Untergrund. Einrichtung einer Koordinationsstelle des Bundes

ShortId
13.3954
Id
20133954
Updated
28.07.2023 07:26
Language
de
Title
Untergrund. Einrichtung einer Koordinationsstelle des Bundes
AdditionalIndexing
2846;Bodennutzung;geothermische Energie;Grundwasser;Koordination;Nutzung der Ressourcen;Bodenrecht;Boden;Geologie;Baurecht
1
  • L04K14010201, Bodennutzung
  • L04K06030401, Boden
  • L05K0601030101, Nutzung der Ressourcen
  • L04K08020314, Koordination
  • L04K01020405, Bodenrecht
  • L05K0603030203, Grundwasser
  • L03K170504, geothermische Energie
  • L04K16010402, Geologie
  • L04K01020301, Baurecht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Untergrund wird zu unterschiedlichen Zwecken immer mehr genutzt und ist ein wichtiger Bestandteil unserer künftigen Energiepolitik. Der Untergrund wird zugleich für den Abbau von Rohstoffen, für die Speicherung der Wasserressourcen und für die Energieproduktion genutzt. Die Nutzung des Bodens - sowohl die ober- als auch die unterirdische - muss auf nachhaltige Weise erfolgen. Sie wird durch die Entwicklung neuer Bohrtechnologien beschleunigt. Es liegt zwar bei den Kantonen und den Gemeinden, bestimmte Ausrüstungen zu genehmigen und zu erfassen. Früher oder später müssen die Gesuche auf tiefe und mitteltiefe Bohrungen aber koordiniert werden. Eine ständige Koordinationsstelle könnte diesen Aspekten Rechnung tragen und die Nachhaltigkeit der Untergrundnutzung sicherstellen. Heutzutage weiss man noch wenig darüber, welche potenziellen Nutzungsmöglichkeiten der Untergrund bietet. Daher ist es auch besonders wichtig, die Forschung direkt mit der Entwicklung der laufenden Arbeiten zu verknüpfen, insbesondere im Energiebereich.</p>
  • <p>Die Bedeutung des Untergrundes als Ressource und damit auch die Konflikte im Untergrund nehmen laufend zu. Unterschiedliche Nutzungen in unterschiedlichen Tiefenlagen konkurrenzieren sich gegenseitig. Der Untergrund wird heute nicht mehr nur lokal, sondern in vermehrtem Masse auch regional oder kantonsübergreifend genutzt (siehe z. B. Sachplan geologische Tiefenlager oder Cargo Tube).</p><p>Mit der zunehmenden Nutzung des Untergrundes werden auch die entsprechenden Projekte und die eingesetzten Technologien komplexer. Bundesseitig besteht deshalb nicht nur ein Koordinationsbedarf, sondern in steigendem Masse auch Bedarf an spezifischem Know-how zum Untergrund und zu den Verfahren, welche mit dessen Nutzung verbunden sind.</p><p>Zur Behandlung dieser beiden Fragenkomplexe bestehen auf Bundesebene Strukturen, welche zusammenarbeiten und den sich stellenden Anforderungen laufend angepasst werden: Fachämter des UVEK, Raumordnungskonferenz des Bundes, Landesgeologie bei Swisstopo, Interdepartementale Arbeitsgruppe Geologie (IDA Geologie).</p><p>Mit Artikel 14 LGeoIV (SR 510.624) besteht die rechtliche Grundlage für die Koordination der geologischen Landesuntersuchung durch die IDA Geologie. Es ist ausserdem im Rahmen der zweiten RPG-Teilrevision (SR 700) vorgesehen, Planungsgrundsätze für die Koordination der Nutzungen im Untergrund aufzunehmen.</p><p>Der Bundesrat sieht deshalb keinen Bedarf nach einem zusätzlichen Koordinationsgremium.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in der Bundesverwaltung eine ständige Koordinationsstelle für alle den Untergrund betreffenden Fragen einzurichten.</p>
  • Untergrund. Einrichtung einer Koordinationsstelle des Bundes
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Untergrund wird zu unterschiedlichen Zwecken immer mehr genutzt und ist ein wichtiger Bestandteil unserer künftigen Energiepolitik. Der Untergrund wird zugleich für den Abbau von Rohstoffen, für die Speicherung der Wasserressourcen und für die Energieproduktion genutzt. Die Nutzung des Bodens - sowohl die ober- als auch die unterirdische - muss auf nachhaltige Weise erfolgen. Sie wird durch die Entwicklung neuer Bohrtechnologien beschleunigt. Es liegt zwar bei den Kantonen und den Gemeinden, bestimmte Ausrüstungen zu genehmigen und zu erfassen. Früher oder später müssen die Gesuche auf tiefe und mitteltiefe Bohrungen aber koordiniert werden. Eine ständige Koordinationsstelle könnte diesen Aspekten Rechnung tragen und die Nachhaltigkeit der Untergrundnutzung sicherstellen. Heutzutage weiss man noch wenig darüber, welche potenziellen Nutzungsmöglichkeiten der Untergrund bietet. Daher ist es auch besonders wichtig, die Forschung direkt mit der Entwicklung der laufenden Arbeiten zu verknüpfen, insbesondere im Energiebereich.</p>
    • <p>Die Bedeutung des Untergrundes als Ressource und damit auch die Konflikte im Untergrund nehmen laufend zu. Unterschiedliche Nutzungen in unterschiedlichen Tiefenlagen konkurrenzieren sich gegenseitig. Der Untergrund wird heute nicht mehr nur lokal, sondern in vermehrtem Masse auch regional oder kantonsübergreifend genutzt (siehe z. B. Sachplan geologische Tiefenlager oder Cargo Tube).</p><p>Mit der zunehmenden Nutzung des Untergrundes werden auch die entsprechenden Projekte und die eingesetzten Technologien komplexer. Bundesseitig besteht deshalb nicht nur ein Koordinationsbedarf, sondern in steigendem Masse auch Bedarf an spezifischem Know-how zum Untergrund und zu den Verfahren, welche mit dessen Nutzung verbunden sind.</p><p>Zur Behandlung dieser beiden Fragenkomplexe bestehen auf Bundesebene Strukturen, welche zusammenarbeiten und den sich stellenden Anforderungen laufend angepasst werden: Fachämter des UVEK, Raumordnungskonferenz des Bundes, Landesgeologie bei Swisstopo, Interdepartementale Arbeitsgruppe Geologie (IDA Geologie).</p><p>Mit Artikel 14 LGeoIV (SR 510.624) besteht die rechtliche Grundlage für die Koordination der geologischen Landesuntersuchung durch die IDA Geologie. Es ist ausserdem im Rahmen der zweiten RPG-Teilrevision (SR 700) vorgesehen, Planungsgrundsätze für die Koordination der Nutzungen im Untergrund aufzunehmen.</p><p>Der Bundesrat sieht deshalb keinen Bedarf nach einem zusätzlichen Koordinationsgremium.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in der Bundesverwaltung eine ständige Koordinationsstelle für alle den Untergrund betreffenden Fragen einzurichten.</p>
    • Untergrund. Einrichtung einer Koordinationsstelle des Bundes

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