Massive Kosteneinsparungen für die Wirtschaft dank elektronischer Zollprozesse

ShortId
13.4142
Id
20134142
Updated
24.06.2025 23:43
Language
de
Title
Massive Kosteneinsparungen für die Wirtschaft dank elektronischer Zollprozesse
AdditionalIndexing
15;04;Klein- und mittleres Unternehmen;Vereinfachung der Zollformalitäten;Zollformalität;eGovernment;Datenverarbeitung in der Verwaltung;Zoll
1
  • L05K0701040301, Zoll
  • L04K08060105, eGovernment
  • L05K1203010105, Datenverarbeitung in der Verwaltung
  • L05K0701040403, Zollformalität
  • L06K070104040301, Vereinfachung der Zollformalitäten
  • L05K0703060302, Klein- und mittleres Unternehmen
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Das ZVP-Projekt mit vierzehn IT-Massnahmen wurde mit grossem Personalaufwand von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zusammen mit der Wirtschaft entwickelt. Das Ziel ist, für die Wirtschaft dringend notwendige Prozessvereinfachungen zu realisieren und den Verkehrsfluss beim Grenzübertritt zu beschleunigen. Das Projekt ist für die Schweizer Export- und Importwirtschaft ausserordentlich wichtig. Dass elf der vierzehn IT-Massnahmen aufgrund fehlender Mittel in der EZV auf unbestimmte Zeit sistiert sind, ist ein schlechtes Signal. So ist die Realisierung der Projekte mittlerweile eineinhalb Jahre im Verzug.</p><p>Es geht um viel: 2012 haben Unternehmen Waren von über 212 Milliarden Franken ausgeführt und von 185 Milliarden Franken importiert. Über 30 Millionen Zollanmeldungen wurden von der EZV verarbeitet: 16,1 Millionen Einfuhr-, 6,6 Millionen Ausfuhr- und 7,4 Millionen Transitveranlagungen. Die Ressourcen für die Einfuhrverzollung sind für alle Beteiligten sehr hoch. Mit den IT-Massnahmen des ZVP-Projekts könnten grob geschätzt jährlich Kosten im oberen sechsstelligen Bereich eingespart werden.</p><p>In seiner Antwort auf die von Ständerätin Karin Keller-Sutter eingereichte Interpellation 12.4279 verwies der Bundesrat darauf, dass die in der EZV verfügbaren Kredite für Informatikvorhaben der EZV für das Jahr 2013 im Rahmen eines Nachtragskreditverfahrens sowie ab dem Jahr 2014 im Rahmen des Voranschlages und der Finanzplanung erhöht werden sollen. </p><p>Es ist jetzt zentral, dass das ZVP-Projekt mit seinen vierzehn IT-Massnahmen von der EZV prioritär umgesetzt wird. Die sistierten Massnahmen sind 2014 anzugehen. Im schwierigen Umfeld der Frankenstärke und des zunehmenden Protektionismus sind effiziente Zollveranlagungsprozesse für multinationale Unternehmen und KMU im globalen Wettbewerb unerlässlich.</p>
  • <p>Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) für die Wirtschaft und die EZV bewusst. Mit dem ZVP-Projekt sollen primär die bestehenden Zollverfahren durch verschiedene Einzelmassnahmen an die heutigen Bedürfnisse der regelmässigen Zollanmelder (vorwiegend Grossfirmen und Spediteure) angepasst werden. Massnahmen für einen weiteren Kreis (u. a. KMU), wie die in der Motion 10.3949 verlangte Umsetzung der elektronischen Zollabfertigung von Waren durch ein interaktives Internetportal, sind nicht Bestandteil des ZVP-Projekts.</p><p>Im Bereich der Erleichterung der Handelswarenabfertigung warten über 30 Vorhaben auf die Umsetzung in Informatikprojekte. Das ZVP-Projekt ist nur ein Teil dieser Informatikvorhaben, welche grundsätzlich dezentral im Rahmen der departementalen Ausgabenplafonds priorisiert und finanziert werden.</p><p>Darüber hinaus hat sich bei der detaillierten Analyse der verschiedenen benötigten Informatikvorhaben herausgestellt, dass mit der heute im Handelswarenverkehr eingesetzten Technologie nicht alle Anforderungen umgesetzt werden können. Die EZV ist daran, eine geeignete Technologie zu evaluieren und eine mehrjährige Planung für eine Migration unter Berücksichtigung der anstehenden Informatikvorhaben festzulegen. Im Vorfeld dieser Migration werden im Rahmen der Studie "Redesign Fracht" die Prozesse gemäss der E-Government-Strategie des Bundes analysiert und allenfalls angepasst. Diese Beurteilung kann einen erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung und Priorisierung der Projekte im Bereich der Handelswarenabfertigung haben.</p><p>Die EZV wird die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2014 darüber in geeigneter Weise informieren.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass die sistierten IT-Massnahmen des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) prioritär umgesetzt werden und eine mehrjährige Planung der EDV-Systeme in der Warenveranlagung erstellt und den Unternehmen kommuniziert wird. Die Verspätung von heute eineinhalb Jahren bei der Realisierung darf nicht weiter anwachsen. Besonderes Augenmerk gilt bei diesem Projekt den Anliegen der KMU.</p>
