Ist die Standortsuche für ein Atommüll-Tiefenlager tatsächlich noch ergebnisoffen?

ShortId
12.5489
Id
20125489
Updated
28.07.2023 11:24
Language
de
Title
Ist die Standortsuche für ein Atommüll-Tiefenlager tatsächlich noch ergebnisoffen?
AdditionalIndexing
66;Lagerung radioaktiver Abfälle;nukleare Sicherheit;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;radioaktiver Abfall
1
  • L04K08040707, Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat
  • L04K17030106, nukleare Sicherheit
  • L04K06010109, radioaktiver Abfall
  • L05K0601020302, Lagerung radioaktiver Abfälle
Texts
  • <p>Die Abklärungen der Firma Interface zu den Vorwürfen von Marcos Buser betreffend das Verhältnis zwischen Ensi und Nagra wurden im Auftrag des Ensi-Rates durchgeführt. Der Ensi-Rat ist das interne Aufsichtsorgan des Ensi. Das Ensi ist eine unabhängige, nichtweisungsgebundene Aufsichtsbehörde des Bundes. Weder der Bundesrat noch das UVEK noch andere Bundesstellen waren in die Abklärungen des Ensi-Rates involviert oder haben in irgendeiner Weise darauf Einfluss genommen. Der Bundesrat kann daher zu Einzelheiten betreffend die Durchführung dieser Abklärungen keine Stellung nehmen. Er verweist aber darauf, dass die Klärung der Frage, ob die Nagra das Standortverfahren ergebnisoffen durchführe, nicht zum Auftrag des Ensi-Rates an die Firma Interface gehörte.</p><p>In der Tat ist es auch nicht am Ensi-Rat, sondern an dem für das Sachplanverfahren zuständigen Fachdepartement UVEK, diese Frage zu klären. Das Generalsekretariat des UVEK ist im Zuge seiner eigenen Abklärungen zu den Vorwürfen von Marcos Buser dieser Frage nachgegangen. Es hat im Verlauf seiner Abklärungen keine überzeugenden Hinweise oder Belege erhalten, welche die Aussage von Marcos Buser, das Sachplanverfahren werde nicht ergebnisoffen geführt, bestätigen würden. Auch die in der Sonntagspresse auszugsweise abgedruckte interne Notiz der Nagra betreffend ein Referenzszenario für die Kostenberechnung des Tiefenlagers ist aus der Sicht des Generalsekretariates UVEK kein Beleg dafür, dass die Nagra nicht ergebnisoffen vorgeht. Die Nagra konnte gegenüber der verfahrensführenden Behörde BFE wie auch gegenüber dem Generalsekretariat UVEK glaubhaft darlegen, dass sie für jedes der sechs Standortgebiete Explorationskonzepte bis hin zur Rahmenbewilligung erarbeitet. Inzwischen haben Veranstaltungen für die Kantons- und Regionsvertreter stattgefunden, bei denen Einblick in interne Dokumente der Nagra zu den Explorationskonzepten der einzelnen Standortgebiete gewährt worden ist, damit die Teilnehmer den Stellenwert der veröffentlichten Notiz selbst einordnen können.</p>
  • <p>In dem am 29. November 2012 publizierten Interface-Untersuchungsbericht zum Verhältnis Ensi-Nagra ist zu lesen: "Ob die Nagra das Standortverfahren (gemeint ist jenes für das Atommüll-Tiefenlager) nicht ergebnisoffen führt, kann letztlich durch die von den Gutachtern durchgeführten Interviews und mit den verfügbaren Dokumenten nicht zweifelsfrei überprüft werden."</p><p>Wieso standen für die Untersuchung nicht alle notwendigen Unterlagen und Interviewpartner zur zweifelsfreien Frageklärung zur Verfügung?</p>
  • Ist die Standortsuche für ein Atommüll-Tiefenlager tatsächlich noch ergebnisoffen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Abklärungen der Firma Interface zu den Vorwürfen von Marcos Buser betreffend das Verhältnis zwischen Ensi und Nagra wurden im Auftrag des Ensi-Rates durchgeführt. Der Ensi-Rat ist das interne Aufsichtsorgan des Ensi. Das Ensi ist eine unabhängige, nichtweisungsgebundene Aufsichtsbehörde des Bundes. Weder der Bundesrat noch das UVEK noch andere Bundesstellen waren in die Abklärungen des Ensi-Rates involviert oder haben in irgendeiner Weise darauf Einfluss genommen. Der Bundesrat kann daher zu Einzelheiten betreffend die Durchführung dieser Abklärungen keine Stellung nehmen. Er verweist aber darauf, dass die Klärung der Frage, ob die Nagra das Standortverfahren ergebnisoffen durchführe, nicht zum Auftrag des Ensi-Rates an die Firma Interface gehörte.</p><p>In der Tat ist es auch nicht am Ensi-Rat, sondern an dem für das Sachplanverfahren zuständigen Fachdepartement UVEK, diese Frage zu klären. Das Generalsekretariat des UVEK ist im Zuge seiner eigenen Abklärungen zu den Vorwürfen von Marcos Buser dieser Frage nachgegangen. Es hat im Verlauf seiner Abklärungen keine überzeugenden Hinweise oder Belege erhalten, welche die Aussage von Marcos Buser, das Sachplanverfahren werde nicht ergebnisoffen geführt, bestätigen würden. Auch die in der Sonntagspresse auszugsweise abgedruckte interne Notiz der Nagra betreffend ein Referenzszenario für die Kostenberechnung des Tiefenlagers ist aus der Sicht des Generalsekretariates UVEK kein Beleg dafür, dass die Nagra nicht ergebnisoffen vorgeht. Die Nagra konnte gegenüber der verfahrensführenden Behörde BFE wie auch gegenüber dem Generalsekretariat UVEK glaubhaft darlegen, dass sie für jedes der sechs Standortgebiete Explorationskonzepte bis hin zur Rahmenbewilligung erarbeitet. Inzwischen haben Veranstaltungen für die Kantons- und Regionsvertreter stattgefunden, bei denen Einblick in interne Dokumente der Nagra zu den Explorationskonzepten der einzelnen Standortgebiete gewährt worden ist, damit die Teilnehmer den Stellenwert der veröffentlichten Notiz selbst einordnen können.</p>
    • <p>In dem am 29. November 2012 publizierten Interface-Untersuchungsbericht zum Verhältnis Ensi-Nagra ist zu lesen: "Ob die Nagra das Standortverfahren (gemeint ist jenes für das Atommüll-Tiefenlager) nicht ergebnisoffen führt, kann letztlich durch die von den Gutachtern durchgeführten Interviews und mit den verfügbaren Dokumenten nicht zweifelsfrei überprüft werden."</p><p>Wieso standen für die Untersuchung nicht alle notwendigen Unterlagen und Interviewpartner zur zweifelsfreien Frageklärung zur Verfügung?</p>
    • Ist die Standortsuche für ein Atommüll-Tiefenlager tatsächlich noch ergebnisoffen?

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