Kohärente Behindertenpolitik

ShortId
13.4245
Id
20134245
Updated
14.11.2025 06:55
Language
de
Title
Kohärente Behindertenpolitik
AdditionalIndexing
28;Bericht;Koordination;Behinderte/r;politische Planung;Regierungsprogramm
1
  • L04K01040201, Behinderte/r
  • L05K0807010501, politische Planung
  • L06K080602010102, Regierungsprogramm
  • L04K08020314, Koordination
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die rund 1,4 Millionen Menschen mit einer Behinderung in der Schweiz werden nach wie vor in erster Linie als Kostenfaktor und als sogenannt invalid wahrgenommen. Auf Bundesebene wurde denn auch in den letzten Jahren besonders stark auf die Revision der Invalidenversicherung fokussiert. Dagegen fehlt eine Strategie, welche die vollumfängliche gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ins Zentrum stellt, ihre Selbstbestimmung fördert und ihre Eigeninitiative stärkt. Heute agieren Bund, Kantone, Sozialversicherer und weitere Beteiligte im besten Fall unkoordiniert nebeneinander; im schlechteren Fall wirken sie gegeneinander. </p><p>Mit der voraussichtlichen Ratifizierung der Uno-Behindertenrechtskonvention (Uno-BRK) im kommenden Jahr ergibt sich für die Schweiz die Chance, den Blick zu öffnen und eine umfassende, kohärente Behindertenpolitik gemeinsam mit den betroffenen Menschen an die Hand zu nehmen und einen Aktionsplan zur Umsetzung zu entwickeln. Insbesondere gilt es, die behinderungsbedingten Bedürfnisse in den verschiedenen Lebensbereichen wie Wohnen und Familie, Schule und Bildung, Arbeit und Existenzsicherung, Mobilität, Sport, Kultur und Kommunikation aufzuzeigen und anzuerkennen. Schliesslich sind Wege aufzuzeigen, wie die notwendigen Anpassungen in den genannten Lebensbereichen im Hinblick auf eine umfassende Gleichstellung Schritt für Schritt vorgenommen werden.</p><p>Der Bericht des Bundesrates soll deshalb inhaltlich aufzeigen, wie die Zielsetzungen der Uno-Behindertenrechtskonvention mittel- bis langfristig zu erreichen sind. Er soll darlegen, welches die dafür geeigneten Massnahmen und Mittel sind. Schliesslich soll der Bericht die strukturellen Anforderungen an eine kohärente Behindertenpolitik des Bundes wie auch zwischen den drei Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden umreissen.</p>
  • <p>2015 werden die Ergebnisse einer umfassenden Evaluation des BehiG vorliegen. Es bietet sich an, diese Analyse mit den Erkenntnissen aus anderen Bereichen der Behindertenpolitik zusammenzuführen und eine bereichsübergreifende Standortbestimmung vorzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er auf der Grundlage des bestehenden schweizerischen Behindertengleichstellungsrechts und der Uno-Behindertenrechtskonvention eine kohärente nationale Behindertenpolitik zu entwickeln und umzusetzen gedenkt. Sie soll Menschen mit einer Behinderung Perspektiven geben.</p>
  • Kohärente Behindertenpolitik
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die rund 1,4 Millionen Menschen mit einer Behinderung in der Schweiz werden nach wie vor in erster Linie als Kostenfaktor und als sogenannt invalid wahrgenommen. Auf Bundesebene wurde denn auch in den letzten Jahren besonders stark auf die Revision der Invalidenversicherung fokussiert. Dagegen fehlt eine Strategie, welche die vollumfängliche gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ins Zentrum stellt, ihre Selbstbestimmung fördert und ihre Eigeninitiative stärkt. Heute agieren Bund, Kantone, Sozialversicherer und weitere Beteiligte im besten Fall unkoordiniert nebeneinander; im schlechteren Fall wirken sie gegeneinander. </p><p>Mit der voraussichtlichen Ratifizierung der Uno-Behindertenrechtskonvention (Uno-BRK) im kommenden Jahr ergibt sich für die Schweiz die Chance, den Blick zu öffnen und eine umfassende, kohärente Behindertenpolitik gemeinsam mit den betroffenen Menschen an die Hand zu nehmen und einen Aktionsplan zur Umsetzung zu entwickeln. Insbesondere gilt es, die behinderungsbedingten Bedürfnisse in den verschiedenen Lebensbereichen wie Wohnen und Familie, Schule und Bildung, Arbeit und Existenzsicherung, Mobilität, Sport, Kultur und Kommunikation aufzuzeigen und anzuerkennen. Schliesslich sind Wege aufzuzeigen, wie die notwendigen Anpassungen in den genannten Lebensbereichen im Hinblick auf eine umfassende Gleichstellung Schritt für Schritt vorgenommen werden.</p><p>Der Bericht des Bundesrates soll deshalb inhaltlich aufzeigen, wie die Zielsetzungen der Uno-Behindertenrechtskonvention mittel- bis langfristig zu erreichen sind. Er soll darlegen, welches die dafür geeigneten Massnahmen und Mittel sind. Schliesslich soll der Bericht die strukturellen Anforderungen an eine kohärente Behindertenpolitik des Bundes wie auch zwischen den drei Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden umreissen.</p>
    • <p>2015 werden die Ergebnisse einer umfassenden Evaluation des BehiG vorliegen. Es bietet sich an, diese Analyse mit den Erkenntnissen aus anderen Bereichen der Behindertenpolitik zusammenzuführen und eine bereichsübergreifende Standortbestimmung vorzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er auf der Grundlage des bestehenden schweizerischen Behindertengleichstellungsrechts und der Uno-Behindertenrechtskonvention eine kohärente nationale Behindertenpolitik zu entwickeln und umzusetzen gedenkt. Sie soll Menschen mit einer Behinderung Perspektiven geben.</p>
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