  • Massive Kosteneinsparungen für die Wirtschaft dank elektronischer Zollprozesse
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Das ZVP-Projekt mit vierzehn IT-Massnahmen wurde mit grossem Personalaufwand von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zusammen mit der Wirtschaft entwickelt. Das Ziel ist, für die Wirtschaft dringend notwendige Prozessvereinfachungen zu realisieren und den Verkehrsfluss beim Grenzübertritt zu beschleunigen. Das Projekt ist für die Schweizer Export- und Importwirtschaft ausserordentlich wichtig. Dass elf der vierzehn IT-Massnahmen aufgrund fehlender Mittel in der EZV auf unbestimmte Zeit sistiert sind, ist ein schlechtes Signal. So ist die Realisierung der Projekte mittlerweile eineinhalb Jahre im Verzug.</p><p>Es geht um viel: 2012 haben Unternehmen Waren von über 212 Milliarden Franken ausgeführt und von 185 Milliarden Franken importiert. Über 30 Millionen Zollanmeldungen wurden von der EZV verarbeitet: 16,1 Millionen Einfuhr-, 6,6 Millionen Ausfuhr- und 7,4 Millionen Transitveranlagungen. Die Ressourcen für die Einfuhrverzollung sind für alle Beteiligten sehr hoch. Mit den IT-Massnahmen des ZVP-Projekts könnten grob geschätzt jährlich Kosten im oberen sechsstelligen Bereich eingespart werden.</p><p>In seiner Antwort auf die von Ständerätin Karin Keller-Sutter eingereichte Interpellation 12.4279 verwies der Bundesrat darauf, dass die in der EZV verfügbaren Kredite für Informatikvorhaben der EZV für das Jahr 2013 im Rahmen eines Nachtragskreditverfahrens sowie ab dem Jahr 2014 im Rahmen des Voranschlages und der Finanzplanung erhöht werden sollen. </p><p>Es ist jetzt zentral, dass das ZVP-Projekt mit seinen vierzehn IT-Massnahmen von der EZV prioritär umgesetzt wird. Die sistierten Massnahmen sind 2014 anzugehen. Im schwierigen Umfeld der Frankenstärke und des zunehmenden Protektionismus sind effiziente Zollveranlagungsprozesse für multinationale Unternehmen und KMU im globalen Wettbewerb unerlässlich.</p>
    • <p>Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) für die Wirtschaft und die EZV bewusst. Mit dem ZVP-Projekt sollen primär die bestehenden Zollverfahren durch verschiedene Einzelmassnahmen an die heutigen Bedürfnisse der regelmässigen Zollanmelder (vorwiegend Grossfirmen und Spediteure) angepasst werden. Massnahmen für einen weiteren Kreis (u. a. KMU), wie die in der Motion 10.3949 verlangte Umsetzung der elektronischen Zollabfertigung von Waren durch ein interaktives Internetportal, sind nicht Bestandteil des ZVP-Projekts.</p><p>Im Bereich der Erleichterung der Handelswarenabfertigung warten über 30 Vorhaben auf die Umsetzung in Informatikprojekte. Das ZVP-Projekt ist nur ein Teil dieser Informatikvorhaben, welche grundsätzlich dezentral im Rahmen der departementalen Ausgabenplafonds priorisiert und finanziert werden.</p><p>Darüber hinaus hat sich bei der detaillierten Analyse der verschiedenen benötigten Informatikvorhaben herausgestellt, dass mit der heute im Handelswarenverkehr eingesetzten Technologie nicht alle Anforderungen umgesetzt werden können. Die EZV ist daran, eine geeignete Technologie zu evaluieren und eine mehrjährige Planung für eine Migration unter Berücksichtigung der anstehenden Informatikvorhaben festzulegen. Im Vorfeld dieser Migration werden im Rahmen der Studie "Redesign Fracht" die Prozesse gemäss der E-Government-Strategie des Bundes analysiert und allenfalls angepasst. Diese Beurteilung kann einen erheblichen Einfluss auf die Ausgestaltung und Priorisierung der Projekte im Bereich der Handelswarenabfertigung haben.</p><p>Die EZV wird die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2014 darüber in geeigneter Weise informieren.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass die sistierten IT-Massnahmen des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) prioritär umgesetzt werden und eine mehrjährige Planung der EDV-Systeme in der Warenveranlagung erstellt und den Unternehmen kommuniziert wird. Die Verspätung von heute eineinhalb Jahren bei der Realisierung darf nicht weiter anwachsen. Besonderes Augenmerk gilt bei diesem Projekt den Anliegen der KMU.</p>
    • Massive Kosteneinsparungen für die Wirtschaft dank elektronischer Zollprozesse

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