Vor- und Nachteile eines Übergangs zum Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte

ShortId
14.3013
Id
20143013
Updated
25.06.2025 00:16
Language
de
Title
Vor- und Nachteile eines Übergangs zum Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte
AdditionalIndexing
15;Industrieerzeugnis;Zollwert;Bericht;Evaluation;Zollformalität;Zolltarifpolitik;Zollvorschrift
1
  • L05K0701040403, Zollformalität
  • L04K07050703, Industrieerzeugnis
  • L04K07010404, Zollvorschrift
  • L05K0701040406, Zollwert
  • L04K07010401, Zolltarifpolitik
  • L04K08020302, Evaluation
  • L03K020206, Bericht
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>In Erfüllung des Postulates WAK-N 04.3435 hat der Bundesrat am 8. Dezember 2006 zum gleichen Thema einen Bericht verabschiedet und der WAK-N zur Kenntnis überwiesen. Die WAK-N hat anlässlich der Sitzung vom 21. Januar 2008 den Bericht zur Kenntnis genommen. Das Postulat wurde als erfüllt abgeschrieben.</p><p>Seit der Erstellung des Berichtes hat die Analyse der Vor- und Nachteile der beiden Systeme sowie der Auswirkungen auf Wirtschaft und Verwaltung keine grundlegenden Änderungen erfahren.</p><p>Der Bundesrat hat sich im Rahmen der WTO-Verhandlungen (Doha-Runde) bereit erklärt, bei einem erfolgreichen Abschluss einen Systemwechsel für die Industrieprodukte vorzunehmen. Trotz der neu gewonnen Dynamik im Anschluss an die neunte WTO-Ministerkonferenz auf Bali vom Dezember 2013 ist zurzeit jedoch eine Einigung in den Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde über den Marktzugang für Industrieprodukte nicht absehbar.</p><p>Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat bereit, die Schlussfolgerungen des Berichtes in Erfüllung des Postulates 04.3435 im Licht der veränderten Ausganglage bezüglich der WTO-Verhandlungen im Industriebereich auf ihre Aktualität zu überprüfen und dem Parlament einen entsprechenden Nachtrag zum Bericht vorzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht dazu vorzulegen, welches die Vor- und Nachteile des Gewichts- bzw. des Wertzollsystems sind und welche wirtschaftsrelevanten Auswirkungen mit einem Wechsel vom heute geltenden Gewichtszoll- auf ein Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte verbunden wären.</p>
  • Vor- und Nachteile eines Übergangs zum Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte
State
Erledigt
Related Affairs
  • 20120028
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>In Erfüllung des Postulates WAK-N 04.3435 hat der Bundesrat am 8. Dezember 2006 zum gleichen Thema einen Bericht verabschiedet und der WAK-N zur Kenntnis überwiesen. Die WAK-N hat anlässlich der Sitzung vom 21. Januar 2008 den Bericht zur Kenntnis genommen. Das Postulat wurde als erfüllt abgeschrieben.</p><p>Seit der Erstellung des Berichtes hat die Analyse der Vor- und Nachteile der beiden Systeme sowie der Auswirkungen auf Wirtschaft und Verwaltung keine grundlegenden Änderungen erfahren.</p><p>Der Bundesrat hat sich im Rahmen der WTO-Verhandlungen (Doha-Runde) bereit erklärt, bei einem erfolgreichen Abschluss einen Systemwechsel für die Industrieprodukte vorzunehmen. Trotz der neu gewonnen Dynamik im Anschluss an die neunte WTO-Ministerkonferenz auf Bali vom Dezember 2013 ist zurzeit jedoch eine Einigung in den Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde über den Marktzugang für Industrieprodukte nicht absehbar.</p><p>Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat bereit, die Schlussfolgerungen des Berichtes in Erfüllung des Postulates 04.3435 im Licht der veränderten Ausganglage bezüglich der WTO-Verhandlungen im Industriebereich auf ihre Aktualität zu überprüfen und dem Parlament einen entsprechenden Nachtrag zum Bericht vorzulegen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird aufgefordert, dem Parlament einen Bericht dazu vorzulegen, welches die Vor- und Nachteile des Gewichts- bzw. des Wertzollsystems sind und welche wirtschaftsrelevanten Auswirkungen mit einem Wechsel vom heute geltenden Gewichtszoll- auf ein Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte verbunden wären.</p>
    • Vor- und Nachteile eines Übergangs zum Wertzollsystem für fertige Industrieprodukte

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