Umgehend eine Analyse zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs erstellen

ShortId
12.3735
Id
20123735
Updated
28.07.2023 09:57
Language
de
Title
Umgehend eine Analyse zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs erstellen
AdditionalIndexing
66;15;Ausstieg aus der Kernenergie;Energieszenarien;volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (speziell);wirtschaftliche Auswirkung;Wirtschaftsanalyse
1
  • L04K17030102, Ausstieg aus der Kernenergie
  • L03K070404, Wirtschaftsanalyse
  • L04K07040404, wirtschaftliche Auswirkung
  • L04K07040501, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (speziell)
  • L04K17010111, Energieszenarien
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und festgelegt, dass sich die künftige Stromversorgung der Schweiz an der Stromangebotsvariante 2 orientieren soll: Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden. Der Bundesrat hat sich bei diesem Entscheid auf Untersuchungen zu allen drei Stromangebotsvarianten gestützt.</p><p>Mit der Annahme der Motion der grünen Fraktion 11.3257, "Aus der Atomenergie aussteigen", vom 18. März 2011, der Motion der BDP-Fraktion 11.3426, "Keine neuen Rahmenbewilligungen für den Bau von Atomkraftwerken", vom 14. April 2011, und der Motion Schmidt Roberto 11.3436, "Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie", vom 14. April 2011 sind sowohl der Ständerat (am 28. September 2011) wie auch der Nationalrat (am 6. Dezember 2011) dem Ausstiegsentscheid des Bundesrates gefolgt.</p><p>Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) stützt sich bei der Erarbeitung der Energiestrategie 2050 auf die Vorgaben des Bundesrates und des Parlamentes und orientiert sich deshalb an der obengenannten Stromangebotsvariante 2. Der Bundesrat erachtet es als nicht zielführend, bei den Arbeiten zur Energiestrategie 2050 auch die Stromangebotsvariante 1 zu prüfen. Diese beinhaltet die Weiterführung des Status quo in der Energiepolitik, gegen den sich sowohl der Bundesrat als auch das Parlament ausgesprochen haben.</p><p>Seit Ende September 2012 sind die Vernehmlassungsunterlagen zur Energiestrategie 2050 publiziert. Gleichzeitig wurden auf den Internetseiten des Bundesamtes für Energie (BFE) u. a. folgende Grundlagenberichte veröffentlicht, die die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Energiestrategie 2050 vertieft analysieren:</p><p>- Die Energieperspektiven für die Schweiz bis 2050: Energienachfrage und Elektrizitätsangebot in der Schweiz 2000-2050 (BFE, Prognos und Infras 2012);</p><p>- Energiestrategie 2050 - volkswirtschaftliche Auswirkungen (BFE und Ecoplan 2012);</p><p>- Volkswirtschaftliche Massnahmenanalyse zur Energiestrategie 2050 (Seco 2012).</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Bei der Ankündigung des Atomausstiegs im Mai 2011 wurde vom Bundesrat angekündigt, dass die volkswirtschaftlichen Auswirkungen in der zweiten Hälfte 2011 vertieft analysiert und entsprechend kommuniziert würden. Bis heute ist diese Analyse immer noch ausstehend. </p><p>Der Bundesrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:</p><p>1. Wann liegt die vertiefte Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs vor?</p><p>2. Prüft diese Analyse alle in der Medienmitteilung des Bundesrates vom 25. Mai 2011 erwähnten Stromangebotsvarianten, namentlich Variante 1 (Weiterführung der bisherigen Stromproduktion), Variante 2 (Kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke) und Variante 3 (Vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie)?</p>
  • Umgehend eine Analyse zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs erstellen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Am 25. Mai 2011 hat der Bundesrat den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und festgelegt, dass sich die künftige Stromversorgung der Schweiz an der Stromangebotsvariante 2 orientieren soll: Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden. Der Bundesrat hat sich bei diesem Entscheid auf Untersuchungen zu allen drei Stromangebotsvarianten gestützt.</p><p>Mit der Annahme der Motion der grünen Fraktion 11.3257, "Aus der Atomenergie aussteigen", vom 18. März 2011, der Motion der BDP-Fraktion 11.3426, "Keine neuen Rahmenbewilligungen für den Bau von Atomkraftwerken", vom 14. April 2011, und der Motion Schmidt Roberto 11.3436, "Schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie", vom 14. April 2011 sind sowohl der Ständerat (am 28. September 2011) wie auch der Nationalrat (am 6. Dezember 2011) dem Ausstiegsentscheid des Bundesrates gefolgt.</p><p>Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) stützt sich bei der Erarbeitung der Energiestrategie 2050 auf die Vorgaben des Bundesrates und des Parlamentes und orientiert sich deshalb an der obengenannten Stromangebotsvariante 2. Der Bundesrat erachtet es als nicht zielführend, bei den Arbeiten zur Energiestrategie 2050 auch die Stromangebotsvariante 1 zu prüfen. Diese beinhaltet die Weiterführung des Status quo in der Energiepolitik, gegen den sich sowohl der Bundesrat als auch das Parlament ausgesprochen haben.</p><p>Seit Ende September 2012 sind die Vernehmlassungsunterlagen zur Energiestrategie 2050 publiziert. Gleichzeitig wurden auf den Internetseiten des Bundesamtes für Energie (BFE) u. a. folgende Grundlagenberichte veröffentlicht, die die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Energiestrategie 2050 vertieft analysieren:</p><p>- Die Energieperspektiven für die Schweiz bis 2050: Energienachfrage und Elektrizitätsangebot in der Schweiz 2000-2050 (BFE, Prognos und Infras 2012);</p><p>- Energiestrategie 2050 - volkswirtschaftliche Auswirkungen (BFE und Ecoplan 2012);</p><p>- Volkswirtschaftliche Massnahmenanalyse zur Energiestrategie 2050 (Seco 2012).</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Bei der Ankündigung des Atomausstiegs im Mai 2011 wurde vom Bundesrat angekündigt, dass die volkswirtschaftlichen Auswirkungen in der zweiten Hälfte 2011 vertieft analysiert und entsprechend kommuniziert würden. Bis heute ist diese Analyse immer noch ausstehend. </p><p>Der Bundesrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:</p><p>1. Wann liegt die vertiefte Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs vor?</p><p>2. Prüft diese Analyse alle in der Medienmitteilung des Bundesrates vom 25. Mai 2011 erwähnten Stromangebotsvarianten, namentlich Variante 1 (Weiterführung der bisherigen Stromproduktion), Variante 2 (Kein Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke) und Variante 3 (Vorzeitiger Ausstieg aus der Kernenergie)?</p>
    • Umgehend eine Analyse zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Atomausstiegs erstellen

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