Eine CO2-Abgabe auch auf importiertem Strom erheben?

ShortId
14.3038
Id
20143038
Updated
24.06.2025 23:44
Language
de
Title
Eine CO2-Abgabe auch auf importiertem Strom erheben?
AdditionalIndexing
66;Kohle;Kraftwerk;Einfuhr;CO2-Abgabe;Umweltverträglichkeit;Stromerzeugung
1
  • L05K0701020303, Einfuhr
  • L05K1703030102, Stromerzeugung
  • L05K1701010502, CO2-Abgabe
  • L04K06010401, Umweltverträglichkeit
  • L04K17020301, Kohle
  • L03K170302, Kraftwerk
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Schweiz importiert einen wesentlichen Anteil des hierzulande verbrauchten Stroms. Dieser stammt zu einem guten Teil aus CO2-belasteter Produktion, namentlich aus Kohlekraftwerken. Der von der Schweiz exportierte Strom ist dagegen beinahe CO2-frei. Mit Blick auf eine Optimierung der CO2-Lenkungsabgabe soll beantwortet werden können, wie die aus CO2-belasteter Produktion stammende Menge an importiertem Strom quantifiziert werden kann. Dies würde es auch erlauben, die Rahmenbedingungen für die Stromproduktion in der Schweiz zu verbessern, insbesondere bei den erneuerbaren Energien.</p>
  • <p>Bezüglich Vereinbarkeit mit bestehenden Abkommen im Rahmen der World Trade Organization, dem Freihandelsabkommen mit der EU und anderen Freihandelsakommen ist die Belastung von ausschliesslich importiertem Graustrom mit einer CO2-Abgabe problematisch. Im Rahmen der Energiestrategie 2050 prüft das Bundesamt für Energie (BFE) hingegen auch eine differenzierte Abgabe auf Strom, welche mit unseren internationalen Verpflichtungen vereinbar ist. In diesem Zusammenhang haben das BFE, die Eidgenössische Finanzverwaltung und das Staatssekretariat für Wirtschaft eine Studie in Auftrag gegeben. Der Bundesrat wird im Rahmen des Projektes Energielenkungssystem (zweite Etappe der Energiestrategie 2050) die im vorliegenden Postulat genannten Punkte prüfen und Bericht erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob auf importierter Elektrizität, welche aus CO2-belasteter Produktion stammt, eine CO2-Abgabe erhoben werden kann.</p>
  • Eine CO2-Abgabe auch auf importiertem Strom erheben?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz importiert einen wesentlichen Anteil des hierzulande verbrauchten Stroms. Dieser stammt zu einem guten Teil aus CO2-belasteter Produktion, namentlich aus Kohlekraftwerken. Der von der Schweiz exportierte Strom ist dagegen beinahe CO2-frei. Mit Blick auf eine Optimierung der CO2-Lenkungsabgabe soll beantwortet werden können, wie die aus CO2-belasteter Produktion stammende Menge an importiertem Strom quantifiziert werden kann. Dies würde es auch erlauben, die Rahmenbedingungen für die Stromproduktion in der Schweiz zu verbessern, insbesondere bei den erneuerbaren Energien.</p>
    • <p>Bezüglich Vereinbarkeit mit bestehenden Abkommen im Rahmen der World Trade Organization, dem Freihandelsabkommen mit der EU und anderen Freihandelsakommen ist die Belastung von ausschliesslich importiertem Graustrom mit einer CO2-Abgabe problematisch. Im Rahmen der Energiestrategie 2050 prüft das Bundesamt für Energie (BFE) hingegen auch eine differenzierte Abgabe auf Strom, welche mit unseren internationalen Verpflichtungen vereinbar ist. In diesem Zusammenhang haben das BFE, die Eidgenössische Finanzverwaltung und das Staatssekretariat für Wirtschaft eine Studie in Auftrag gegeben. Der Bundesrat wird im Rahmen des Projektes Energielenkungssystem (zweite Etappe der Energiestrategie 2050) die im vorliegenden Postulat genannten Punkte prüfen und Bericht erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob auf importierter Elektrizität, welche aus CO2-belasteter Produktion stammt, eine CO2-Abgabe erhoben werden kann.</p>
    • Eine CO2-Abgabe auch auf importiertem Strom erheben?

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