Technische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung

ShortId
13.5078
Id
20135078
Updated
28.07.2023 09:53
Language
de
Title
Technische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung
AdditionalIndexing
52;Umweltpolitik (allgemein);Verordnung;Abfall;Abfallwirtschaft;Inkrafttreten des Gesetzes
1
  • L03K060101, Abfall
  • L05K0503010103, Verordnung
  • L03K060102, Abfallwirtschaft
  • L06K050301010204, Inkrafttreten des Gesetzes
  • L02K0601, Umweltpolitik (allgemein)
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) ist seit vielen Jahren in der Revision. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können, insbesondere darauf, dass die Rechtssicherheit gewährleistet ist.</p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>- Wann wird die Revision der TVA in Kraft gesetzt?</p><p>- Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>
  • Technische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) ist seit vielen Jahren in der Revision. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können, insbesondere darauf, dass die Rechtssicherheit gewährleistet ist.</p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>- Wann wird die Revision der TVA in Kraft gesetzt?</p><p>- Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>
    • Technische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung

Back to List