Auswirkungen des neuen Stationierungskonzepts und der Kampfjetbeschaffung auf die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen

ShortId
13.4173
Id
20134173
Updated
28.07.2023 07:16
Language
de
Title
Auswirkungen des neuen Stationierungskonzepts und der Kampfjetbeschaffung auf die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen
AdditionalIndexing
09;52;Lärmbelästigung;Militärflugzeug;F/A-18;Militärflugplatz;Bern (Kanton)
1
  • L04K04020404, Militärflugzeug
  • L05K0402010501, Militärflugplatz
  • L04K06020308, Lärmbelästigung
  • L05K0402040401, F/A-18
  • L05K0301010104, Bern (Kanton)
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Region Brienz/Meiringen ist schon heute einer sehr hohen Lärmbelastung durch Kampfjets ausgesetzt. Das beeinträchtigt die Lebensqualität sowie die touristische Attraktivität (und damit auch die Wirtschaftskraft). Dabei ist die Region um den Flugplatz im Berner Oberland besonders stark von der Lärmproblematik betroffen, zumal dort hauptsächlich F/A-18-Kampfjets zum Einsatz kommen. Diese sind nicht nur verhältnismässig lärmig, sondern starten auch mit lauten Nachbrennern. Laut einer Umfrage fühlen sich beispielsweise 75 Prozent der Besucher des nahen Freilichtmuseums Ballenberg durch den Fluglärm gestört.</p><p>Nun befürchten Bevölkerung sowie Touristiker eine noch höhere Lärmbelastung aufgrund der Aufhebung der Flugplätze Sion/VS und Buochs/NW. Schon heute finden jährlich bis zu 5000 Flugbewegungen in Meiringen statt. Zum Vergleich: Rund 1200 waren es auf dem Flugplatz in Sion. Da besteht die Gefahr, dass diese in Zukunft zusätzlich in Meiringen stattfinden werden. Denn das neue Stationierungskonzept des VBS sieht vor, dass die Luftwaffe auf die Flugplätze Payerne, Emmen und Meiringen konzentriert wird.</p><p>Dazu kommt: Der geplante Kauf des Gripen würde nochmals eine rund dreimal höhere Schallintensität als bei der heutigen Generation Kampfjets bedeuten.</p><p>Die Anzahl Flugbewegungen lässt sich gesamtschweizerisch senken, wenn die Forderung der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) umgesetzt wird, keine neuen Kampfjets auf Kosten der Bildung zu beschaffen. Die EDK hat "mit Nachdruck verlangt, dass bundesseitig nicht zugunsten von Rüstungsvorhaben bei der Bildung gespart werden soll". Unter dieser Voraussetzung wird sich die Kampfjetflotte der Schweiz in den nächsten Jahren auf die vorhandenen 32 F/A-18 reduzieren. Es wird auch vom VBS nicht bestritten, dass sich die absehbaren luftpolizeilichen Aufgaben ohne Weiteres mit den vorhandenen F/A-18 abdecken lassen.</p>
  • <p>Die gesamtschweizerisch notwendige Anzahl der Flugbewegungen ergibt sich aus den von der Armee geforderten Leistungen. Der Bundesrat hat mit dem Rüstungsprogramm 2013 dargelegt, weshalb die Beschaffung des Gripen notwendig ist. Das Parlament hat dem Rüstungsprogramm zugestimmt.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen zeitweise hoch ist. Das VBS hat jedoch Massnahmen zur Reduktion dieser Belastung ergriffen. So findet in diesem Jahr beispielsweise während 20 Wochen kein Jetflugbetrieb in Meiringen statt.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>Die Verteilung der Flugbewegungen auf die verbleibenden Flugplätze erfolgt mit der weiteren Planung zum Stationierungskonzept, in Berücksichtigung der Ergebnisse der Gespräche mit den Kantonen und wenn die Beschaffung des Gripen definitiv ist. In diesem Rahmen soll auch festgelegt werden, wann der Flugplatz Sion geschlossen werden soll und wohin die entsprechenden Flugbewegungen verlagert werden sollen. Da die Flugbewegungen pro Flugplatz noch nicht festgelegt sind, wurden noch keine Umweltverträglichkeitsberichte und Lärmbelastungskataster erstellt.</p><p>Buochs ist heute militärisch ein Reserveflugplatz (Sleeping Base), der nicht mehr durch die Luftwaffe, sondern durch einen zivilen Flugplatzhalter betrieben wird. Es müssen deshalb keine militärischen Flugbewegungen verlagert werden.</p> Antwort des Bundesrates.
