Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee

ShortId
13.3833
Id
20133833
Updated
28.07.2023 07:27
Language
de
Title
Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee
AdditionalIndexing
09;Graubünden;militärische Anlage;Armeereform;regionale Wirtschaft;Erhaltung von Arbeitsplätzen
1
  • L04K04020306, Armeereform
  • L05K0702030308, Erhaltung von Arbeitsplätzen
  • L05K0301010108, Graubünden
  • L04K04020105, militärische Anlage
  • L05K0704060209, regionale Wirtschaft
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Die Armee steht in einem strukturellen Wandel. Aufgrund der finanziellen Vorgaben ist eine Redimensionierung der Truppenstärke vorgesehen. Vorgesehen ist, die Gebirgsinfanteriebrigade 12 und das in der Kaserne Chur stationierte zugehörige Kommando aufzulösen. Damit gehen weitere Arbeitsplätze verloren.</p><p>Der Kanton Graubünden ist traditionell ein sehr militärfreundlicher Kanton. Nicht nur die Behörden, sondern auch die Bevölkerung tragen die Armee mit. Die Bevölkerung weiss um den wichtigen und wertvollen Beitrag der Armee zur Bewältigung von Ereignissen und Veranstaltungen auf Kantonsgebiet.</p><p>Zudem ist die Stadt Chur der traditionelle Standort des Kommandos der Gebirgsinfanteriebrigade 12. Dies ist ein wesentlicher Punkt für den Goodwill der Bevölkerung des Kantons und speziell natürlich derjenigen von Chur und Umgebung gegenüber der Armee. Die Bevölkerung im Raum Chur würde es nicht verstehen, wenn sie weiterhin den Schiesslärm zu akzeptieren hätte, ohne künftig auch über ein entsprechendes Kommando zu verfügen.</p><p>Der Kanton Graubünden verfügt zudem im Verhältnis zu anderen Kantonen mit vergleichbarer militärischer Topografie über eine weit unterdurchschnittliche Zahl an Infrastruktureinrichtungen, Kommandos und Waffenplätzen. Gleichzeitig kommt dem Kanton Graubünden für die Landesverteidigung aufgrund der geografischen Lage und Ausdehnung eine erhebliche Bedeutung zu, ist er doch mit 7106 Quadratkilometern Ausdehnung der grösste Kanton der Schweiz und weist er mit rund 700 Kilometern die längste Grenzlinie auf. Konsequenterweise müsste der Kanton Graubünden aufgrund dieser Ausgangslage bei der Stationierung eines Kommandos eines grossen Truppenverbandes berücksichtigt werden. Mit der Stationierung eines Kommandos in Chur würde auch der sprachlichen Minderheit der Rätoromanen Rechnung getragen.</p>
  • <p>Bei der Festlegung der künftigen Standorte der Armee werden in erster Linie militärische, dann aber auch betriebswirtschaftliche Kriterien sowie staatspolitische Auswirkungen der Stationierung berücksichtigt. Um die Betriebsausgaben der Armee innerhalb des festgelegten Finanzrahmens zu decken und nach wie vor eine vertretbare Investitionsquote zu erreichen, sind bei der aktuellen Weiterentwicklung der Armee intensive und anhaltende Sparanstrengungen geboten. Einsparungen müssen auch aufseiten der Immobilien erzielt werden.</p><p>Der Bundesrat ist bestrebt, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen. Wie bei allen Infrastrukturen ist dem Bundesrat auch bei der Stationierung der Kommandos der grossen Verbände eine möglichst gleichmässige Verteilung der Standorte ein Anliegen. Über die konkrete Zuteilung der Kommandostandorte werden die Kantone zu gegebener Zeit informiert. Bis zum Vorliegen des Stationierungskonzeptes äussert sich der Bundesrat nicht zu einzelnen Standorten.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:</p><p>Ist er bereit, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen und im Kanton Graubünden weiterhin mindestens ein Kommando eines grossen Verbands zu stationieren?</p>
  • Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Armee steht in einem strukturellen Wandel. Aufgrund der finanziellen Vorgaben ist eine Redimensionierung der Truppenstärke vorgesehen. Vorgesehen ist, die Gebirgsinfanteriebrigade 12 und das in der Kaserne Chur stationierte zugehörige Kommando aufzulösen. Damit gehen weitere Arbeitsplätze verloren.</p><p>Der Kanton Graubünden ist traditionell ein sehr militärfreundlicher Kanton. Nicht nur die Behörden, sondern auch die Bevölkerung tragen die Armee mit. Die Bevölkerung weiss um den wichtigen und wertvollen Beitrag der Armee zur Bewältigung von Ereignissen und Veranstaltungen auf Kantonsgebiet.</p><p>Zudem ist die Stadt Chur der traditionelle Standort des Kommandos der Gebirgsinfanteriebrigade 12. Dies ist ein wesentlicher Punkt für den Goodwill der Bevölkerung des Kantons und speziell natürlich derjenigen von Chur und Umgebung gegenüber der Armee. Die Bevölkerung im Raum Chur würde es nicht verstehen, wenn sie weiterhin den Schiesslärm zu akzeptieren hätte, ohne künftig auch über ein entsprechendes Kommando zu verfügen.</p><p>Der Kanton Graubünden verfügt zudem im Verhältnis zu anderen Kantonen mit vergleichbarer militärischer Topografie über eine weit unterdurchschnittliche Zahl an Infrastruktureinrichtungen, Kommandos und Waffenplätzen. Gleichzeitig kommt dem Kanton Graubünden für die Landesverteidigung aufgrund der geografischen Lage und Ausdehnung eine erhebliche Bedeutung zu, ist er doch mit 7106 Quadratkilometern Ausdehnung der grösste Kanton der Schweiz und weist er mit rund 700 Kilometern die längste Grenzlinie auf. Konsequenterweise müsste der Kanton Graubünden aufgrund dieser Ausgangslage bei der Stationierung eines Kommandos eines grossen Truppenverbandes berücksichtigt werden. Mit der Stationierung eines Kommandos in Chur würde auch der sprachlichen Minderheit der Rätoromanen Rechnung getragen.</p>
    • <p>Bei der Festlegung der künftigen Standorte der Armee werden in erster Linie militärische, dann aber auch betriebswirtschaftliche Kriterien sowie staatspolitische Auswirkungen der Stationierung berücksichtigt. Um die Betriebsausgaben der Armee innerhalb des festgelegten Finanzrahmens zu decken und nach wie vor eine vertretbare Investitionsquote zu erreichen, sind bei der aktuellen Weiterentwicklung der Armee intensive und anhaltende Sparanstrengungen geboten. Einsparungen müssen auch aufseiten der Immobilien erzielt werden.</p><p>Der Bundesrat ist bestrebt, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen. Wie bei allen Infrastrukturen ist dem Bundesrat auch bei der Stationierung der Kommandos der grossen Verbände eine möglichst gleichmässige Verteilung der Standorte ein Anliegen. Über die konkrete Zuteilung der Kommandostandorte werden die Kantone zu gegebener Zeit informiert. Bis zum Vorliegen des Stationierungskonzeptes äussert sich der Bundesrat nicht zu einzelnen Standorten.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:</p><p>Ist er bereit, den Kanton Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee angemessen zu berücksichtigen und im Kanton Graubünden weiterhin mindestens ein Kommando eines grossen Verbands zu stationieren?</p>
    • Angemessene Berücksichtigung des Kantons Graubünden im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee

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