvarianten vor. Neben der Variante "weiter wie bisher" mit allfälligem Ersatz der bestehenden AKW, welche von Bundesrat und Parlament klar abgelehnt wurden, und dem Verzicht auf neue AKW nach Ablauf der sicherheitstechnischen Betriebsdauer stellte der Bundesrat in der Stromangebotsvariante 3 den vorzeitigen Atomausstieg (Betriebsdauer unter 50 Jahren) zur Diskussion.</p><p>Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gegen die unbefristete Betriebsbewilligung hat gezeigt, dass es nicht unwahrscheinlich sei, dass AKW bereits früher vom Netz genommen werden müssen. Aus diesem Grund soll in der Energiestrategie 2050 auch die Möglichkeit einer deutlich kürzeren Betriebsdauer, wie sie der Stromangebotsvariante 3 zugrunde liegt, vertieft geprüft und die nötigen Massnahmen zur Umsetzung mit dem gleichen Detaillierungsgrad wie für die Stromangebotsvariante 2 erarbeitet werden. Anders als in den Entwürfen vom 25. Mai 2011 muss der Schwerpunkt dabei aber anstatt auf Gaskraftwerke und Importe auf Energiesparmassnahmen, auf die effiziente Nutzung von Energie und auf die Erzeugung erneuerbarer Energien gesetzt werden.</p>
    • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat haben diesem Beschluss zugestimmt. Dabei wurde festgelegt, dass sich die künftige Stromversorgung an der Stromangebotsvariante 2 orientiert: Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden.</p><p>In den Energieperspektiven, die der Bundesrat am 25. Mai 2011 präsentiert hat, sind auch Ergebnisse der Stromangebotsvariante 3 des Bundesrates (40 Jahre Laufzeit der Kernkraftwerke) für das Szenario "Neue Energiepolitik" enthalten. In diesem Szenario wird (wie in Stromangebotsvariante 2) angenommen, dass die aufgrund der technischen Energieeffizienzpotenziale möglichen Massnahmen (Nutzung sowie Erzeugung) umgesetzt werden.</p><p>Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Departementen sowie in Arbeitsgruppen mit Kantonen, Gemeinden, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltorganisationen ein Massnahmenpaket für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 zu erarbeiten. Der Bundesrat hat dieses erste Massnahmenpaket am 18. April 2012 zur Kenntnis genommen und das UVEK mit der Erarbeitung einer darauf basierenden Gesetzesvorlage beauftragt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für die Energiestrategie 2050 das Szenario "Stromangebotsvariante 3" aus den Energieperspektiven 2050 gleichwertig zum Szenario "Stromangebotsvariante 2" auszuarbeiten. Dabei legt er den Schwerpunkt auf Energiesparmassnahmen, effiziente Nutzung von Energie und Erzeugung erneuerbarer Energien.</p>
    • Energiestrategie 2050. Stromangebotsvariante für mögliche verkürzte AKW-Lebensdauer ausarbeiten

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