  • <p>Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie sieht die Anzahl Flugbewegungen der einzelnen Flugzeugtypen auf den zukünftig aktiven Flugplätzen aus?</p><p>2. Von welchem Flugplatz müssen die F/A-18-Bewegungen ab Sion übernommen werden?</p><p>3. Wohin werden die PC-21-Bewegungen ab Sion verlagert?</p><p>4. Wohin werden die Flugbewegungen ab Buochs verschoben?</p><p>5. Sind bereits Umweltverträglichkeitsberichte und Lärmbelastungskataster für das geplante Mengengerüst der Flugbewegungen ab den einzelnen Militärflugplätzen erstellt worden? Falls ja, wie sehen diese aus?</p>
  • Auswirkungen des neuen Stationierungskonzepts und der Kampfjetbeschaffung auf die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Region Brienz/Meiringen ist schon heute einer sehr hohen Lärmbelastung durch Kampfjets ausgesetzt. Das beeinträchtigt die Lebensqualität sowie die touristische Attraktivität (und damit auch die Wirtschaftskraft). Dabei ist die Region um den Flugplatz im Berner Oberland besonders stark von der Lärmproblematik betroffen, zumal dort hauptsächlich F/A-18-Kampfjets zum Einsatz kommen. Diese sind nicht nur verhältnismässig lärmig, sondern starten auch mit lauten Nachbrennern. Laut einer Umfrage fühlen sich beispielsweise 75 Prozent der Besucher des nahen Freilichtmuseums Ballenberg durch den Fluglärm gestört.</p><p>Nun befürchten Bevölkerung sowie Touristiker eine noch höhere Lärmbelastung aufgrund der Aufhebung der Flugplätze Sion/VS und Buochs/NW. Schon heute finden jährlich bis zu 5000 Flugbewegungen in Meiringen statt. Zum Vergleich: Rund 1200 waren es auf dem Flugplatz in Sion. Da besteht die Gefahr, dass diese in Zukunft zusätzlich in Meiringen stattfinden werden. Denn das neue Stationierungskonzept des VBS sieht vor, dass die Luftwaffe auf die Flugplätze Payerne, Emmen und Meiringen konzentriert wird.</p><p>Dazu kommt: Der geplante Kauf des Gripen würde nochmals eine rund dreimal höhere Schallintensität als bei der heutigen Generation Kampfjets bedeuten.</p><p>Die Anzahl Flugbewegungen lässt sich gesamtschweizerisch senken, wenn die Forderung der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) umgesetzt wird, keine neuen Kampfjets auf Kosten der Bildung zu beschaffen. Die EDK hat "mit Nachdruck verlangt, dass bundesseitig nicht zugunsten von Rüstungsvorhaben bei der Bildung gespart werden soll". Unter dieser Voraussetzung wird sich die Kampfjetflotte der Schweiz in den nächsten Jahren auf die vorhandenen 32 F/A-18 reduzieren. Es wird auch vom VBS nicht bestritten, dass sich die absehbaren luftpolizeilichen Aufgaben ohne Weiteres mit den vorhandenen F/A-18 abdecken lassen.</p>
    • <p>Die gesamtschweizerisch notwendige Anzahl der Flugbewegungen ergibt sich aus den von der Armee geforderten Leistungen. Der Bundesrat hat mit dem Rüstungsprogramm 2013 dargelegt, weshalb die Beschaffung des Gripen notwendig ist. Das Parlament hat dem Rüstungsprogramm zugestimmt.</p><p>Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen zeitweise hoch ist. Das VBS hat jedoch Massnahmen zur Reduktion dieser Belastung ergriffen. So findet in diesem Jahr beispielsweise während 20 Wochen kein Jetflugbetrieb in Meiringen statt.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>Die Verteilung der Flugbewegungen auf die verbleibenden Flugplätze erfolgt mit der weiteren Planung zum Stationierungskonzept, in Berücksichtigung der Ergebnisse der Gespräche mit den Kantonen und wenn die Beschaffung des Gripen definitiv ist. In diesem Rahmen soll auch festgelegt werden, wann der Flugplatz Sion geschlossen werden soll und wohin die entsprechenden Flugbewegungen verlagert werden sollen. Da die Flugbewegungen pro Flugplatz noch nicht festgelegt sind, wurden noch keine Umweltverträglichkeitsberichte und Lärmbelastungskataster erstellt.</p><p>Buochs ist heute militärisch ein Reserveflugplatz (Sleeping Base), der nicht mehr durch die Luftwaffe, sondern durch einen zivilen Flugplatzhalter betrieben wird. Es müssen deshalb keine militärischen Flugbewegungen verlagert werden.</p> Antwort des Bundesrates.
    • <p>Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie sieht die Anzahl Flugbewegungen der einzelnen Flugzeugtypen auf den zukünftig aktiven Flugplätzen aus?</p><p>2. Von welchem Flugplatz müssen die F/A-18-Bewegungen ab Sion übernommen werden?</p><p>3. Wohin werden die PC-21-Bewegungen ab Sion verlagert?</p><p>4. Wohin werden die Flugbewegungen ab Buochs verschoben?</p><p>5. Sind bereits Umweltverträglichkeitsberichte und Lärmbelastungskataster für das geplante Mengengerüst der Flugbewegungen ab den einzelnen Militärflugplätzen erstellt worden? Falls ja, wie sehen diese aus?</p>
    • Auswirkungen des neuen Stationierungskonzepts und der Kampfjetbeschaffung auf die Lärmbelastung in der Region Brienz/Meiringen

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