Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): Wann tritt der Erlass in Kraft?

ShortId
13.1001
Id
20131001
Updated
14.11.2025 06:54
Language
de
Title
Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): Wann tritt der Erlass in Kraft?
AdditionalIndexing
52;Verordnung;Abfall;Abfallwirtschaft;Abfallbeseitigung;Industrieabfall;Frist
1
  • L03K060102, Abfallwirtschaft
  • L04K06010202, Abfallbeseitigung
  • L05K0503010103, Verordnung
  • L03K060101, Abfall
  • L05K0503020802, Frist
  • L04K06010105, Industrieabfall
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) wird seit vielen Jahren revidiert. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können.</p><p>In diesem Zusammenhang ist die Rechtssicherheit nicht in dem Masse gegeben, dass die Folgen der Revision der TVA voraussehbar sind, da sowohl hinsichtlich der Revision als auch der Umsetzung Ungewissheit herrscht.</p><p>Um auf die berechtigten Bedenken der betroffenen Unternehmen einzugehen, wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>Wann wird die revidierte TVA in Kraft gesetzt?</p><p>Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>
  • Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): Wann tritt der Erlass in Kraft?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) wird seit vielen Jahren revidiert. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können.</p><p>In diesem Zusammenhang ist die Rechtssicherheit nicht in dem Masse gegeben, dass die Folgen der Revision der TVA voraussehbar sind, da sowohl hinsichtlich der Revision als auch der Umsetzung Ungewissheit herrscht.</p><p>Um auf die berechtigten Bedenken der betroffenen Unternehmen einzugehen, wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>Wann wird die revidierte TVA in Kraft gesetzt?</p><p>Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>
    • Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): Wann tritt der Erlass in Kraft?

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