Bahnausbau. Mehr Klarheit bei der Projektpriorisierung

ShortId
14.3300
Id
20143300
Updated
25.06.2025 00:03
Language
de
Title
Bahnausbau. Mehr Klarheit bei der Projektpriorisierung
AdditionalIndexing
48;2846;Eisenbahnbau;Durchführung eines Projektes;Transparenz;Prioritätensetzung;künftige Bahninfrastruktur
1
  • L05K1803020401, künftige Bahninfrastruktur
  • L04K18030204, Eisenbahnbau
  • L06K080701050101, Prioritätensetzung
  • L05K1201020203, Transparenz
  • L06K070305010102, Durchführung eines Projektes
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Einerseits soll transparent und nachvollziehbar gemacht werden, wie die Priorisierung von Bahnausbauprojekten zustande kommt. Andererseits soll geprüft werden, inwiefern sich die angewandten Priorisierungsmethoden eignen, um das Ziel einer bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur zu erreichen.</p><p>Gemäss Artikel 48b des Eisenbahngesetzes, vom Parlament im Zuge der Beratungen zum Geschäft 12.016, Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur Fabi, beschlossen, legt der Bundesrat der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht u. a. zum nächsten geplanten Ausbauschritt vor. Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Ausbauplanung müssen Politik und die interessierten Kreise einen fundierten Einblick in die Priorisierungsmethodik des BAV gemäss den Nachhaltigkeitsindikatoren Bahn (Niba) erhalten. Politik und Öffentlichkeit sollen befähigt werden, den Priorisierungsprozess klar nachzuvollziehen und die Projektauswahl zu beurteilen. Damit wird die Grundlage für eine kritische Diskussion des Nutzens verschiedener Ausbauprojekte ermöglicht.</p><p>Daneben soll das Niba-System zur Projektpriorisierung im Bahnausbau einem externen Audit unterzogen werden. Ziel dieses Audits ist, die angewandte Priorisierungsmethodik auf ihre Zweckmässigkeit hin zu überprüfen. Eine Priorisierungsmethodik sollte in erster Linie das Ziel verfolgen, die Bahninfrastruktur bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und den volkswirtschaftlichen Nutzen zu maximieren. Das Audit soll zudem aufzeigen, wie inskünftig die Planung des Bahninfrastrukturausbaus stärker mit dem raumpolitischen Ziel der Abstimmung von Siedlung und Verkehr in Einklang gebracht werden kann. Dies bedingt beispielsweise auch eine verkehrsträgerübergreifende Kosten-Nutzen-Analyse, welche Schienen- und Strassenprojekte umfasst.</p>
  • <p>Die Nachhaltigkeitsindikatoren Bahn (Niba) und raumplanerische Faktoren bilden die Grundlage zur Priorisierung der Ausbauprojekte der Bahninfrastruktur. Die Niba werden periodisch durch externe Stellen auditiert und gemeinsam mit Nistra - der Bewertungsmethodik der Strassenprojekte - weiterentwickelt. Der Bundesrat ist bereit, dem Parlament gestützt auf diese Audit-Ergebnisse Bericht zu erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Prozess zur Bewertung und Priorisierung der Bahnausbauprojekte für den zweiten Fabi-Ausbauschritt nach 2025 (Step 2) transparent und nachvollziehbar gemacht und überprüft werden kann.</p>
  • Bahnausbau. Mehr Klarheit bei der Projektpriorisierung
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Einerseits soll transparent und nachvollziehbar gemacht werden, wie die Priorisierung von Bahnausbauprojekten zustande kommt. Andererseits soll geprüft werden, inwiefern sich die angewandten Priorisierungsmethoden eignen, um das Ziel einer bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur zu erreichen.</p><p>Gemäss Artikel 48b des Eisenbahngesetzes, vom Parlament im Zuge der Beratungen zum Geschäft 12.016, Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr" und Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur Fabi, beschlossen, legt der Bundesrat der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht u. a. zum nächsten geplanten Ausbauschritt vor. Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Ausbauplanung müssen Politik und die interessierten Kreise einen fundierten Einblick in die Priorisierungsmethodik des BAV gemäss den Nachhaltigkeitsindikatoren Bahn (Niba) erhalten. Politik und Öffentlichkeit sollen befähigt werden, den Priorisierungsprozess klar nachzuvollziehen und die Projektauswahl zu beurteilen. Damit wird die Grundlage für eine kritische Diskussion des Nutzens verschiedener Ausbauprojekte ermöglicht.</p><p>Daneben soll das Niba-System zur Projektpriorisierung im Bahnausbau einem externen Audit unterzogen werden. Ziel dieses Audits ist, die angewandte Priorisierungsmethodik auf ihre Zweckmässigkeit hin zu überprüfen. Eine Priorisierungsmethodik sollte in erster Linie das Ziel verfolgen, die Bahninfrastruktur bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und den volkswirtschaftlichen Nutzen zu maximieren. Das Audit soll zudem aufzeigen, wie inskünftig die Planung des Bahninfrastrukturausbaus stärker mit dem raumpolitischen Ziel der Abstimmung von Siedlung und Verkehr in Einklang gebracht werden kann. Dies bedingt beispielsweise auch eine verkehrsträgerübergreifende Kosten-Nutzen-Analyse, welche Schienen- und Strassenprojekte umfasst.</p>
    • <p>Die Nachhaltigkeitsindikatoren Bahn (Niba) und raumplanerische Faktoren bilden die Grundlage zur Priorisierung der Ausbauprojekte der Bahninfrastruktur. Die Niba werden periodisch durch externe Stellen auditiert und gemeinsam mit Nistra - der Bewertungsmethodik der Strassenprojekte - weiterentwickelt. Der Bundesrat ist bereit, dem Parlament gestützt auf diese Audit-Ergebnisse Bericht zu erstatten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Prozess zur Bewertung und Priorisierung der Bahnausbauprojekte für den zweiten Fabi-Ausbauschritt nach 2025 (Step 2) transparent und nachvollziehbar gemacht und überprüft werden kann.</p>
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