Zukunftstaugliche Mobilfunknetze

ShortId
12.3580
Id
20123580
Updated
24.06.2025 23:45
Language
de
Title
Zukunftstaugliche Mobilfunknetze
AdditionalIndexing
34;Antenne;Übertragungsnetz;E-mail;Umweltrecht;Mobiltelefon;Güterabwägung
1
  • L07K12020201010201, Mobiltelefon
  • L06K120202010101, Antenne
  • L06K120202010203, Übertragungsnetz
  • L05K1202020103, E-mail
  • L06K080203070101, Güterabwägung
  • L04K06010309, Umweltrecht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Eine gute Mobilfunkversorgung ist für die Schweizer Wirtschaft ein relevanter Standortfaktor, aber auch aus dem Privatleben der Einzelnen nicht mehr wegzudenken. Dabei werden Datendienste immer wichtiger, die den mobilen Zugang zu E-Mail, Internet oder Geschäftsdaten erlauben. Die steigende Nachfrage führt zu einem exponenziellen Wachstum der transportierten Datenmenge. Prognosen sprechen von einer Vervielfachung um den Faktor 50 in den nächsten Jahren.</p><p>Damit die Mobilfunkinfrastruktur diesen Anforderungen gerecht werden kann, muss sie permanent modernisiert und ihre Kapazität muss dauernd erhöht werden. Die Eidgenössische Kommunikationskommission hat kürzlich Mobilfunkfrequenzen versteigert und dadurch Grundlagen für den nötigen Ausbau gelegt. Dabei sind knapp eine Milliarde Franken in die Bundeskasse geflossen.</p><p>Gleichzeitig erscheinen die Rahmenbedingungen in der Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern in den Bereichen Raumplanung/Baurecht sowie Umweltschutz ausserordentlich streng und sind durch die Praxis des Bundesgerichts in letzter Zeit eher noch verschärft worden (Urteile 1C_449/2011 Urtenen, 1C_51/2012 Hinwil). Dadurch wird die Modernisierung der Netze erheblich erschwert und die Einführung der neuen Technologie LTE (Long Term Evolution) verzögert.</p><p>Knapp 20 Jahre nachdem der Mobilfunk in der Schweiz die breite Bevölkerung erreicht hat, ist es sinnvoll, dass der Bundesrat aus gesamtheitlicher Sicht eine Auslegeordnung erstellt und seine Einschätzung über den Stand und die Zukunft der Mobilfunkentwicklung abgibt. Dabei ist insbesondere die Frage zu beantworten, ob angesichts der bestehenden Rahmenbedingungen künftig die aus gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Sicht erforderlichen Leistungen erbracht werden können. Schliesslich wird erwartet, dass der Bundesrat allfälligen Handlungsbedarf und Möglichkeiten zur Behebung von Mängeln bzw. zur Verbesserung der Voraussetzungen aufzeigt.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen über die Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich des Mobilfunks. Dabei ist auch auf die Frage einzugehen, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen namentlich im Bereich Raumplanung und Umweltschutz die zeitgerechte Errichtung einer modernen Mobilfunkinfrastruktur erlauben.</p>
  • Zukunftstaugliche Mobilfunknetze
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Eine gute Mobilfunkversorgung ist für die Schweizer Wirtschaft ein relevanter Standortfaktor, aber auch aus dem Privatleben der Einzelnen nicht mehr wegzudenken. Dabei werden Datendienste immer wichtiger, die den mobilen Zugang zu E-Mail, Internet oder Geschäftsdaten erlauben. Die steigende Nachfrage führt zu einem exponenziellen Wachstum der transportierten Datenmenge. Prognosen sprechen von einer Vervielfachung um den Faktor 50 in den nächsten Jahren.</p><p>Damit die Mobilfunkinfrastruktur diesen Anforderungen gerecht werden kann, muss sie permanent modernisiert und ihre Kapazität muss dauernd erhöht werden. Die Eidgenössische Kommunikationskommission hat kürzlich Mobilfunkfrequenzen versteigert und dadurch Grundlagen für den nötigen Ausbau gelegt. Dabei sind knapp eine Milliarde Franken in die Bundeskasse geflossen.</p><p>Gleichzeitig erscheinen die Rahmenbedingungen in der Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern in den Bereichen Raumplanung/Baurecht sowie Umweltschutz ausserordentlich streng und sind durch die Praxis des Bundesgerichts in letzter Zeit eher noch verschärft worden (Urteile 1C_449/2011 Urtenen, 1C_51/2012 Hinwil). Dadurch wird die Modernisierung der Netze erheblich erschwert und die Einführung der neuen Technologie LTE (Long Term Evolution) verzögert.</p><p>Knapp 20 Jahre nachdem der Mobilfunk in der Schweiz die breite Bevölkerung erreicht hat, ist es sinnvoll, dass der Bundesrat aus gesamtheitlicher Sicht eine Auslegeordnung erstellt und seine Einschätzung über den Stand und die Zukunft der Mobilfunkentwicklung abgibt. Dabei ist insbesondere die Frage zu beantworten, ob angesichts der bestehenden Rahmenbedingungen künftig die aus gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Sicht erforderlichen Leistungen erbracht werden können. Schliesslich wird erwartet, dass der Bundesrat allfälligen Handlungsbedarf und Möglichkeiten zur Behebung von Mängeln bzw. zur Verbesserung der Voraussetzungen aufzeigt.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen über die Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich des Mobilfunks. Dabei ist auch auf die Frage einzugehen, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen namentlich im Bereich Raumplanung und Umweltschutz die zeitgerechte Errichtung einer modernen Mobilfunkinfrastruktur erlauben.</p>
    • Zukunftstaugliche Mobilfunknetze

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