Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung

ShortId
12.5468
Id
20125468
Updated
28.07.2023 09:18
Language
de
Title
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung
AdditionalIndexing
28;2836;1231;1236;Behinderte/r;Unterzeichnung eines Abkommens;Recht des Einzelnen;Konvention UNO;Ratifizierung eines Abkommens;Frist
1
  • L04K01040201, Behinderte/r
  • L06K100202020501, Konvention UNO
  • L03K050205, Recht des Einzelnen
  • L05K1002020109, Unterzeichnung eines Abkommens
  • L05K1002020108, Ratifizierung eines Abkommens
  • L05K0503020802, Frist
Texts
  • <p>Im Rahmen einer Interpellation (12.3066) wurde der Bundesrat gefragt, wann er die Vernehmlassungsergebnisse im Hinblick auf die Ratifikation des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlichen werde (das Vernehmlassungsverfahren dauerte bis am 15. April 2011). In der Antwort des Bundesrates steht, dass er die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnis nehmen und bis Ende 2012 über das weitere Vorgehen entscheiden werde.</p><p>Hält der Bundesrat diesen Zeitplan ein?</p>
  • Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Rahmen einer Interpellation (12.3066) wurde der Bundesrat gefragt, wann er die Vernehmlassungsergebnisse im Hinblick auf die Ratifikation des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlichen werde (das Vernehmlassungsverfahren dauerte bis am 15. April 2011). In der Antwort des Bundesrates steht, dass er die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnis nehmen und bis Ende 2012 über das weitere Vorgehen entscheiden werde.</p><p>Hält der Bundesrat diesen Zeitplan ein?</p>
    • Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung

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