Auswirkungen des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich

ShortId
13.3421
Id
20133421
Updated
25.06.2025 02:36
Language
de
Title
Auswirkungen des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich
AdditionalIndexing
48;Verkehrssicherheit;Flughafen;Lärmbelästigung;Deutschland;Organisation des Verkehrs (speziell);Beförderungskapazität;Evaluation;Vollzug von Beschlüssen;internationales Übereinkommen;Zürich (Kanton);Luftverkehr;Gesetzesevaluation
1
  • L04K18040101, Flughafen
  • L03K100202, internationales Übereinkommen
  • L03K080703, Vollzug von Beschlüssen
  • L04K08070301, Gesetzesevaluation
  • L04K18040104, Luftverkehr
  • L05K0301010123, Zürich (Kanton)
  • L04K03010105, Deutschland
  • L03K180102, Organisation des Verkehrs (speziell)
  • L04K06020308, Lärmbelästigung
  • L04K18020203, Verkehrssicherheit
  • L04K18010204, Beförderungskapazität
  • L04K08020302, Evaluation
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Im Vorfeld der Ratifikation des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich hatte der Bundesrat versichert, mittels eines Zusatzberichtes die flugbetriebliche Umsetzung des Staatsvertrages zuhanden des Parlamentes darzulegen. Die Umsetzung und damit auch die Belastung der Regionen sind fundamentale Punkte für eine seriöse Beurteilung der Auswirkungen des Vertrages. Dies ist bislang noch nicht erfolgt. Das Parlament wie auch die betroffene Bevölkerung werden diesbezüglich weiterhin im Unklaren gelassen. Eine solche Situation ist insbesondere für die Beratungen in den kantonalen Parlamenten und allenfalls im Hinblick auf mögliche Volksabstimmungen wenig hilfreich. Weiter wurde während der Diskussion zum Staatsvertrag stets darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der An- und Abflüge eine faire Lastenverteilung erfolgen muss. Mit dem Bericht soll diesem Versprechen Nachdruck verschafft und insbesondere die nötige Transparenz für die Bevölkerung sichergestellt werden.</p>
  • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zur Umsetzung des Staatsvertrages bezüglich des Betriebs des Flughafens Zürich darzulegen, wie unter Beachtung der Elemente Sicherheit, Lärm und Kapazität eine faire und angemessene regionale Abwicklung der An- und Abflüge von und nach dem Flughafen Zürich sichergestellt werden kann.</p>
  • Auswirkungen des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich
State
Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
Related Affairs
  • 20133426
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Vorfeld der Ratifikation des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich hatte der Bundesrat versichert, mittels eines Zusatzberichtes die flugbetriebliche Umsetzung des Staatsvertrages zuhanden des Parlamentes darzulegen. Die Umsetzung und damit auch die Belastung der Regionen sind fundamentale Punkte für eine seriöse Beurteilung der Auswirkungen des Vertrages. Dies ist bislang noch nicht erfolgt. Das Parlament wie auch die betroffene Bevölkerung werden diesbezüglich weiterhin im Unklaren gelassen. Eine solche Situation ist insbesondere für die Beratungen in den kantonalen Parlamenten und allenfalls im Hinblick auf mögliche Volksabstimmungen wenig hilfreich. Weiter wurde während der Diskussion zum Staatsvertrag stets darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der An- und Abflüge eine faire Lastenverteilung erfolgen muss. Mit dem Bericht soll diesem Versprechen Nachdruck verschafft und insbesondere die nötige Transparenz für die Bevölkerung sichergestellt werden.</p>
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zur Umsetzung des Staatsvertrages bezüglich des Betriebs des Flughafens Zürich darzulegen, wie unter Beachtung der Elemente Sicherheit, Lärm und Kapazität eine faire und angemessene regionale Abwicklung der An- und Abflüge von und nach dem Flughafen Zürich sichergestellt werden kann.</p>
    • Auswirkungen des Staatsvertrages betreffend den Flughafen Zürich

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