Türkei. Menschenrechtsverletzungen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit
- ShortId
-
12.5443
- Id
-
20125443
- Updated
-
27.07.2023 21:40
- Language
-
de
- Title
-
Türkei. Menschenrechtsverletzungen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit
- AdditionalIndexing
-
08;04;12;1216;1236;Demokratie;Türkei;Parlamentarier/in;Justizvollzugsanstalt;Häftling;Menschenrechte
- 1
-
- L04K03010508, Türkei
- L03K050202, Menschenrechte
- L03K080304, Parlamentarier/in
- L04K05010304, Justizvollzugsanstalt
- L04K05010301, Häftling
- L05K0807010202, Demokratie
- Texts
-
- <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
- <p>Seit Jahren sind in der Türkei demokratisch gewählte Parlamentsmitglieder im Gefängnis. Es wird ihnen weder erlaubt, ihr Amt auszuüben, noch wird Anklage gegen sie erhoben, was ihnen wenigstens ermöglichen würde, sich gegen allfällige konkretisierte Vorwürfe zu verteidigen.</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat diese Situation?</p><p>2. Was unternimmt die schweizerische Aussenpolitik in dieser Sache?</p>
- Türkei. Menschenrechtsverletzungen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit
- State
-
Erledigt
- Related Affairs
-
- Drafts
-
-
- Index
- 0
- Texts
-
- <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
- <p>Seit Jahren sind in der Türkei demokratisch gewählte Parlamentsmitglieder im Gefängnis. Es wird ihnen weder erlaubt, ihr Amt auszuüben, noch wird Anklage gegen sie erhoben, was ihnen wenigstens ermöglichen würde, sich gegen allfällige konkretisierte Vorwürfe zu verteidigen.</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat diese Situation?</p><p>2. Was unternimmt die schweizerische Aussenpolitik in dieser Sache?</p>
- Türkei. Menschenrechtsverletzungen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit
Back to List