Systeme der Finanzmarktaufsicht. Internationaler Vergleich

ShortId

12.4280

Id

20124280

Updated

28.07.2023 12:39

Language

Title

Systeme der Finanzmarktaufsicht. Internationaler Vergleich

AdditionalIndexing

24;Kontrolle;Ländervergleich;Finanzrecht;Eidgenössische Finanzmarktaufsicht;Finanzmarkt

1

L03K110601, Finanzmarkt
L04K08020313, Kontrolle
L04K08040513, Eidgenössische Finanzmarktaufsicht
L04K02022201, Ländervergleich
L04K11060115, Finanzrecht

PriorityCouncil1

Ständerat

Texts

Vor dem Hintergrund der Unruhen in der Finanzwelt muss man die Rolle unserer Regulierungsbehörde zwangsläufig durchleuchten. Dazu braucht es eine umfassende Grundlage. Es ist deshalb notwendig, den Ist-Zustand und die Änderungen der Stellen zu erfassen, die die wichtigsten Finanzplätze (EU-Länder - vor allem in einem Zeitpunkt, zu dem man über eine europäische Regulierungsbehörde nachdenkt -, die Vereinigten Staaten, die asiatischen Finanzplätze) überwachen. Insbesondere geht es darum, die Ähnlichkeiten und Unterschiede der Aufsichtssysteme klar darzustellen, damit erfasst werden kann, inwiefern die Methode des Schweizer Aufsichtssystems angemessen, ungenügend oder gar übertrieben ist.
In Erfüllung von Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates (GPK) hat der Bundesrat die Finanzmarktaufsicht überprüft. In seinem Bericht "Weiterentwicklung der Aufsichtsinstrumente und der Organisation der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma)" vom 16. Mai 2012 (vgl. EFD-Website) würdigt er die von der Finma im Nachgang zur Finanzkrise getroffenen Massnahmen und begrüsst diese. Der Bundesrat stützt seine Beurteilung u. a. auf ein Gutachten vom November 2011 von Peter Hayward, der als unabhängiger Experte vom EFD aufgrund der Empfehlung der GPK mandatiert wurde. In diesem Gutachten (vgl. EFD-Website) wurden die von der Finma im Nachgang zur Finanzkrise 2008 eingeleiteten Massnahmen - insbesondere im Bereich Bankenaufsicht - mit der Aufsichtstätigkeit der Aufsichtsbehörden der führenden Finanzplätze verglichen und für international kompatibel befunden. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) und das Financial Stability Board (FSB) geben der Schweiz in ihren regelmässig erscheinenden Prüfberichten (vgl. IWF- bzw. FSB-Website) grundsätzlich ein gutes Zeugnis für ihr Aufsichtssystem und anerkennen die Fortschritte der Schweiz im Bereich Finanzmarktaufsicht. Die vom Interpellanten angeregten Vergleichsanalysen wurden somit bereits umfassend gemacht und sind öffentlich zugänglich. Antwort des Bundesrates.
Der Bundesrat wird ersucht, eine Übersicht über die Systeme zur Überwachung des Finanzmarkts (Banken, unabhängige Vermögensverwalter, Fonds, Versicherungen und Pensionskassen) der wichtigen Finanzplätze vorzulegen. Diese Übersicht soll es erlauben, die Hauptmerkmale, also u. a. Geltungsbereich, Rechtsetzungskompetenz, Entscheidungskompetenz, Zusammensetzung und Personal, zur Verfügung stehende Instrumente, miteinander zu vergleichen. Der Bundesrat wird ausserdem gebeten, seine Einschätzung der Situation in der Schweiz darzulegen und insbesondere dazu Stellung zu nehmen, was an der Schweizer Finanzmarktaufsicht aufrechterhalten und was verbessert werden sollte.
Systeme der Finanzmarktaufsicht. Internationaler Vergleich

State

Erledigt

Related Affairs

Drafts

Index

0

Texts
- Vor dem Hintergrund der Unruhen in der Finanzwelt muss man die Rolle unserer Regulierungsbehörde zwangsläufig durchleuchten. Dazu braucht es eine umfassende Grundlage. Es ist deshalb notwendig, den Ist-Zustand und die Änderungen der Stellen zu erfassen, die die wichtigsten Finanzplätze (EU-Länder - vor allem in einem Zeitpunkt, zu dem man über eine europäische Regulierungsbehörde nachdenkt -, die Vereinigten Staaten, die asiatischen Finanzplätze) überwachen. Insbesondere geht es darum, die Ähnlichkeiten und Unterschiede der Aufsichtssysteme klar darzustellen, damit erfasst werden kann, inwiefern die Methode des Schweizer Aufsichtssystems angemessen, ungenügend oder gar übertrieben ist.
- In Erfüllung von Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates (GPK) hat der Bundesrat die Finanzmarktaufsicht überprüft. In seinem Bericht "Weiterentwicklung der Aufsichtsinstrumente und der Organisation der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma)" vom 16. Mai 2012 (vgl. EFD-Website) würdigt er die von der Finma im Nachgang zur Finanzkrise getroffenen Massnahmen und begrüsst diese. Der Bundesrat stützt seine Beurteilung u. a. auf ein Gutachten vom November 2011 von Peter Hayward, der als unabhängiger Experte vom EFD aufgrund der Empfehlung der GPK mandatiert wurde. In diesem Gutachten (vgl. EFD-Website) wurden die von der Finma im Nachgang zur Finanzkrise 2008 eingeleiteten Massnahmen - insbesondere im Bereich Bankenaufsicht - mit der Aufsichtstätigkeit der Aufsichtsbehörden der führenden Finanzplätze verglichen und für international kompatibel befunden. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) und das Financial Stability Board (FSB) geben der Schweiz in ihren regelmässig erscheinenden Prüfberichten (vgl. IWF- bzw. FSB-Website) grundsätzlich ein gutes Zeugnis für ihr Aufsichtssystem und anerkennen die Fortschritte der Schweiz im Bereich Finanzmarktaufsicht. Die vom Interpellanten angeregten Vergleichsanalysen wurden somit bereits umfassend gemacht und sind öffentlich zugänglich. Antwort des Bundesrates.
- Der Bundesrat wird ersucht, eine Übersicht über die Systeme zur Überwachung des Finanzmarkts (Banken, unabhängige Vermögensverwalter, Fonds, Versicherungen und Pensionskassen) der wichtigen Finanzplätze vorzulegen. Diese Übersicht soll es erlauben, die Hauptmerkmale, also u. a. Geltungsbereich, Rechtsetzungskompetenz, Entscheidungskompetenz, Zusammensetzung und Personal, zur Verfügung stehende Instrumente, miteinander zu vergleichen. Der Bundesrat wird ausserdem gebeten, seine Einschätzung der Situation in der Schweiz darzulegen und insbesondere dazu Stellung zu nehmen, was an der Schweizer Finanzmarktaufsicht aufrechterhalten und was verbessert werden sollte.
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